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herzlich willkommen zum AöW-Rundbrief 11/2020. Auch aus dem "Lockdown light" informieren wir wie gewohnt über aktuelle Branchenthemen. Wir freuen uns über Feedback und wünschen eine interessante Lektüre. Bleiben Sie gesund.
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Kirsten Arp, Anja Kutzsch und Dr. Durmus Ünlü
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Welttoilettentag: Gemeinsame Erklärung der UN-Mandatsträger
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Anlässlich des Welttoilettentages am 19. November haben UN-Mandatsträger inmitten der COVID-19-Pandemie die dringende Notwendigkeit unterstrichen, den Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen zu gewährleisten, insbesondere für die Menschen in den am stärksten gefährdeten Situationen. Sie erinnern daran, dass eine Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus zu verhindern, darin besteht, eine angemessene persönliche Hygiene zu praktizieren.
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Bezahlbare Gebühren sind ein wichtiges Ziel der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand. Doch Vorgaben führen zu Belastungen.
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Beitrag von AöW-Vizepräsidentin Claudia Ehrensberger in der Mittelbayerischen Zeitung vom 25.11.2020
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AöW trauert um Hermann Doblinger
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Hermann Doblinger, ehemaliges Präsidiumsmitglied und Vorstand der AWA Ammersee gKU ist am 31.10.20 aufgrund seiner langen, schweren Erkrankung verstorben. Wir werden seine ruhige, immer freundliche und den Menschen zugewandte Art sowie seinen unermüdlichen Einsatz für die Umwelt und die Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand sehr vermissen. Die AöW und die öffentliche Wasserwirtschaft verlieren einen Vordenker und ein Vorbild. In tiefer Trauer …
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Dritter Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume
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Das Bundeskabinett hat am 11. November den Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume vorgestellt. Seit Jahren habe sich gezeigt, dass die Abwasserentsorgung insbesondere bei Bevölkerungsrückgang vielerorts als überdimensioniert und kostenträchtig ist (S. 38). Die Wasserwirtschaft stehe vor neuen und komplexer werdenden Herausforderungen: Klimawandel, Stoffeinträge, demografische Entwicklungen, Landnutzungsänderungen, technologische Neuerungen und verändertes Konsumverhalten würden umfassende Veränderungen mit sich bringen, die nicht allein durch branchenspezifische oder lokale Maßnahmen bewältigt werden könnten (S. 78). Im Rahmen der GAK (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) könnte die Verbesserung des ökologischen und chemischen Zustands der oberirdischen Gewässer in ländlichen Räumen gefördert werden. Hierzu zählten u.a. Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung sowie der Neubau und die Erweiterung von Abwasserbehandlungsanlagen. Im Jahr 2019 seien hierfür rund 28 Mio. Euro Bundesmittel verausgabt (S. 81). Mit Blick auf die langfristige Sicherung der Wasserressourcen und einer nachhaltigen Wasserwirtschaft habe die Bundesregierung in den Jahren 2019 und 2020 den Nationalen Wasserdialog durchgeführt. Hier seien erforderliche Handlungsoptionen mit den Akteuren erarbeitet und diskutiert worden. So müsse der Druck auf die Wasserressourcen – insbesondere in Regionen mit Wasserknappheit – durch einen effizienteren Umgang mit Wasser verringert werden (S. 85f.).
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NRW-Landeskartellbehörde: Sektoruntersuchung über Fremdwasserbezug
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Die NRW-Landeskartellbehörde hat am 06.11.2020 den Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung Fremdwasserbezug veröffentlicht. Anlass für die Einleitung der Sektoruntersuchung waren laut der NRW-Landeskartellbehörde vermehrte Hinweise auf Wettbewerbsbeeinträchtigungen aus der nordrhein-westfälischen Wasserwirtschaft. Im Rahmen von kartellrechtlichen Wasserpreisprüfungen seien überdurchschnittlich hohe Wasserpreise teilweise mit hohen Fremdbezugskosten begründet worden. Die Landeskartellbehörde habe dazu in einem aufwändigen Ermittlungsprozess 277 Marktteilnehmer (Vorlieferanten sowie Abnehmer) zu Unternehmensdaten, Informationen über strukturelle Rahmenbedingungen, Kostenstrukturen, Preisen sowie Lieferkonditionen befragt und mehr als 250 Lieferbeziehungen ausgewertet.
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Der Abschlussbericht erläutere den maßgeblichen kartellrechtlichen Bewertungsrahmen und biete den Marktakteuren ein Prüfraster, ob kartellrechtlich relevante Entgelte oder Geschäftsbedingungen vorliegen. Sollte es in Zukunft substantiierte Beschwerden zu überhöhten Fremdbezugspreisen geben und ein hinreichender Anfangsverdacht bestehen, werde die Landeskartellbehörde den zu Grunde liegenden Sachverhalt mit Hilfe der gewonnenen Erkenntnisse prüfen.
Quelle und weitere Informationen:
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Arzneimittel in der Umwelt: Neuer EU-Fortschrittsbericht bei der Umsetzung der Arzneimittel-Strategie
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Die Europäische Kommission hat am 25.11.2020 einen Überblick über die Fortschritte bei der Umsetzung der Arzneimittelstrategie veröffentlicht. Der im letzten Jahr vorgestellte strategische Ansatz ziele darauf ab, den negativen Auswirkungen von Arzneimitteln auf die Umwelt entgegenzuwirken.
Quelle und weitere Informationen:
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Umweltministerkonferenz zur Umsetzung der Spurenstoffstrategie
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Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat am 13. November zur Umsetzung der Spurenstoffstrategie ihre Forderungen gefasst. Für die Umsetzung der Spurenstoffstrategie des Bundes hält die UMK eine finanzielle Förderung der Nachrüstung von Kläranlagen, soweit die Ausstattung mit einer vierten Reinigungsstufe sinnvoll ist, für erforderlich. Der Bund wird gebeten zu prüfen, mit welchen Mitteln und in welcher Form ein „Nationales Gewässerschutzprogramm“ zur finanziellen Förderung durch die EU oder den Bund ermöglicht werden kann. Auf der nächsten Umweltministerkonferenz – vorgesehen für den 21.-23. April 2021 – soll über das Ergebnis der Prüfung durch den Bund berichtet werden.
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Außerdem sollen die im Spurenstoffdialog des Bundes abgeleiteten Maßnahmen zur Vermeidung des Eintrages von Mikroschadstoffen in die Umwelt an der Quelle intensiviert werden (Zulassung, Herstellung, Anwendung, fachgerechte Entsorgung zum Beispiel von Altmedikamenten, etc.). Auch die Hersteller von Stoffen werden gebeten, ihren Beitrag zu leisten.
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ISOE: Kommunikation über Arzneimittelrückstände in der Umwelt
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Das ISOE (Institut für sozial-ökologische Forschung) hat untersucht, wie Ärztinnen und Apotheker für das wichtige Umwelt- und Verbraucherthema sensibilisiert und geschult werden können. Ihnen komme eine Schlüsselrolle in der Kommunikation von Umweltrisiken und Arzneimitteln zu. Helfen könne dabei ein Handbuch, das unter Federführung der ISOE-Forscherin im Auftrag des Umweltbundesamtes gerade erschienen ist. Es gebe Empfehlungen für Multiplikatoren wie Bundes- und Landesapothekerkammern, Stiftungen, Akademien, Hochschulen und Universitäten und zeige, wie didaktische Konzepte für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen in der Pharmazie konkret aussehen können.
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Quelle und zahlreiche weiterführende Informationen [Extern]:
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UBA-Studie über prioritäre Stoffe in kommunalen Kläranlagen
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In dem von den Ländern finanzierten, koordinierten Projekt wurden deutschlandweit 49 Kläranlagen und ausgewählte Regenwasserbehandlungsanlagen auf prioritäre Stoffe untersucht. Ziel war die Schaffung einer validen Datenbasis zur Beurteilung der Relevanz der urbanen Eintragspfade für Schadstoffe in die Gewässer. Die 77 untersuchten Stoffe waren unterschiedlich häufig im Ablauf der Kläranlagen und Regenwasserbehandlungsanlagen zu finden. Für 30 Stoffe konnten mittlere Ablaufkonzentrationen zur Quantifizierung der Stoffeinträge in die Gewässer abgeleitet werden.
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Quelle und zur Studie [Extern]:
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EU-Konsultation zu Null-Schadstoff-Aktionsplan
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Die EU-Kommission will verhindern, dass Luft, Wasser und Boden weiter verschmutzt werden und bittet in Vorbereitung ihres „Null-Schadstoff“-Aktionsplans Bürgerinnen und Bürgerinnen und Interessenvertreter bis zum 10. Februar 2021 um ihre Beiträge.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Artikel: How the European Citizens’ Initiative ‘Water and Sanitation is a Human Right!’ Changed EU Discourse on Water Services Provision von Jerry van den Berge, Rutgerd Boelens & Jeroen Vos
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Im Jahr 2010 erkannte die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung an, was von Wasseraktivisten als historische Abstimmung angesehen wird. Im Jahr 2011 trat die Verordnung für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) in der Europäischen Union in Kraft. Mit einer solchen Initiative ist es möglich, ein Thema für die europäische Gesetzgebung vorzuschlagen. Die Right2Water-Bewegung zielte darauf ab, die neoliberale Politik der EU in Frage zu stellen und sie von einem "Marktansatz" auf einen "rechtebasierten Ansatz" umzustellen. Der Artikel im UtrechtLawReview analysiert den Einfluss der Europäischen Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ (Right2Water) auf den EU-Diskurs und EU-Wasserpolitik.
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Quelle und weitere Informationen:
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Dr. Juliane Thimet (Bayerischer Gemeindetag): Zukunftsorientierte Wasserwirtschaft – Die neue Wassersensibilität
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Den Bürgerinnen und Bürgern wird immer stärker bewusst, wie gut es ist, dass die Trinkwasserversorgung in kommunaler Hand ist. Eine neue Wassersensibilität in der Bevölkerung hat um sich gegriffen, meint AöW-Präsidiumsmitglied Dr. Juliane Thimet, zuständig für die Wasserwirtschaft und Stellvertretendes Präsidialmitglied beim Bayerischen Gemeindetag.
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Neues von den AöW-Mitgliedern
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In dieser Rubrik berichtet die Geschäftsstelle regelmäßig über die wichtigsten Neuigkeiten der AöW-Mitglieder: innovative Projekte, wichtige technische oder organisatorische Neuerungen, Kampagnen, neue Führungskräfte…
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Wenn Sie Ihre Themen und Meldungen mit den Kolleg*innen in der AöW teilen möchten, bitten wir um eine kurze Information an info@aoew.de.
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StEB Köln: Vorstand erhält Bundesverdienstkreuz
Otto Schaaf, Vorstand der Stadtentwässerungsbetriebe (StEB) Köln, wurde mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Damit wird Otto Schaafs jahrzehntelanges, außerordentliches haupt- und ehrenamtliches Engagement für die deutsche Wasserwirtschaft gewürdigt. Durch sein Wirken hat er die praxisgerechte Entwicklung wasserwirtschaftlicher Lösungen maßgeblich gefördert.
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Staffelübergabe von Essen nach Köln: Startschuss für die Initiative „Ganz klar Köln“
Das vom Umweltministerium geförderte Projekt „Essen macht’s klar“ wurde von 2017 bis 2019 von den Wasserwirtschaftsunternehmen Emschergenossenschaft und Ruhrverband sowie der Stadt Essen durchgeführt und wird seitdem mit weiteren Aktionen für die Bevölkerung fortgesetzt. Im Zeitraum des Projekts wurden gezielte Kommunikations- und Bildungsmaßnahmen für die Sensibilisierung der Bevölkerung sowie für alle weiteren relevanten Akteure zur Minderung von Medikamentenrückständen im Wasserkreislauf entwickelt. Hieran knüpfen auch die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln) mit der neuen Initiative „Ganz klar Köln“ an. Mit Hilfe von „Oma Klara“ und einem Augenzwinkern soll die Kampagne Verbraucherinnen und Verbraucher aufklären und sensibilisieren. Die Erfahrungen aus Essen sollen dabei in eine auf Köln zugeschnittene Kampagne einfließen.
Weitere Informationen (Extern)
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Rottenburg a. d. Laaber: Projekt "Wasserwende" - Leitungswassertrinken spart Plastikmüll
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Wer Leitungswasser trinkt, schont nicht nur seinen Geldbeutel, sondern auch die Umwelt. Darauf macht der Verein "a tip: tap" (deutsch: "ein Tipp: Leitungswasser") mit seinem Projekt "Wasserwende - Trinkwasser ist Klimaschutz" aufmerksam. Im Rahmen der "Europäischen Woche der Abfallvermeidung", die von 21. bis 29. November stattfindet, gibt es im Wasserquartier Labertal am Donnerstag einen "digitalen Infostand".
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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V.i.S.d.P.: Kirsten Arp (Geschäftsführerin)
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