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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
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wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Hilmers und Anja Kutzsch
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Kommunale Abwasserrichtlinie: Umweltausschuss des Europäischen Parlaments nimmt Bericht an
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Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (ENVI) hat am 20.09.2023 seinen Bericht zur kommunalen Abwasserrichtlinie angenommen. Zuvor hatte die EU-Kommission im Oktober 2022 einen Vorschlag zur Überarbeitung der kommunalen Abwasserrichtlinie vorgelegt.
Der Vorschlag der EU-Kommission ist ambitioniert und beinhaltet als großen Schritt in Richtung Vorsorge- und Verursachungsprinzip die sog. erweiterte Herstellerverantwortung. Die Hersteller sollen die Kosten der 4. Reinigungsstufe tragen. Der Umweltausschuss hat sich nun dafür ausgesprochen, die Finanzierung der 4. Reinigungsstufe nur zu 80% über die Herstellerverantwortung zu decken und zu 20% über eine nationale Finanzierung abzudecken.
Die AöW setzt sich dafür ein, dass die Herstellerverantwortung zu 100% in der Richtlinie erhalten bleibt. Weitere wichtige Punkte aus Sicht der AöW sind das Thema Energieneutralität, Grenzwerte und Fristen.
Der nächste Schritt ist die Plenardebatte im Europäischen Parlament – voraussichtlich am 5.10.2023 – und die Abstimmung über den ENVI-Bericht – voraussichtlich am 20.11.2023. Sobald auch die Mitgliedstaaten im Rat sich zu dem Richtlinienvorschlag positioniert haben, geht es in die Trilogverhandlungen zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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CCS: Diskussionsbeitrag des Umweltbundesamtes
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Das UBA-Positionspapier bewertet den Nutzen des Abscheidens und Speicherns von CO2 (kurz CCS, für Englisch „Carbon Capture and Storage“) als Klimaschutzinstrument und beschreibt Leitplanken für einen nachhaltigen Einsatz sowie das nötige Monitoring und die Risikovorsorge. Auch die Auswirkungen von CCS auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt werden betrachtet.
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CCS kann die Treibhausgasminderungen und den schnellen Ausstieg aus fossilen Technologien nicht ersetzen, heißt es in dem Papier. CCS dürfe auch nicht dazu führen, dass fossile Energieversorgungsstrukturen zementiert und der Ausbau erneuerbarer Energien behindert werden. Das UBA schlägt daher vor, die Technik zunächst in Müllverbrennungsanlagen zu erproben, in denen aus nicht recycelbarem Abfall Wärme und Strom erzeugt wird, aber auch CO2 anfällt.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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DBU gibt Trägerinnen des Deutschen Umweltpreises 2023 bekannt
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Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) zeichnet dieses Jahr zwei Frauen mit dem Deutschen Umweltpreis aus: Klimaforscherin Prof. Dr. Friederike Otto und Holzbau-Unternehmerin Dipl.-Ing. Dagmar Fritz-Kramer teilen sich die renommierte Auszeichnung, die zum 31. Mal vergeben wird und mit insgesamt 500.000 Euro dotiert ist. Der Preis zählt zu den höchstdotierten Umweltpreisen Europas. Er wird am 29. Oktober in Lübeck von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht.
Physikerin Friederike Otto – Professorin am Imperial College London – hat die Attributionsforschung maßgeblich mitentwickelt, die Zusammenhänge zwischen Klimakrise und Extremwetter untersucht.
Die Diplom-Ingenieurin Dagmar Fritz-Kramer ist Holzbau-Unternehmerin und Geschäftsführerin des Allgäuer Familienbetriebs Bau-Fritz GmbH & Co. KG, der bei Neubau, Sanierungen und Aufstockungen zentral auf den Baustoff Holz setzt – einen echten Klimaschützer, der Kohlenstoff bindet und die Bildung von klimaschädlichem Kohlendioxid verhindert.
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PowerShift und Umweltinstitut München veröffentlichen die CETA-Interpretationserklärung
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Die Organisationen PowerShift und das Umweltinstitut München haben am 21.09.2023 den unter Verschluss gehaltenen, konsolidierten Text der CETA-Interpretationserklärung sowie eine ausführliche Analyse veröffentlicht. Sie kritisieren sowohl das intransparente Verfahren rund um die Erstellung des Dokuments als auch dessen mangelnde Wirksamkeit. Um der Kritik im CETA-Verfahren zu begegnen und den Ratifizierungsprozess zu beschleunigen, wurde eine neue Strategie angewandt, die als "treaty-making by afterthought" bezeichnet wird. Bei dieser Strategie werden Auslegungs- oder Zusatzerklärungen erarbeitet, die auch noch Jahre nach dem eigentlichen Abschluss der Verhandlungen dem Abkommen beigefügt werden, um die Kritiker:innen zu besänftigen. Diese Zusatzerklärungen sind jedoch nicht rechtsverbindlich, sondern haben laut PowerShift nur Auslegungswert.
Die AöW hatte sich bereits im vergangenen Jahr kritisch zu den Zusatzerklärungen geäußert. Es bleibt abzuwarten, ob das CETA-Abkommen von allen Mitgliedstaaten ratifiziert wird. Sobald dies der Fall ist, könnte eine Überarbeitung im Rahmen eines sog. „Review-Prozesses“ erfolgen.
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Europäisches Parlament: Reduzierung von Schadstoffen in Gewässern
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Das Europäische Parlament hat am 12.09.2023 seine Position zur Verringerung der Verschmutzung von Grundwasser und Oberflächengewässern in der EU und zur Verbesserung der EU-Wasserqualitätsnormen angenommen.
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Demnach sollen die EU-Beobachtungslisten – die Stoffe enthalten, die ein erhebliches Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen – regelmäßig aktualisiert werden. Außerdem sollen eine Untergruppe bestimmter PFAS (poly- und perfluorierte Alkylsubstanzen, auch als „ewige Chemikalien“ bekannt) sowie der Wert „PFAS insgesamt“ in die Listen aufgenommen werden. Mehrere andere Stoffe, darunter auch Mikroplastik und antimikrobiell resistente Mikroorganismen, sollen ebenfalls hinzugefügt werden, sobald geeignete Überwachungsmethoden identifiziert wurden. Der angenommene Bericht enthält auch strengere Standards für mehrere Pestizide (einschließlich Glyphosat und Atrazin) und Arzneimittel. Hersteller, die Produkte verkaufen, die chemische Schadstoffe enthalten, sollen sich an den Überwachungskosten beteiligen.
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Die EU-Kommission hatte bereits im Oktober 2022 einen Vorschlag zur Überarbeitung der Listen der Schadstoffe in Grundwasser und Oberflächengewässern vorgelegt. Als nächster Schritt wird die Position des Rates erwartet, an die sich Gespräche zwischen EU-Kommission, Rat und EU-Parlament anschließen.
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Europäisches Parlament spricht sich für schnellere Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien aus
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Das Europäische Parlament hat sich am 12.09.2023 dafür ausgesprochen, den Einsatz von erneuerbaren Energiequellen im Einklang mit dem Grünen Deal und dem REPowerEU-Plan voranzutreiben. Durch die Aktualisierung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie, auf die sich Parlament und Rat bereits geeinigt haben, soll der Anteil erneuerbarer Energiequellen am EU-Endenergieverbrauch bis 2030 auf 42,5 % steigen. Die Mitgliedstaaten sollen sich bemühen, diesen Anteil auf 45 % zu erhöhen.
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Durch die Vorschriften werden auch die Verfahren zur Erteilung von Genehmigungen für neue Kraftwerke zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen wie Solaranlagen oder Windkraftwerke oder für die Anpassung bestehender Anlagen beschleunigt. Die Behörden der Mitgliedstaaten sollten nicht länger als zwölf Monate für die Genehmigung neuer Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen benötigen, wenn sich diese Anlagen in sogenannten Vorranggebieten für erneuerbare Energiequellen befinden. Außerhalb dieser Gebiete sollte das Verfahren nicht länger als 24 Monate dauern.
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Mikroplastik: EU-Kommission schränkt die Verwendung ein
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Die EU-Kommission hat am 25.09.2023 Maßnahmen verabschiedet, mit denen sie die Verwendung von Mikroplastik, das Produkten im Rahmen der REACH-Verordnung bewusst zugesetzt wird, einschränkt. Auf der Grundlage der von der ECHA vorgelegten wissenschaftlichen Erkenntnisse hat die Kommission einen Beschränkungsvorschlag im Rahmen der REACH-Verordnung ausgearbeitet, dem die EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben und der vor der Annahme erfolgreich der Prüfung durch das Europäische Parlament und den Rat unterzogen wurde. Durch die Beschränkung wird der Verkauf von Mikroplastik als solchem sowie von Produkten untersagt, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die es bei der Verwendung freisetzen. Unter die weit gefasste Definition fallen Produkte, wie Granulatmaterial auf künstlichen Sportflächen – die größte Quelle von bewusst verwendetem Mikroplastik in der Umwelt - Kosmetika, Detergenzien, Weichmacher, Düngemittel, Pflanzenschutzmittel, Spielzeug, Arzneimittel und Medizinprodukte. Die neuen Vorschriften sollen verhindern, dass ca. eine halbe Million Tonnen Mikroplastik in die Umwelt gelangen.
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UBA warnt vor schwer abbaubaren und mobilen Chemikalien in der Umwelt
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Das UBA hat in vier neuen Studien das Auftreten von PMT/vPvM-Stoffen in der Umwelt untersucht. Demnach kommen schwer abbaubare und mobile Chemikalien in der Umwelt deutlich häufiger vor, als bisher bekannt. Einige davon sind mobile Ewigkeitschemikalien aus der Gruppe der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) und viele lassen sich mit herkömmlichen Methoden der Wasseraufbereitung wie Ozonung oder Aktivkohlefilter nicht entfernen.
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Die jetzt veröffentlichte UBA-Liste umfasst 259 PMT/vPvM-Stoffe aus der REACH-Registrierungsdatenbank: Die Hersteller und nachgeschalteten Anwender dieser Stoffe können nun anhand der UBA-Liste prüfen, welche ihrer Chemikalien PMT/vPvM-Stoffe sind. Um unsere Wasserressourcen und die aquatische Umwelt für zukünftige Generationen zu schützen, müssen sie die Emissionen dieser Chemikalien während ihres gesamten Lebenszyklus deutlich minimieren, heißt es in der UBA-Mitteilung.
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Quelle und weitere Informationen (Extern):
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Ruhrverband: Ruhrverband und AWWR präsentieren
50. Jubiläumsausgabe des Ruhrgüteberichts
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Anlass zur Veröffentlichung des ersten Ruhrgüteberichts war die 1973 erschienene Denkschrift „Die zunehmende Gefährdung der Trinkwasserversorgung aus der Ruhr“. Damals war die Ruhr hinsichtlich der Entnahmemengen und der Wasserqualität an ihrer Belastungsgrenze. Die ersten Ruhrgüteberichte beschrieben die Ruhr als „hocheutrophes Gewässer mit entsprechenden Sekundärverunreinigungen“. Neben dem Phosphatgehalt standen die Stoffe Mangan, Ammonium und Cadmium im Fokus. „Die Zeiten eines hocheutrophen Gewässers sind lange vorbei. Heute ist die Ruhr ein Gewässer mit bester Qualität für die Natur und die Trinkwassergewinnung für 4,6 Millionen Menschen. Dies ist auch dem Ruhrgütebericht zu verdanken, der uns Jahr für Jahr den Spiegel vorhält und mit vielen Daten und Fakten die Wirkung von getroffenen Maßnahmen hinterfragt und neue Maßnahmen zum Schutz der Gewässer begründet.“ Das unterstrichen Prof. Norbert Jardin, Vorstandsvorsitzender des Ruhrverbands, und Bernd Heinz, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR), bei der gemeinsamen Vorstellung der 50. Jubiläumsausgabe des Ruhrgüteberichts am 11. September 2023 in Essen. Ruhrverband vom 14.09.2023
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Emschergenossenschaft/Lippeverband: Gemeinsames Arbeiten an der regionalen Schwammstadt
Häufigere Starkregen- oder Hitzephasen sind Folgen der Klimakrise. Darauf müssen sich die Städte vorbereiten. In der bundesweiten Woche der Klimaanpassung haben sich in Dinslaken Fachleute aus den Rathäusern der Emscher-Region getroffen, um ihre Arbeit an der Schwammstadt zu managen. Sie alle gehören zur Zukunftsinitiative Klima.Werk. Teil des Netzwerks von Kommunen und Emschergenossenschaft ist auch die Stadt Dinslaken. EGLV vom 21.09.2023
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ARD | Recht auf Wasser, 15.10.2023
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- phoenix plus | Deutschland - Wasser der Welt, 25.09.2023
Externer Link
- ARTE | Re: Europas Gemüseversorgung in Gefahr - Wassernot in Spanien, 21.09.2023
Externer Link
- SWR | Wird in Deutschland das Wasser knapp? Klimawandel, Landwirtschaft, Industrie & Co., 21.09.2023
Externer Link
- ARTE | Re: Gift im Trinkwasser? - Eine Stadt in Frankreich handelt, 14.09.2023
Externer Link
- WDR | Quarks, Die Wasserdetektive, 07.09.2023
Externer Link
- SWR | Trinkwasser: Streit um Privilegien der Getränkekonzerne, 05.09.2023
Externer Link
- SR Fernsehen | Zwischen Dürre und Starkregen · Alle sorgen sich ums Wasser, 01.09.2023
Externer Link
- ARTE | Re: Ressource Trinkwasser - Neue Ideen gegen Trockenheit, 18.08.2023
Externer Link
- ZDF | Die Welt im Dürrestress: Trocknet Deutschland aus?, 15.08.2023
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- RNF | QUASI klar! in der Kläranlage (beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mannheim), 30.07.2023
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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- 28./29. September 2023, Osnabrück
Wasserbewusste Stadtentwicklung: Gemeinsam für lebenswerte Städte!
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- 11. Oktober 2023, Wiesbaden
60. Wasserwirtschaftsrechtlicher Gesprächskreis des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht zum Thema
„Wasserrechtliche Abgaben im Finanzverfassungsrecht – Vom Wasserpfennig zur Vorteilsabschöpfungsabgabe“
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- 13. Oktober 2023, Frankfurt a.M.
Aktuelle Entwicklungen im Wasserrecht
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- 18. Oktober, Sonneberg
Wasserstoffkonferenz – Wasserstoff in der Wasserwirtschaft
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- 24. Oktober, Dessau
11. Trinkwasser-Abwasser-Tag
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- 26. Oktober, Berlin
2. Verkehrs- und Infrastrukturtagung des BMDV-Expertennetzwerks
(Schwerpunktthemen u.a.: Klimawandelfolgen und Anpassung, Umwelt und Verkehr, Erneuerbare Energien)
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- 06. November 2023, Ostfildern
Fachworkshop zur Integration von Starkregen-Resilienzen in die SiedlungsPlanung
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- 15./16. November 2023, Augsburg
18. Bayerische Wassertage
Externer Link
- 17. November 2023, Online
Gewässerschutzforum der Umweltorganisationen
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- 21./22. November 2023, Rehburg-Loccum
Wasser – wie managen wir diese knappe Ressource? Den Landschaftswasserhaushalt nachhaltig bewirtschaften
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- 28./29. November 2023, Potsdam
ver.di: 7. Konferenz für Ausbildungskräfte in der Ver- und Entsorgung
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- 29./30. November 2023, Koblenz
Kolloquium Geodäsie und Fernerkundung:
„Nutzung von geodätischen und fernerkundlichen Methoden für das Monitoring von Gewässern“
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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