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der Ukraine-Krieg überschattet alle andere Themen. Daher möchten wir nochmal auf die Initiative von VKU „Gemeinsame Hilfe für die Wasserwirtschaft in der Ukraine“ hinweisen, die auch unsere Mitglieder nutzen können. Jede Unterstützung ist wichtig!
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Der Ukraine-Krieg hat auch Auswirkungen auf die wasserwirtschaftlichen Themen hierzulande. Einige Stichwörter sind „Ernährungssicherheit versus Umweltschutz“ oder Energieunabhängigkeit und Nutzungskonkurrenzen. Diese Aspekte möchte wir auch auf unserer Jahresveranstaltung am 17. Mai 2022 aufgreifen, zu der Sie sich noch anmelden können.
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Wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Gerne können Sie Ihr Feedback mitteilen!
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Unseren Rundbrief-Leserinnen und -Lesern wünschen wir frohe Ostern und erholsame freie Tage!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
Dr. Durmus Ünlü, Leonie Hilmers und Anja Kutzsch
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Das AöW-Team wünscht allen Leserinnen und Lesern schöne Osterfeiertage!
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Gemeinsame Pressemitteilung von DBVW und AöW: Stellenwert des Grundwasserschutzes verbessern
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Seit dem 24. Februar beherrscht der Krieg in Europa die Berichterstattung. Das Leiden der Menschen in der Ukraine bewegt uns und wir alle sind beunruhigt, wie sich diese Situation weiterentwickeln wird. (Foto von Jacob Kelvin.J von Pexels)
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AöW-Jahresveranstaltung | 17. Mai 2022
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Der Klimawandel erfordert beides: eine tiefgreifende Transformation in allen Lebensbereichen hin zur Klimaneutralität und eine Klimawandelanpassung zur Abmilderung der negativen Folgen des Klimawandels. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. März 2021 den Weg deutlich gemacht. Das Grundgesetz verpflichte zur Sicherung der grundrechtlich geschützten Freiheiten und zur verhältnismäßigen Verteilung von Freiheitschancen über die Generationen. Was folgt aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Maßnahmen der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand hinsichtlich ihrer Verantwortung für zukünftige Generationen?
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AöW auf der IFAT-Messe in München: 30. Mai – 3. Juni 2022
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Vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 präsentiert sich die AöW auf der IFAT – Weltleitmesse für
Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft in München. Auf dem
Messegelände finden Sie uns in der Eingangshalle West am DWA-
Gemeinschaftsstand für Verbände.
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Wir möchten Sie dazu einladen, sich auf der IFAT über die politischen Aktivitäten und Themen der AöW mit uns auszutauschen. Gerne können wir Ihnen dafür einen kostenlosen Besucherausweis organisieren. Bei Interesse bitten wir für unsere Planungen um eine kurze Mitteilung an kutzsch@aoew.de.
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Gemeinsamer Spendenaufruf der Wasserwirtschaft: Hilfe für die Ukraine
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Zusammen mit anderen Verbänden der Wasserwirtschaft unterstützt die AöW den Spendenaufruf für Wasserversorger und Abwasserbetriebe in der Ukraine. Für sie wird die Erfüllung der Aufgaben der Daseinsvorsorge zunehmend schwieriger. Dringend benötigt werden technische Hilfsgüter sowie finanzielle Spenden.
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Im Bundestag: Antrag zur Rekommunalisierung von Wasser
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Der Bundestag hat sich am 17. März 2022 in erster Lesung mit einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Wasser durch Rekommunalisierung schützen“ befasst. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung an den Umweltausschuss überwiesen.
Laut der Meldung vom Bundestag soll mit dem Antrag der Fraktion Die Linke auf einen Beschluss der Umweltministerkonferenz hingewirkt werden. Dessen Ziel soll sein, die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) zu beauftragen, Kommunen bei der Rekommunalisierung von Wasserinfrastruktur zu unterstützen. Weiter sollen lokale Initiativen zur Rekommunalisierung einbezogen werden.
Zudem werde die Bundesregierung aufgefordert, bei der Planung und Umsetzung großer Industrieprojekte die lokale und regionale Versorgung mit Wasser zu schützen. Es solle insbesondere darauf geachtet werden, dass die Entnahme von Grundwasser die dauerhafte Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser nicht gefährde. Gefordert werde außerdem, unter Berücksichtigung des bereits vorhandenen Entwurfs, eine nationale Wasserstrategie zu erarbeiten, die auch die mutmaßlichen Folgen der Klimaerhitzung einbeziehe.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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APE zum Ukraine-Krieg: Zugang zu wesentlichen Wasser- und Sanitärversorgungsdiensten muss gewährleistet werden
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Anlässlich des Weltwassertages betonte der Europäische Verband APE (Aqua Publica Europea) die entscheidende Bedeutung des kontinuierlichen Zugangs zu Wasser und sanitären Einrichtungen als grundlegende Menschenrechte.
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APE forderte die russische Regierung auf, den wahllosen Angriff auf die Zivilbevölkerung unverzüglich einzustellen, und hat dabei an die internationalen Prinzipien und Konventionen erinnert, die den Zugang zu kritischen Wasserversorgungsdiensten sichern. Genannt werden dazu:
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- Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erkenne das Menschenrecht auf sicheres und sauberes Trinkwasser und sanitäre Einrichtungen an (Resolution A/RES/64/292, Juli 2010)
- Das Zusatzprotokoll I zu den Genfer Konventionen zum Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte verbiete den Angriff, die Zerstörung, die Entfernung oder die Unbrauchbarmachung von Gegenständen, die für das Überleben der Zivilbevölkerung unverzichtbar seien, einschließlich Trinkwasserinstallationen und -versorgungen und Bewässerungsarbeiten (Protokoll I, Artikel 54, 8. Juni 1977).
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Entschärfung des Klimawandels - Dritter Teil des IPCC Reports veröffentlicht
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Am 4. April wurde der Dritte Teil des Sechsten Sachstandsberichts, „Climate Change 2022: Mitigation of Climate Change“ veröffentlicht und schloss damit die wissenschaftliche Trilogie. Der dritte Teil zeigt Maßnahmen auf, mit denen die Klimaerwärmung gemindert werden können. Die derzeitigen Entwicklungen würden einen Temperaturanstieg von 4 Grad, statt des 1,5 Grad Ziels bedeuten. Um den Weg des 1,5 Grad Ziels noch einschlagen zu können, müsse die Trendwende spätestens 2025 erreicht werden und bis 2030 eine Reduktion des Ausstoßes um mehr als 40 % erreicht werden.
Der sechste Bewertungszyklus wird mit einem Synthesebericht im Herbst 2022 abgeschlossen.
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Quellen und weitere Informationen [Extern]:
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BMUV stellt Sofortprogramm für die Anpassung an den Klimawandel vor
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Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am 24.03.2022 im Rahmen der ersten Vernetzungskonferenz „Kommunale Klimaanpassung im Dialog“ das Sofortprogramm des BMUV für die Anpassung an den Klimawandel vorgestellt. Das Maßnahmenpaket diene dazu, erste Schritte und Maßnahmen schnell in die Praxis zu bringen. Damit will das Ministerium der Dringlichkeit der Klimaanpassung in einem ersten Schritt Rechnung tragen. Im Fokus des Programms stehe die Unterstützung von Kommunen durch den Ausbau von Förderprogrammen und Kompetenzaufbau, durch passgenaue Beratung vor Ort und bessere Ausbildung von lokalen Expertinnen und Experten sowie die Sensibilisierung und Aufklärung von Bürgerinnen und Bürgern.
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Jede Kommune soll künftig die Klimaanpassung umsetzen können, die zu ihr passt. Klar sei, dass die Städte und Gemeinden die Aufgaben nicht allein stemmen können, der Bund müsse hier unterstützen. Darauf ziele das BMUV-Sofortprogramm Klimaanpassung ab, das auf drei zentralen Säulen fußt: Förderung und Kompetenzaufbau, Information und Beratung sowie Vernetzung aller relevanten Akteure.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Bundesrechnungshof kritisiert bisherige Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung
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Der Bundesrechnungshof hat die bisherige Steuerung des Klimaschutzes in Deutschland kritisiert. Die mangelhafte Steuerung führe zu ernsten Konsequenzen. Die schon beschlossenen Klimaschutzprogramme drohten ins Leere zu laufen, da die gesteckten Ziele deutlich verfehlt würden. Die neue Bundesregierung soll nach Auffassung des Rechnungshofs sicherstellen, dass künftige Klimaschutzprogramme nur noch Maßnahmen enthalten, die „nachweislich und wirtschaftlich“ zu einer Minderung von Treibhausgasen beitragen. Für die Maßnahmen müssten Zielwerte für die zu erbringenden THG-Minderungen festgelegt werden. Der Stand der Zielerreichung müsse überwacht und bei Bedarf gegengesteuert werden. Ansonsten laufe sie Gefahr, dass – wie beim Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 – viele Maßnahmen wirkungslos bleiben.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Leseempfehlung: Warum das Wasser bei der Energiewende nicht vergessen werden darf
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Wie Wasser zum begrenzenden Faktor für die Energiewende werden kann, wurde von der Ruhr-Universität Bochum (RUB) unter der Leitung von Martina Flörke, Professorin für Ingenieurhydrologie und Wasserwirtschaft untersucht. In der zweiten Ausgabe des Wissenschaftsmagazin „Rubin“ der RUB werden die Ergebnisse des Forschungsprojektes geschildert und eine stärkere Berücksichtigung des Wasserbedarfs und der Wasserverfügbarkeit für die Standortwahl Erneuerbarer Energien gefordert. Prognosen bis zum Jahr 2040 würden zeigen, dass an bis zu 42 Prozent der Standorte mehr Wasser benötigt werde als verfügbar sein werden. Das liege daran, dass Solarkraftwerke, die mit Wasser gekühlt und gereinigt werden müssen, pro erzeugter Kilowattstunde Strom bis zu fünf Liter Wasser benötigen. Bei der Standortwahl müsse neben dem Wasserbedarf der Kraftwerke auch der Wasserbedarf andere Wassernutzer und eine vom Klimawandel verursachte Abnahme des Wasserdargebotes berücksichtigt werden.
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Quelle und weitere Informationen [PDF | Extern]:
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Wasserverbände in NRW: Maßnahmen zur Erhöhung der Klimaresilienz der Talsperren
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Die Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW (agw) verdeutlicht in ihrem jüngst veröffentlichten Positionspapier, welchen Beitrag Talsperren jetzt schon zur Erhöhung der Klimaresilienz leisten und welche Anstrengungen in Zukunft noch erforderlich sind, um die Talsperrensysteme anpassungsfähiger gegenüber dem Klimawandel zu machen. Die Positionierung reiht sich ein in die konsequente Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021.
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Aus Sicht der agw werden sich die Nutzungskonkurrenzen in Zukunft verschärfen. Um die zunehmende Häufung von Trockenperioden aber auch Hochwasserereignissen abzufedern, ist eine möglichst flexible Steuerung der Talsperren und weitere Verbesserung der Prognosewerkzeuge zwingend nötig. In folgenden vier Handlungsfeldern sind laut agw Anstrengungen erforderlich, um die Klimaresilienz zu erhöhen.
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- Mehr Flexibilität in der Steuerung
- Benennung von Schnittstellen und Verantwortlichkeiten
- Verbesserung der Datenlage
- Rechtliche Rahmenbedingungen anpassen.
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Quellen und weitere Informationen:
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Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft: Neuer Arbeitskreis zum Hochwasserschutz
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Die Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft (ARL) richtet einen Arbeitskreis zum Thema „Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz – Weiterführung in der Landes- und Regionalplanung “ ein. Zur Mitarbeit in diesem Arbeitskreis werden Expertinnen und Experten aus der Praxis und der Wissenschaft mit Expertise in der Landes-, Regional oder Bauleitplanung, der Fachplanung (insbes. der Wasserwirtschaft), Juristen und Juristinnen sowie der Finanzwissenschaften und Regionalökonomie gesucht, die sich durch dieses Thema angesprochen fühlen. An einer Mitarbeit im Arbeitskreis interessierte Personen können sich bis zum 17.04.2022 bewerben (per mail).
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Wir berichten regelmäßig über die wichtigsten Neuigkeiten der AöW-Mitglieder, wie beispielsweise innovative Projekte, wichtige technische oder organisatorische Neuerungen, Kampagnen, neue Führungskräfte.
Wenn Sie Ihre Themen und Meldungen mit den Kolleginnen und Kollegen in der AöW teilen möchten, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Ruhrverband: Freiwillige Baumpflanzaktion schafft mehr Naturnähe
Viele Hände schaffen schnell ein Ende. Unter diesem Motto pflanzten rund 100 Beschäftigte des Ruhrverbands mit ihren Kindern und Angehörigen in einer freiwilligen Initiative die ersten etwa 1.500 standortgerechten Bäume in der Deilbachaue im Städtedreieck zwischen Essen, Hattingen und Velbert. Ruhrverband vom 28.03.2022
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Emschergenossenschaft und Lippeverband: Verbesserung des Hochwasserschutzes: EGLV legen weitreichenden Aktionsplan vor
Emscher-Lippe-Region. Das Starkregen-Ereignis und die daraus resultierende Hochwasserlage im Juli 2021 waren in vielen Teilen von NRW dramatisch und haben zu zahlreichen Todesopfern und hohen Sachschäden geführt. Auch an Emscher und Lippe gab es zum Teil heftige Niederschläge. Nach detaillierten Analysen der Niederschlagssituation in den Verbandsgebieten zeigten erste Ergebnisse, dass es – bei gleichen Regenmengen wie zum Beispiel in Hagen – auch im Emscher-Lippe-Gebiet zu erheblichen Schäden gekommen wäre. Die Aufsichtsratsvorsitzenden von Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV), Dr. Frank Dudda (EG) und Bodo Klimpel (LV), haben mit den Aufsichtsgremien den Vorstand der beiden Verbände im vergangenen Oktober beauftragt, Maßnahmen zur Erhöhung der Hochwassersicherheit zu entwickeln. Die Roadmap Krisenhochwasser liegt nun vor: Sie umfasst einen Zeitraum von 15 Jahren und sieht bis 2037 Investitionen von maximal 500 Millionen Euro vor. EGLV vom 30.03.2022
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Wupperverband stellt Zukunftsprogramm Hochwasserschutz vor
Das zweite Halbjahr 2021 stand im Zeichen des Extrem-Ereignisses, das am 14. und 15. Juli zum Hochwasser mit massiven Schäden im Wuppergebiet führte. Dieses Ereignis arbeitet der Wupperverband umfassend auf und hat ein Zukunftsprogramm Hochwasserschutz aufgestellt. Wupperverband vom 22.02.2022
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Ruhrgebiet stark machen gegen die Folgen des Klimawandels
Städte, Wohnungsbaugesellschaften oder Unternehmen im Ruhrgebiet müssen sich gegen die Folgen des Klimawandels wappnen. Die Investitionen dafür unterstützen das Land Nordrhein-Westfalen und Wasserverbände mit rund 250 Millionen Euro bis 2030. Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Emschergenossenschafts-Vorstand Prof. Dr. Uli Paetzel haben am Mittwoch in Herne die Förderrichtlinie des Ruhrkonferenz-Projekts "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft" (KRIS) vorgestellt. MULNV vom 30.03.2022
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- SWR | Landesschau Rheinland-Pfalz, Darum sinkt der Grundwasserspiegel, 22.03.2022
Externer Link zum Beitrag
- ZDF | PUR+, Müllkippe Meer, 01.04.2022
Externer Link zum Beitrag
- ZDFinfo | Mission Trinkwasser, Wie stillen wir den Durst der Menschheit?, 07.04.2022
Externer Link zum Beitrag
- Zusammenfassung und Link zur Aufzeichnung des Webinars „Schau, was kommt von draußen rein...Pestizideinträge, ihre Folgen für die Biolandwirtschaft und was sich dringend ändern muss in der Pestizidregulierung“. | Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft
Externer Link
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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- 17. Mai 2022 in Berlin
AöW-Jahresveranstaltung: „Klimawandel: Herausforderungen der Wasserwirtschaft für zukünftige Generationen“
Programm und Anmeldung
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- 26. April 2022 in Dortmund
Hochwassertagung „Hochwasserschutz, Starkregen, Hitzesommer: Wie machen wir unsere Städte klimaresilient?“ | Emschergenossenschaft/ Lippeverband
Externer Link
- 26. April 2022 in Berlin
Parlamentarischer Abend „Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Nutzung und den Schutz von Grundwasser“
Externer Link
- 02. Mai 2022 in Osnabrück
Eröffnung der DBU-Ausstellung „Grün Stadt Grau - Nachhaltige StadtLandschaften“
Externer Link
- 03. bis 05. Mai 2022 in Erding
51. Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft | Bayerischer Gemeindetag
Externer Link
- 05.-06. Mai 2022 in Bonn
Dialog 2030 – Kommunale Entwicklungspolitik für das „Jahrzehnt des Handelns“
Externer Link
- 19. Mai 2022 in Oberhausen
Hochwassertagung „Hochwasserschutz, Starkregen, Hitzesommer: Wie machen wir unsere Städte klimaresilient?“ | Emschergenossenschaft/ Lippeverband
Externer Link
- 30. Mai bis 03. Juni 2022 in München
IFAT 2022 | Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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