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Liebe Leserinnen und Leser,
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vielen Dank für Ihr Interesse an unserem AöW-Rundbrief und Ihre kontinuierliche Begleitung unserer Arbeit.
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Nach der Sommerpause nimmt die politische und rechtliche Debatte zu wichtigen Rahmenbedingungen der öffentlichen Wasserwirtschaft wieder Fahrt auf. Besonders im Blick ist derzeit die Rechtssache C-193/25 zur EU-Kommunalabwasserrichtlinie: Die Generalanwältin am EuGH schlägt vor, die Regelungen zur erweiterten Herstellerverantwortung für die Finanzierung der Viertbehandlung für nichtig zu erklären; das Urteil des Gerichtshofs steht noch aus. Daneben beschäftigen uns die weiteren Beratungen zum Düngegesetz, der Schutz der Wasserressourcen vor persistenten Stoffen sowie Fragen der Klimaanpassung und Wasserresilienz. Auch der Vorschlag der EU-Kommission für einen neuen Public Procurement Act ist für die öffentliche Wasserwirtschaft von Bedeutung und wird von der AöW derzeit näher ausgewertet.
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Mit dieser Ausgabe möchten wir Ihnen einen Überblick über diese und weitere aktuelle Entwicklungen geben. Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre und einen guten Start in den politischen Herbst.
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasser-Richtlinie: Generalanwältin empfiehlt Teilnichtigkeit
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Die Generalanwältin am EuGH hat in der Rechtssache C-193/25 vorgeschlagen, Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und Anhang III der EU-Kommunalabwasserrichtlinie für nichtig zu erklären. Damit könnte die Regelung entfallen, nach der Arzneimittel- und Kosmetikhersteller mindestens 80 Prozent der Kosten der Viertbehandlung tragen sollen. Die Herstellerverantwortung als Instrument stellt sie dabei nicht grundsätzlich infrage. Beanstandet wird vielmehr, dass Auswahl und Kostenquote nicht ausreichend belastbar begründet seien (Rn. 93–96).
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Die Pflicht zur Viertbehandlung wäre von einer Nichtigerklärung nicht betroffen. Die Finanzierungsregeln seien vom übrigen Regelwerk abtrennbar; bei ihrem Wegfall könnten sich die Kosten auf die Allgemeinheit verlagern (Rn. 17–18). Als möglicher Weg bliebe eine Neuregelung: Der EU-Gesetzgeber könnte erneut bestimmen, welche Hersteller einzubeziehen sind und wie weit ihre Verantwortung reicht, müsste dies aber auf belastbarer Grundlage neu bewerten (Rn. 24, 104–106). Der EuGH ist an die Schlussanträge nicht gebunden; das Urteil steht noch aus.
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EU-Kommission setzt neue Wasserinitiative auf die Agenda: Wasserknappheit rückt in den Fokus
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute in ihrer Rede zur Lage der Union eine neue Europäische Wasserinitiative angekündigt. Sie stellte das Vorhaben in den Zusammenhang mit Klimafolgen und wachsender Wasserknappheit. Konkrete Maßnahmen nannte sie zunächst nicht. Die Absichtserklärung ordnet die Initiative unter „Klima und Resilienz“ als neues Vorhaben für das kommende Jahr ein und kündigt Maßnahmen gegen Wasserknappheit an. Damit erhält das Thema neben der bestehenden EU-Wasserresilienzstrategie ein weiteres politisches Vorhaben. Welche Rechtsform die Initiative erhält und ob daraus neue Vorgaben etwa für Wassereffizienz, Infrastruktur oder Investitionen folgen, bleibt offen.
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Klimaanpassung: Bund stößt Länderabstimmung an
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Das Bundeskabinett hat am 26. August nach seiner Aussprache zu Hitze, Dürre sowie weiteren Extremwetterfolgen einen Bund-Länder-Prozess zur Klimavorsorge angestoßen. Staatsminister Philipp Amthor soll mit den Ländern zuerst den Stand und weiteren Abstimmungsbedarf klären. Darauf aufbauend soll bei der Bund-Länder-Besprechung im Dezember ein föderaler Fahrplan entstehen. Einen Beschluss zur von SPD-Ressorts vorgeschlagenen Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz fasste das Kabinett nicht. Unterstützung für eine Grundgesetzänderung kommt inzwischen auch aus Nordrhein-Westfalen: Als Ministerin und Minister in NRW fordern Mona Neubaur und Oliver Krischer eine dauerhaft finanzierte Gemeinschaftsaufgabe. Kommunen sollen damit unter anderem in Starkregenvorsorge, Entsiegelung, Wasserrückhalt und klimaresiliente Infrastruktur investieren können.
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Deutscher Umweltpreis 2026 für Dr. Roda Verheyen und Dr. Klaus Vossenkaul
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Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) zeichnet die Umweltjuristin Dr. Roda Verheyen und den Ingenieur Dr. Klaus Vossenkaul mit dem Deutschen Umweltpreis 2026 aus. Vossenkaul wird für seine Entwicklungen in der Membranfiltration zur Abwasserreinigung gewürdigt. Nach Angaben der DBU ermöglichen Hohlfasermembranen eine energieeffiziente und platzsparende Reinigung; sie können unter anderem Mikroplastik, Krankheitserreger und multiresistente Keime aus Abwasser entfernen.
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Mit Dr. Roda Verheyen zeichnet die DBU zudem eine Umweltjuristin aus, die sich seit vielen Jahren für Klima- und Umweltschutz engagiert. Nach Angaben der Stiftung wird sie für ihren langjährigen juristischen Einsatz für Klima- und Umweltschutz sowie für die Rechte von Betroffenen und künftigen Generationen gewürdigt.
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Bundestagsanhörung zum Düngegesetz: Sachverständige uneins über Gewässerschutz
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Der Landwirtschaftsausschuss des Bundestags hat am 8. September Sachverständige zur Novelle des Düngegesetzes angehört. Gegenstand der Anhörung war unter anderem das geplante bundesweite Wirkungsmonitoring, mit dem die Auswirkungen der Düngung auf die Nährstoffbelastung der Gewässer erfasst werden sollen. Die Sachverständigen bewerteten den Entwurf unterschiedlich. Kritisiert wurden fehlende verbindliche Obergrenzen für Nährstoffeinträge und offene Fragen, die erst in einer späteren Monitoring-Verordnung geregelt werden sollen. Mehrere Sachverständige forderten belastbare einzelbetriebliche Nährstoffdaten. Zugleich wurde auf Fortschritte beim Gewässerschutz und die Notwendigkeit eines praxistauglichen Monitorings hingewiesen. Auch die Aussetzung der roten Gebiete ohne Ersatzregelung wurde mit Blick auf die Wasserqualität kritisch bewertet.
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EEG-Reform: Refinanzierungsbeitrag betrifft auch Klärgas
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Die Bundesregierung hat die EEG-Novelle 2027 in den Bundestag eingebracht. Für Abwasserbetriebe mit Klärgasanlagen sind vor allem die Änderungen in § 41 und der neue § 21d EEG-E relevant. Die anzulegenden Werte für Klärgas sollen auf 5,76 Cent/kWh bis 500 kW und 4,93 Cent/kWh bis 5 MW angepasst werden. Nach geltendem § 41 Abs. 4 EEG sinken die anzulegenden Werte für Deponie-, Klär- und Grubengas derzeit seit 2024 jährlich um 1,5 Prozent. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Degression ab 2028 auf 1 Prozent pro Jahr zu reduzieren. Für neue EEG-geförderte Klärgasanlagen ab 100 kW kann zudem der neue Refinanzierungsbeitrag nach § 21d EEG-E relevant werden, soweit Strom in das Netz eingespeist wird. Da Kläranlagen ihren aus Klärgas erzeugten Strom überwiegend selbst nutzen, dürfte die Regelung jedoch nur einen Teil der Abwasserbetriebe betreffen.
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Vergabereform: EU-Kommission legt neuen Public Procurement Act vor
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Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für einen Public Procurement Act vorgelegt. Das neue Vergaberecht soll als unmittelbar geltende EU-Verordnung die bisherigen Vergaberichtlinien ablösen. Für die öffentliche Wasserwirtschaft in Deutschland sind insbesondere die vorgesehenen Ausnahmen relevant. Konzessionen im Bereich der Wasserversorgung und damit verbundene Leistungen sollen weiterhin ausgenommen bleiben (Art. 117 Abs. 1 Buchst. c und d). Auch die Ausnahmen für In-house-Vergaben (Art. 80) und öffentlich-öffentliche Kooperationen (Art. 81) sollen fortgeführt werden. Für die Zusammenarbeit ausschließlich zwischen lokalen oder regionalen Behörden sieht der Entwurf erleichterte Voraussetzungen vor (Art. 82). Die AöW wertet den Vorschlag und mögliche Auswirkungen auf die öffentliche Wasserwirtschaft derzeit noch aus.
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Verbände kritisieren Verfahren zur Überarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie
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Mehrere Umweltorganisationen, darunter das European Environmental Bureau (EEB), haben bei der Europäischen Bürgerbeauftragten Beschwerde gegen das Vorgehen der geplanten Überarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie eingelegt. Die Verbände kritisieren, dass die EU-Kommission eine Revision im Rahmen des RESourceEU-Aktionsplans bereits für Dezember 2025 angekündigt hat, ohne zuvor eine umfassende Folgenabschätzung und Beteiligung durchzuführen. Ein Aufruf zur Einreichung von Stellungnahmen sei erst im März 2026 gestartet. Die Organisationen sehen darin einen möglichen Verstoß gegen Grundsätze frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung. Zudem weisen sie darauf hin, dass die Leitlinien der Kommission vom Mai 2026 bereits Spielräume bei der Genehmigung von Rohstoffprojekten auf Grundlage des bestehenden Rechts aufzeigen.
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Wasserresilienz-Pakt: DWA fordert Klimaanpassung im Grundgesetz
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Die DWA hat einen Wasserresilienz-Pakt mit zehn Zielen vorgelegt. Bund, Länder und Kommunen sollten Wasserresilienz demnach als gemeinsame Daueraufgabe verstehen und Finanzierung sowie Maßnahmen stärker abstimmen. Zu den weiteren Zielen zählen mehr Wasserrückhalt, der Schutz natürlicher Wasserspeicher, wasserbewusste Siedlungsentwicklung, Wasserwiederverwendung und eine bessere Dürre- und Niedrigwasservorsorge. In einer ergänzenden Position fordert die DWA zudem, Klimaanpassung nach Art. 91a GG als Gemeinschaftsaufgabe zu verankern und damit langfristige Finanzierung und Planungssicherheit zu schaffen.
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TFA-Emissionen: DVGW fordert stärkeren Schutz der Trinkwasserressourcen
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Der DVGW fordert, TFA-Einträge konsequent an der Quelle zu reduzieren und Trinkwasserressourcen stärker zu schützen. TFA-relevante Pestizide sollten nach Auffassung des Verbands in Wasserschutzgebieten unverzüglich verboten werden; beim vorsorgenden Ressourcenschutz seien auch Trinkwassereinzugsgebiete vorrangig zu berücksichtigen. TFA sei sehr persistent und mobil und mit etablierten Verfahren der Trinkwasseraufbereitung nicht ausreichend zu entfernen. Bei der Regulierung fordert der DVGW eine eigenständige Bewertung von TFA für Trinkwasser. Als geeignete Grundlagen nennt er den UBA-Leitwert von 60 µg/l sowie den aus der EFSA-Bewertung abgeleiteten Trinkwasserwert von 49 µg/l. Für einen diskutierten Grenzwert von 0,1 µg/l sieht der Verband derzeit keine humantoxikologische Begründung.
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UBA-Studie sieht weiteren Anpassungsbedarf beim Düngerecht
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Eine vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die novellierte Düngeverordnung Umweltbelastungen durch landwirtschaftliche Düngung verringert, wichtige Umweltziele aber nicht sicher erreicht. Besonders für den Gewässerschutz seien Vorgaben in nitratbelasteten „roten Gebieten“ wirksam. Diese sind nach Gerichtsentscheidungen derzeit in den meisten Ländern ausgesetzt. Dadurch dürfte laut UBA ein erheblicher Teil der erwarteten Wirkung entfallen. Modellrechnungen erwarten bis 2030 sinkende Stickstoffüberschüsse und eine geringere Nitratbelastung; verfügbare Grundwassermessreihen bestätigen demnach diesen Rückgang bislang jedoch nicht. Das UBA empfiehlt, das Düngerecht zügig anzupassen und die „roten Gebiete“ auf eine rechtssichere, bundesweit einheitliche Grundlage zu stellen.
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PFAS: UBA legt erstmals bundesweite Hintergrundwerte für Agrarböden vor
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Das Umweltbundesamt (UBA) hat erstmals bundesweite Hintergrundwerte für PFAS in landwirtschaftlich genutzten Böden des ländlichen Raums vorgelegt. Nach Angaben der Behörde zeigen die untersuchten Acker- und Grünlandböden eine flächenhafte Belastung mit den langlebigen Chemikalien. Die ermittelten Werte sollen typische, durch diffuse Einträge entstandene Gehalte abbilden und von lokal erhöhten Belastungen etwa durch Altlasten oder Unfälle abgrenzen. Laut UBA können die Ergebnisse als Grundlage für die Ableitung von Vorsorge- und Prüfwerten nach der Bundes-Bodenschutzverordnung dienen. Damit sollen PFAS-Gehalte in Böden künftig besser eingeordnet und bewertet werden können.
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Berliner Regenwasseragentur: Online-Spiel vermittelt Prinzipien der Schwammstadt
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Seit September ist das kostenlose Browser-Spiel „Schwammtastisch“ der Berliner Regenwasseragentur online. In zwölf Leveln können Spielende Berliner Orte mit Maßnahmen der Schwammstadt umgestalten – etwa mit Bäumen, Versickerungsmulden, Dach- und Fassadenbegrünung oder Zisternen. Das Spiel vermittelt, wie solche Lösungen Regenwasser speichern, Überflutungen vorbeugen, Hitze mindern und Gewässer schützen können. Entwickelt wurde es im Projekt SmartWater und soll dauerhaft kostenlos bleiben.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Wupperverband: Wupperverband startet am 10. September das neue FluGGS 4.0
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Der Wupperverband hat sein Geoinformationssystem FluGGS grundlegend modernisiert und den Zugang zu Informationen über die Wupper und ihr Einzugsgebiet vereinfacht. Bürgerinnen und Bürger können beispielsweise prüfen, ob ihr Grundstück in einem Wasserschutz- oder potenziellen Überschwemmungsgebiet liegt. Für Mitglieder und Fachleute stehen unter anderem Informationen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, zu Indirekteinleitern und zum Kanalnetz bereit; auch die Nutzung auf Smartphones wurde verbessert. Wupperverband vom 10. September 2026
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Ruhrverband: Mit dem „Bigge Lab“ Wasser erleben, verstehen und Zukunft gestalten
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Das neue Bildungsprojekt „Bigge Lab“ eröffnet Jugendlichen der Jahrgangsstufen 7 bis 10 praktische Zugänge zur Gewässerforschung und zu Berufen in der Wasserwirtschaft. Drei jeweils sechsstündige Module verbinden Experimente zu Spurenstoffen, biologische Gewässeruntersuchungen und Probenahmen während einer Kanutour. Der Ruhrverband unterstützt das Angebot als Kooperationspartner mit Unterrichtsmaterialien, finanziert Materialboxen und bringt seine wasserwirtschaftliche Expertise in die Entwicklung der Inhalte ein. Ruhrverband vom 8. September 2026
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Lippeverband: Blaues Klassenzimmer eingeweiht
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Am renaturierten Dattelner Mühlenbach hat der Lippeverband ein Blaues Klassenzimmer eingeweiht, das Gewässerentwicklung, Umweltbildung und einen öffentlichen Begegnungsort miteinander verbindet. Schulen, Kindergärten und weitere Umweltbildungsträger wirkten an der Gestaltung des Freiluft-Lernorts mit. Von den rund 200.000 Euro Projektkosten werden 80 Prozent aus der Städtebauförderung finanziert, den übrigen Anteil trägt der Lippeverband. Lippeverband vom 3. September 2026
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StEB Köln: Auszubildende leiten Kläranlage - Das Erfolgsprojekt geht in die sechste Runde
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Sieben Auszubildende der StEB Köln übernehmen für eine Woche eigenverantwortlich den Betrieb der Kläranlage Köln-Weiden. Das berufsübergreifende Team kümmert sich um Leitungsaufgaben, die täglichen Betriebsabläufe und die Bewältigung kleinerer Störungen. Während sich das Stammpersonal weitgehend zurückzieht, bleiben drei Ausbilderinnen und Ausbilder vor Ort; das Projekt fördert fachliche Selbstständigkeit, Zusammenarbeit und Führungskompetenzen. StEB Köln vom 18. August 2026
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Emschergenossenschaft: Millioneninvestition am Standort Dinslaken
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Die Emschergenossenschaft plant Investitionen von insgesamt 150 Millionen Euro am Standort des Klärwerks Emscher-Mündung in Dinslaken. Das Maßnahmenpaket umfasst unter anderem die Sanierung der Faulbehälter, neue Photovoltaikanlagen, die Modernisierung der Blockheizkraftwerke und eine Lehrwerkstatt für den Fachkräftenachwuchs. Bei den neuen Blockheizkraftwerken ist eine Steigerung der elektrischen Effizienz um 26 Prozent vorgesehen; die Lehrwerkstatt soll bis zu 34 Auszubildenden Platz bieten. Emschergenossenschaft vom 17. August 2026
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IKT Bayern: IKT-Info-Dienst zu „Sturzfluten und Dürren“
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Die Interessengemeinschaft Kommunale Trinkwasserversorgung in Bayern untersucht in ihrem Info-Dienst Nr. 67, wie Sturzfluten und Dürren die landwirtschaftlichen Böden der Mainfränkischen Gäulagen belasten. Am Beispiel des Ochsenfurter Gaus greift die Veröffentlichung Bodenuntersuchungen und weitere Studien auf und erläutert, weshalb aus Sicht der IKT einzelne Wasserrückhaltebecken nicht ausreichen und weitergehende Maßnahmen erforderlich sind. IKT Bayern vom 9. August 2026
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Lippeverband: Blaukehlchen und Helm-Azurjungfer: Seltene Arten in der Lippe-Aue nachgewiesen
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Eine gemeinsam von Lippeverband, NABU NRW und Landschaftsagentur Plus organisierte Untersuchung hat in den Lippe-Auen in Datteln rund 950 Tier- und Pflanzenarten nachgewiesen. Darunter befinden sich etwa 70 Arten, die auf den nordrhein-westfälischen Roten Listen als gefährdet bis vom Aussterben bedroht geführt werden. Die Ergebnisse verdeutlichen den ökologischen Wert der Renaturierungen und der langfristigen naturschutzfachlichen Entwicklung der angrenzenden Auenflächen. Lippeverband vom 5. August 2026
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- MDR | MDR SACHSENSPIEGEL, Landwirtschaftsprojekt in Taucha will 50 Prozent Wasser sparen, 09.09.2026
- WDR | Besserer Schutz für kritische Infrastruktur, 06.09.2026
- SWR | Landesschau Rheinland-Pfalz, Wie steht es um unsere Wasserversorgung?, 03.09.2026
- Deutschlandfunk | Umwelt und Verbraucher, Brandenburg: Das Land der Seen trocknet allmählich aus. Was helfen würde, 02.09.2026
- BR | BR24, Nordbayern: Fernwasserleitung voll ausgelastet, 30.08.2026
- ZDF | heute journal, Wirtschaftliche Folgen des Wassermangels, 26.08.2026
- Das Erste | report München, Wassermangel in den Bergen · Die Folgen für Mensch und Tier, 25.08.2026
- WDR | Quarks, Lasst die Flüsse frei! Wie unsere Gewässer wieder lebendig werden, 20.08.2026
- 3sat | NANO, Wenn das Wasser ausgeht, 19.08.2026
- BR | Frankenschau aktuell, Trinkwasser: Vom Boden bis zum Hahn, 19.08.2026
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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- 17.09.2026, Online
Difu: Werkzeuge für die treibshausgasneutrale Kommune: Trinkwasserversorgung
Externer Link
- 07.10.2026, Sonneberg
HySon: 4. WASSERSTOFFKONFERENZ – Wasserstoff in der Wasserwirtschaft 2026
Externer Link
- 07.10.2026, Potsdam
NABU Brandenburg: Weniger Wasser, mehr Verantwortung – Wasserverknappung, Wasserrückhalt und ökologische Wasserwirtschaft in Brandenburg
Externer Link
- 14.10.2026, Berlin
IDEW: 67. Wasserwirtschaftsrechtlicher Gesprächskreis: Ausgestaltung eines bundeseinheitlichen Wasserentnahmeentgelts
Externer Link
- 03./04.11.2026, Koblenz
26. Gewässermorphologisches Kolloquium „Sedimentbilanzen – Daten erfassen, Sedimente bilanzieren und Bilanzen anwenden“
Externer Link
- 10./11.11.2026, Paderborn
DWA: Ausbilder*innenTage Wasserwirtschaft: Impulse, Austausch, Perspektiven
Externer Link
- 11.-12.11. 2026, Augsburg
KUMAS: 21. Bayerische Wassertage
Externer Link
- 18./19.11.2026, Potsdam
INFRA-SPREE
Externer Link
- 19.11.2026, Kaiserslautern
KI und Simulation für eine nachhaltige Trinkwasserwirtschaft
Externer Link
- 20.11.2026, online
Gewässerschutzforum der Umweltorganisationen 2026
Externer Link
- 23.11.2026, Berlin
Stiftung Die grüne Stadt: FORUM DIE GRÜNE STADT 2026 // Kein Grün ohne Blau – Stadtwasser zwischen Sammlung, Nutzung und Risiko
Externer Link
- 02./03.02.2027, Offenburg-Ortenau
URBAN TEC | Kongress & Fachmesse für urbane Versorgung
Externer Link
- 14./15.04.2027, Berlin
TAUSENDWASSER Messe
Externer Link
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Wenn Sie Empfehlungen zu Veranstaltungen haben, die für die öffentliche Wasserwirtschaft relevant sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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