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Sehr geehrte*r Leser*in,
herzlich willkommen zum AöW-Rundbrief 04/2021. Wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre.
Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
Kirsten Arp, Anja Kutzsch und Dr. Durmus Ünlü
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Einladung zur digitalen AöW-Jahresveranstaltung
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"Schwammstadt, Hochwasserschutz und sichere Trinkwasserversorgung: Potentiale der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand für die Klimafolgenanpassung –
rechtliche, organisatorische und finanzielle Hürden beseitigen"
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Der Klimawandel und die damit zunehmenden Wetterextreme fordern die öffentliche Wasserwirtschaft heraus: Trinkwasserversorgung, Gewässerunterhaltung, Hochwasserschutz und der Umgang mit Schmutz- und Niederschlagswasser müssen an neue und sich wandelnde Gegebenheiten angepasst werden.
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UN-Weltwasserbericht 2021: Der Wert von Wasser
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Wasser wird weltweit viel zu oft als selbstverständlich angesehen, privatisiert, verschmutzt und verschwendet. Wasser muss einen höheren Stellenwert bekommen.
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Landgericht Landshut: Trinkwasser nicht als gesund bewerben
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Das Landgericht Landshut hat am 14. April im Hauptsacheverfahren - wie bereits beim Erlass der einstweiligen Verfügung - geurteilt (wir berichteten), dass ein Trinkwasserversorger sein Leitungswasser nicht als "gesund" bezeichnen darf, da die Health Claim Verordnung anzuwenden ist (Aktenzeichen 1 HK O 2132/20). Das Oberlandesgericht München hatte im Frühjahr 2020 zunächst die einstweilige Verfügung aufgehoben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Wasserversorger kann in Berufung gehen, dann würde wieder vor dem OLG München verhandelt.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Drei-Punkte-Plan für Klimaanpassung in Kommunen vereinbart
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Die Bundesumweltministerin und die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben am 22. März einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Die wesentlichen Elemente sind erstens ein bundesweites Beratungszentrum für Städte, Landkreise und Gemeinden, das bis zum Sommer 2021 seine Arbeit aufnehmen wird. Kommunen aus ganz Deutschland sollen in diesem Zentrum Informationen und Anregungen für Strategien und Projekte zur Klimaanpassung erhalten. Zweitens fördert der Bund den Einsatz von lokalen Anpassungsmanagern und Anpassungsmanagerinnen. So wird sichergestellt, dass die Strategien auch in der Praxis ankommen. Drittens werden besonders innovative Lösungen von Kommunen über den Wettbewerb "Blauer Kompass" prämiert. Alle drei Punkte sollen noch vor der Sommerpause umgesetzt werden.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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„Spurenstoffzentrum des Bundes“ gegründet
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Das Ziel der Spurenstoffstrategie des Bundes ist es, den Eintrag von relevanten Spurenstoffen in die aquatische Umwelt zu vermeiden beziehungsweise zu reduzieren. Am Weltwassertag stellten das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) in einer Fachkonferenz Ergebnisse der Pilotphase dieser Strategie vor. Das UBA wird die Arbeiten zur Spurenstoffstrategie nun in einem neu gegründeten „Spurenstoffzentrum des Bundes“ mit Sitz in Leipzig vorantreiben und gemeinsam mit einem Expertengremium weitere relevante Spurenstoffe identifizieren. Unter Einbindung von Herstellern und der Wasserwirtschaft sollen an Runden Tischen weitere Maßnahmen zur Eintragsminderung entwickelt und die Länder bei der Einführung der 4. Reinigungsstufe in Kläranlagen beraten werden. Zum Aufgabenportfolio des Spurenstoffzentrums gehört auch, die Forschung im Bereich der Spurenstoffe weiter voranzutreiben und einen strukturierten Informationsaustausch zwischen Ländern, Kommunen, Kompetenzzentren und Hochschulen hinsichtlich quellenorientierter und nachgeschalteter Minderungsmaßnahmen zu entwickeln.
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Im Rahmen der nun abgeschlossenen Pilotphase zur Spurenstoffstrategie wurden zu drei relevanten Spurenstoffen durch die Hersteller und Verbände Runde Tische eingerichtet, um schnell Minderungsmaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Die Länder haben laut Mitteilung des UBA einen Orientierungsrahmen für nachgeschaltete Maßnahmen zur Spurenstoffelimination angewendet und zahlreiche Kläranlagen identifiziert, bei denen eine 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination sinnvoll sein kann.
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UBA-Bericht: Reform des Abwasserabgabengesetzes - mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekte
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Die Abwasserabgabe bedarf aus Sicht des BMU einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die Studie liefert auf dieser Basis eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Novelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils „Stellschrauben“ dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Sie liefert damit wichtige Hinweise zu den Gesetzesfolgen einer modernisierten Abwasserabgabe, sie ist weiterhin ein Ausgangspunkt für Diskussionen mit Stakeholdern zu den zukünftigen Optionen einer Reform der Abwasserabgabe.
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Deutscher Städtetag veröffentlicht Studie: "Die Stadt der Zukunft mit Daten gestalten".
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Der Deutsche Städtetag hat Anfang März die Studie "Die Stadt der Zukunft mit Daten gestalten" veröffentlicht. Die Städte fordern eine breite gesellschaftliche Debatte zur Datennutzung und faire Regeln für den zukunftsweisenden Umgang mit kommunalen Daten. Die Studie präsentiert verschiedene Handlungsfelder und gibt konkrete Handlungsempfehlungen in den vielfältigen Bereichen kommunaler Datennutzung.
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In der Mitteilung des Deutschen Städtetags wird gefordert, dass der Umgang mit kommunalen Daten gemeinwohlorientiert sein müsse. Wenn kommunale Unternehmen ihre Daten teilen müssten und private Anbieter nicht, könne es passieren, dass private Unternehmen die Kuchenstücke der kommunalen Daseinsvorsorge unter sich aufteilten. Das sei kein fairer Wettbewerb und dränge kommunale Unternehmen ins Minusgeschäft.
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EU-Kommission: Wechsel des Wasser- und Abwasserdienstleisters in Rostock war keine staatliche Beihilfe
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Die Übertragung der Wasser- und Abwasserversorgung durch die Stadt Rostock und ihre umliegenden Gemeinden an einen öffentlichen Betreiber beinhaltet keine staatliche Beihilfe. Die gewählte Struktur für die Errichtung und den Betrieb des neuen Wasser- und Abwasserdienstleisters war ein rechtlich gültiges Monopol. Das stellte die Europäische Kommission im März 2021 fest. Aufgrund einer Beschwerde hatten die EU-Wettbewerbshüter untersucht, ob die Vergütung des neuen öffentlichen Dienstleisters und die Gewinnbeteiligungsvereinbarung zwischen seinen beiden Anteilseignern eine staatliche Beihilfe darstellen.
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BKG bietet jetzt einen digitalen Hochwasseratlas
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Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) bietet jetzt einen digitalen Hochwasseratlas an. Dieser verbindet die aktuellen Durchflüsse der Fließgewässer, Niederschlagswerte sowie Niederschlagsvorhersagen mit aktuellen Informationen, von der Länder- bis zur globalen Ebene, berichtet die Behörde. Der Hochwasseratlas steht jedem nach vorheriger Freischaltung kostenfrei zur Verfügung. Den kostenlosen Zugang erhält man über das Dienstleistungszentrum des BKG (dlz@bkg.bund.de).
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Veolia und Suez erzielen Grundsatzeinigung über Zusammenschluss
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Der Übernahmekampf zwischen den beiden französischen Umweltkonzernen Veolia und Suez scheint beendet. Die beiden Unternehmen einigten sich laut einer gemeinsamen Mitteilung im Grundsatz auf einen Kaufpreis von 20,50 Euro pro Suez-Aktie, was den Konzern insgesamt mit rund 13 Mrd. Euro bewertet. Die Verhandlungen über die Details der Transaktion wollen die beiden Unternehmen bis zum 14. Mai abschließen.
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Veolia ist ebenso wie Suez auch in Deutschland tätig. In der Bundesrepublik ist Veolia mit rund 1150 Beschäftigten nach eigenen Angaben Partner von rund 200 Kommunen, versorgt etwa eine Million Menschen mit Trinkwasser und betreibt mehr als 120 Kläranlagen.
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Wasser marsch?! Deutsches Klimavorsorgeportal KLiVO
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Mit dem Deutschen Klimavorsorgeportal KLiVO unterstützt die Bundesregierung den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Kommunen, aber auch Privatpersonen mit gebündelten Daten, Informationen und Werkzeugen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
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Das KLiVO Portal wird vom Umweltbundesamt (UBA) und Deutschen Wetterdienst (DWD) betrieben. Die Netzwerke „KlimAdapt“, angesiedelt beim UBA, und „Deutscher Klimadienst“, angesiedelt beim DWD, unterstützen die Weiterentwicklung des Portals und die Anwendung der Dienste.
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Studie: Seit 2015 schlimmste Sommer-Trockenperioden
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Die Trockenheit der vergangenen Sommer war in Europa schlimmer als je zuvor in den letzten 2100 Jahren. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie, die ein internationales Forschungsteam erstellt hat. Das Team untersuchte den chemischen Fingerabdruck von europäischen Eichen, um das Sommerklima während 2110 Jahren zu rekonstruieren. Demnach bestand ein langfristiger Trend zur Trockenheit, aber seit 2015 hat sich die Dürresituation plötzlich verschärft – weit heftiger als in den 2000 Jahren zuvor. Diese Abweichung ist vermutlich das Ergebnis des vom Menschen verursachten Klimawandels und den damit verbundenen Veränderungen des Jetstreams in der Atmosphäre. Die Ergebnisse der Studie wurden in dem Fachjournal Nature Geoscience veröffentlicht.
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Die meisten Studien, die das Klima der Vergangenheit rekonstruieren, beschränken sich auf die Temperatur. Stabile Isotope in Baumringen liefern jedoch jährlich aufgelöste und kalendergenau datierte Informationen über die hydroklimatischen Veränderungen über lange Zeiträume hinweg. Die Wissenschaftler haben die Kohlenstoff- und Sauerstoffisotope für jeden Ring eines jeden Baumes extrahiert und analysiert. Damit konnten sie die größte und detaillierteste Datensammlung über die hydroklimatischen Bedingungen in Mitteleuropa seit dem Römischen Reich bis heute erstellen.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Ergebnisse des Dialogs mit Bürger*innen „Stickstoff: Zu viel des Guten!“
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Unter dem Titel „Stickstoff: Zu viel des Guten!“ veranstalteten BMU und UBA von 2018 bis 2020 thematisch organisierte Regionalkonferenzen mit 110 zufällig ausgewählten Bürger*innen. Ergebnis des Bürger*innen-Dialogs sind 16 Maßnahmenvorschläge, die in Steckbriefen ausgearbeitet wurden. Sie alle beschreiben Vorschläge zur Minderung des Stickstoffeintrags in die Umwelt und betreffen die Bereiche Landwirtschaft, Mobilität, Industrie, Gütertransport und Konsum.
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Relevant aus wasserwirtschaftlicher Sicht sind die Vorschläge im Bereich der Landwirtschaft. Hierzu wird eine Lenkungssteuer für Stickstoff über die Hoftorbilanz vorgeschlagen. Die Hoftorbilanz, die bisher über ein Hofbuch dokumentiere, soll erweitert werden im Sinne von Erfassung des zu viel (oder vielleicht sogar weniger) ausgebrachten Stickstoffs (Gülle). Dieser soll anhand einer Lenkungssteuer besteuert werden. Es soll nach dem Verursacher-Prinzip versteuert werden.
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Überdies wird ein Bundesgesetz zur Ausweisung der Nutzflächen pro Nutztier für die Verringerung der Nitratbelastung vorgeschlagen. Ziel sei es, den Tierbestand / die Massentierhaltung zu verringern durch eine Vergrößerung der Nutzfläche pro Nutztier (Kuh, Schaf, Schwein, Huhn, Gans, etc.). Eine Flächenbindung verringere die Anzahl der Tiere pro Quadratmeter Nutzfläche. Somit verringere sich die Stickstoffbelastung.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Neues von den AöW-Mitgliedern
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Wir berichten regelmäßig über die wichtigsten Neuigkeiten der AöW-Mitglieder: innovative Projekte, wichtige technische oder organisatorische Neuerungen, Kampagnen, neue Führungskräfte…
Wenn Sie Ihre Themen und Meldungen mit den Kolleginnen und Kollegen in der AöW teilen möchten, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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StEB Köln: Ulrike Franzke folgt auf Otto Schaaf
Die Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln) haben Ulrike Franzke am 24. März 2021 zur Vorständin bestellt. Sie tritt damit spätestens zum 1. November die Nachfolge von Otto Schaaf an, der im April in den Ruhestand geht. Die 53-jährige Diplom-Ingenieurin kommt von den Berliner Wasserbetrieben, wo sie zurzeit den Bereich Strategie und Unternehmensentwicklung verantwortet. StEB Köln vom 24.03.2021 [Extern]
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Ruhrverband saniert Dränage- und Überwachungssystem
Um die Standsicherheit des Sorpedamms langfristig sicherzustellen, lässt der Ruhrverband das Dränage- und Überwachungssystem im Untergrund des Sorpedamms sanieren. Zur Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit des Systems werden Altbohrungen verfüllt, neue Bohrungen abgeteuft und vorhandene Bohrungen aufgeweitet, teilte der Ruhrverband mit. Zusätzlich sollen an der Geländeoberfläche im luftseitigen Dammbereich vier neue Grundwassermessstellen errichtet werden, die ebenfalls der Überwachung der Dichtigkeit des Untergrunds dienen. Das Dränagesystem im eigentlichen Dammkörper sei voll funktionstüchtig und bedürfe keiner Sanierung.
Die Sanierungsarbeiten sollen in diesem Monat starten und etwa ein Jahr dauern. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 1,8 Mio. Ruhrverband vom 1.4.2021 [Extern]
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Lippeverband saniert Kläranlage Lüdinghausen
Der Lippeverband saniert derzeit für rund 12 Mio. Euro die Kläranlage Lüdinghausen. Die Prozessleittechnik zur Steuerung der Kläranlage werde auf ein virtuelles System umgestellt, teilte der Lippeverband mit. Dann könne die gesamte Anlage künftig über Tablets überwacht und bedient werden. Dadurch ließen sich zum Beispiel Messwerte von jedem Ort der Welt in Echtzeit prüfen und direkt Anpassungen vornehmen, was die Arbeit schneller, einfacher und
sicherer mache. Darüber hinaus reduzieren sich durch standardisierte Technik die Kosten, erklärte der Wasserwirtschaftsverband. EGLV.de vom 09.04.2021 [Extern]
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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