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Liebe Leserinnen und Leser,
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vielen Dank für Ihr fortlaufendes Interesse an unserem AöW-Rundbrief.
Die öffentliche Wasserwirtschaft steht weiterhin vor vielfältigen Herausforderungen und wichtigen Weichenstellungen. Auf europäischer Ebene sorgen die Entwicklungen rund um die Kommunalabwasserrichtlinie für intensive Diskussionen.
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In dieser Ausgabe informieren wir Sie unter anderem über die aktuelle Debatte zur Herstellerverantwortung in der EU-Kommunalabwasserrichtlinie, die Positionierung der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft sowie aktuelle Gesetzgebungsinitiativen auf Bundes- und europäischer Ebene. Darüber hinaus berichten wir über neue Entwicklungen mit Bezug zur Wasserwirtschaft.
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Wir freuen uns, wenn wir Ihnen mit dieser Ausgabe erneut wertvolle Einblicke bieten können, und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre sowie einen guten Start in die sommerliche Jahreszeit.
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Wir freuen uns, wenn wir Ihnen mit dieser Ausgabe erneut wertvolle Einblicke bieten können, und wünschen Ihnen einen guten Start in die sommerliche Jahreszeit.
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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Kommunalabwasserrichtlinie und Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft fordert Verlässlichkeit
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Anlässlich der Resolution des Europäischen Parlaments zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie warnt die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) vor neuen Unsicherheiten für Kommunen und öffentliche Unternehmen. Mit Blick auf den UN-Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni fordert die AöW verlässliche Rahmenbedingungen, Planungssicherheit für Investitionen und eine konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips bei der Finanzierung der vierten Reinigungsstufe.
Fotoquelle: AdobeStock/Thomas-Leiss
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AöW-Stellungnahme zum Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
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Die AöW hat im Rahmen der Verbändeanhörung des Bundesministeriums der Verteidigung zum Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Stellung genommen. Im Mittelpunkt der Stellungnahme stehen die geplanten Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Landbeschaffungsgesetzes. Die AöW setzt sich insbesondere für den Erhalt des vorsorgenden Trinkwasserschutzes, die langfristige Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung, einen zukunftsfähigen Hochwasserschutz sowie die angemessene Berücksichtigung der Daseinsvorsorge bei Flächeninanspruchnahmen für Verteidigungszwecke ein. (Fotoquelle: iStock/Harald Schindler)
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SGI Europe wirbt für Unterstützung der Kampagne „Coalition for the Freedom to Stay“
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Die europäische Arbeitgeberorganisation SGI Europe hat Organisationen und Einrichtungen der Daseinsvorsorge aufgerufen, die Kampagne „Coalition for the Freedom to Stay“ zu unterstützen. Die AöW ist über die deutsche Sektion BVÖD Mitglied von SGI Europe, die die Interessenvertretung der öffentlichen Dienstleistungen auf europäischer Ebene unterstützt. Ziel der Initiative ist es, Unterschriften für den sozialen und territorialen Zusammenhalt stärker in den politischen Fokus zu rücken.
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Nach Angaben von SGI Europe knüpft die Kampagne „Freiheit zu bleiben“ an Vorschläge des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta zur Zukunft des EU-Binnenmarktes an. Demnach solle die bestehende Freizügigkeit durch das Recht ergänzt werden, in der eigenen Region leben zu können. SGI Europe teilte zudem mit, dass Anbieter in Bereichen wie Energie, Wasser, Abfallwirtschaft, Wohnen und öffentlichem Verkehr vor wachsenden Investitionsanforderungen sowie regulatorischen und finanziellen Belastungen stünden. Die Kampagne soll nach Verbandsangaben die Bedeutung dieser Dienstleistungen für die Entwicklung und Lebensqualität in Europas Regionen unterstreichen.
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Irish High Court lässt Herstellerverantwortung der EU-Abwasserrichtlinie vom EuGH prüfen
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Der Irish High Court hat am 20. Mai 2026 beschlossen, zentrale Bestimmungen der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (UWWTD) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung nach Artikel 267 AEUV vorzulegen. Im Mittelpunkt stehen Regelungen zur erweiterten Herstellerverantwortung, nach denen Hersteller von Humanarzneimitteln und Kosmetika einen Großteil der Kosten für eine zusätzliche Reinigungsstufe zur Entfernung von Mikroschadstoffen tragen sollen.
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Laut übereinstimmenden Medienberichten soll der EuGH insbesondere die Auslegung und Vereinbarkeit dieser Vorgaben mit grundlegenden Prinzipien des EU-Rechts prüfen. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf die Umsetzung der Richtlinie und die Finanzierung der Abwasserbehandlung in den Mitgliedstaaten haben.
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Bundeskabinett beschließt „BauGB-Upgrade“
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Das Bundeskabinett hat am 27.05.2026 den Entwurf eines „Baugesetzbuch-Upgrades“ beschlossen und den Weg für eine Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts freigemacht. Nach Angaben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sollen unter anderem Klimaanpassung und eine stärkere Durchgrünung der Städte gefördert sowie Maßnahmen zur Vorsorge gegen Starkregen und Überflutungen erleichtert werden. Der Gesetzentwurf befindet sich nun im Gesetzgebungsverfahren.
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Bereits im Vorfeld hatte sich die AöW im Rahmen der Verbändeanhörung mit einer Stellungnahme beteiligt. Die AöW begrüßt die vorgesehenen Regelungen zur Klimaanpassung und zur wassersensiblen Stadtentwicklung. Zugleich besteht jedoch weiterer Handlungsbedarf. Aus Sicht der AöW ist insbesondere eine gesicherte Finanzierung, verbindliche Vorgaben für wasserwirtschaftliche Belange sowie eine frühzeitige Einbindung der öffentlichen Wasserwirtschaft erforderlich.
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Neue WHO-Leitlinien zum Schutz vor extremer Hitze
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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat in Berlin neue Leitlinien für Hitze-Gesundheitsaktionspläne vorgestellt. Ziel sei es, Behörden bei der Vorbereitung auf zunehmende Hitzewellen und deren gesundheitliche Folgen zu unterstützen. Darin wird u.a. der Zugang zu Trinkwasser als eine Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung hervorgehoben. Zudem empfiehlt die WHO, öffentliche Trinkwasserangebote auszubauen und deren Verfügbarkeit sicherzustellen. Darüber hinaus verweist die Organisation auf die Bedeutung von blau-grüner Infrastruktur wie Wasserflächen, Brunnen und nachhaltigen Entwässerungssystemen zur Minderung städtischer Hitzeeffekte. Auch Ansätze der Schwammstadt sowie wassersensible Stadtplanung könnten laut WHO dazu beitragen, die Widerstandsfähigkeit gegenüber Hitze, Dürre und Starkregen zu erhöhen.
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UN-Bericht: KI belastet zunehmend Wasser-, Energie- und Flächenressourcen
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Die rasch zunehmende Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) könnte den Verbrauch von Strom, Wasser und Flächen deutlich erhöhen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des Instituts für Wasser, Umwelt und Gesundheit der United Nations University (UNU-INWEH). Demnach könnten die Rechenzentren, die KI-Anwendungen betreiben, bis 2030 jährlich 945 Terawattstunden Strom verbrauchen. Zudem werde der Wasserbedarf ein Ausmaß erreichen, das dem grundlegenden Jahresbedarf von 1,3 Milliarden Menschen entspreche. Laut den Autoren greife die bisherige Debatte zu kurz, da sie vor allem den CO₂-Ausstoß betrachte und weitere Umweltfolgen weitgehend ausblende. Die Studie fordert mehr Transparenz sowie eine stärkere Berücksichtigung von Wasser-, Flächen- und Ressourcennutzung bei der Planung und Regulierung von KI-Infrastrukturen.
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Antwort der Bundesregierung zur Finanzierung von kommunalem Klimaschutz und Klimaanpassung
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Kommunen kommt nach Auffassung der Bundesregierung eine wichtige Rolle bei der Erreichung der Klimaschutzziele und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Kommunaler Klimaschutz und kommunale Klimaanpassung – Geplante Maßnahmen zur Finanzierung“ (BT-Drs. 21/6227) hervor. Demnach verfügten Städte, Gemeinden und Landkreise über ein Klimaschutzpotenzial von rund 101 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalenten. Dies entspreche etwa einem Siebtel der nationalen Treibhausgasemissionen des Jahres 2019.
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Zugleich verweist die Bundesregierung auf die angespannte Finanzlage vieler Kommunen. Diese begrenze die Möglichkeiten, Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im erforderlichen Umfang umzusetzen. Für die konkrete Finanzierung und Umsetzung vor Ort seien im föderalen System grundsätzlich Länder und Kommunen zuständig. Der Bund könne vor allem durch strategische Rahmensetzung und Förderprogramme unterstützen.
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UBA-Studie: Finanzierung öffentlicher Trinkwasserbrunnen
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Das Umweltbundesamt hat eine Studie zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkwasserbrunnen vorgelegt. Demnach errichten Kommunen solche Brunnen zunehmend; 2022 gab es laut UBA rund 1.300 Anlagen. Hintergrund ist, dass mit der Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in § 50 WHG aus der früheren Freiwilligkeit schrittweise eine Pflicht geworden ist. Das Gutachten zeigt, dass Kommunen für die Finanzierung unterschiedliche Modelle nutzen können. Welche Möglichkeiten bestehen, hänge jedoch von der jeweiligen Organisations- und Unternehmensform der Wasserversorger ab. Die Studie soll Kommunen und Wasserversorgern eine rechtliche Orientierung für die Umsetzung bieten.
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Förderaufruf für klimaangepasste Kommunen
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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat den fünften Förderaufruf „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ gestartet. Kommunen können bis zum 30. Juni 2026 Projektskizzen einreichen. Aus dem Klima- und Transformationsfonds stehen 80 Millionen Euro bereit. Gefördert werden klimaangepasste Maßnahmen wie blau-grüne Infrastruktur, klimaresiliente Stadtumbauten sowie Projekte für Wasserrückhalt.
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Bewerbung für Netzwerk der Klimaschutz-Unternehmen gestartet
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Bundeswirtschaftsministerium, Bundesumweltministerium und die Deutsche Industrie- und Handelskammer haben Unternehmen zur Bewerbung für die Exzellenzinitiative Klimaschutz-Unternehmen aufgerufen. Wie die Initiatoren mitteilen, können sich Betriebe aller Größen und Branchen bis zum 31. August 2026 um eine Aufnahme in das bundesweite Netzwerk bewerben. Dieses fördere den Austausch zu Energie- und Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und klimafreundlichen Geschäftsmodellen. Ziel ist es laut den Angaben, unternehmerischen Klimaschutz und nachhaltige Innovationen voranzubringen.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Neues von AöW-Mitgliedern
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WVER feiert 125 Jahre Urfttalsperre
Anlässlich des 125-jährigen Bestehens der Urfttalsperre lädt der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) am 28. Juni 2026 zu einem Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher erhalten die seltene Gelegenheit, das historische Bauwerk bei Führungen auch von innen kennenzulernen und spannende Einblicke in die Aufgaben der Talsperre für Hochwasserschutz und Wasserversorgung zu gewinnen. Ergänzt wird das Programm durch Informationen rund um die Gewässerökologie und die Arbeit des Verbands. Die Urfttalsperre ist seit 125 Jahren ein wichtiger Bestandteil der Wasserwirtschaft in der Region und heute zugleich ein beliebtes Ausflugsziel im Nationalpark Eifel. Wasserverband Eifel-Rur vom 19.06.2026
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Regionalpakt Wupper: Wupperverband treibt regionalen Hochwasserschutz voran
Für das gesamte Wuppergebiet wird derzeit der Regionalpakt Hochwasserschutz Wupper erarbeitet. Beteiligt sind neben dem Wupperverband das Land Nordrhein-Westfalen, Bezirksregierungen, Kommunen, Kreise sowie weitere Akteure aus Wirtschaft, Landwirtschaft und Umweltverbänden. Ziel ist es, Hochwasserschutzmaßnahmen besser abzustimmen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Kommunen gezielt zu unterstützen. Der Pakt setzt dabei sowohl auf technische Schutzmaßnahmen wie Deiche und Rückhaltebecken als auch auf naturnahe Ansätze des „grünen Hochwasserschutzes“. Die gemeinsame Ausarbeitung läuft weiter, die Unterzeichnung ist für das erste Quartal 2027 geplant. Wupperverband vom 29.05.2026
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StEB Köln: Wichtiger Meilenstein beim Neubau des Rheindükers
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Die StEB Köln haben eine entscheidende Testphase beim Bau des neuen Rheindükers erfolgreich abgeschlossen. Mit umfangreichen Probeläufen und einem realitätsnahen Test des Rohreinzugs wurden wichtige Voraussetzungen für den nächsten Bauabschnitt geschaffen. In den kommenden Monaten werden die Abwasser- und Medienrohre in den rund 940 Meter langen Tunnel eingezogen. Der neue Rheindüker ersetzt die Anlage aus dem Jahr 1928 und soll ab 2028 eine leistungsfähige und zukunftssichere Abwasserentsorgung gewährleisten. In das Großprojekt investieren die StEB Köln rund 110 Millionen Euro. StEB Köln vom 28.05.2025
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Wenn Sie Empfehlungen zu Veranstaltungen haben, die für die öffentliche Wasserwirtschaft relevant sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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