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Liebe Leserinnen und Leser,
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wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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AöW auf der IFAT in München, 13.-17. Mai 2024:
„Ihre Stimme für die öffentliche Wasserwirtschaft“ (Eingangshalle West an dem DWA-Verbändestand)
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Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, uns auf der IFAT– der Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft zu besuchen.
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Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) wird vor Ort sein, um Ihnen einen Einblick in unsere aktuellen Themen und Projekte zu geben. Unter dem Motto „Ihre Stimme für die öffentliche Wasserwirtschaft“ setzen wir uns für die Belange der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand ein.
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Wir würden uns sehr freuen, Sie auf der IFAT begrüßen zu dürfen. Kommen Sie gerne vorbei, um mehr über uns zu erfahren und wie Sie die AöW durch eine Schnuppermitgliedschaft oder andere Möglichkeiten kennenlernen und unterstützen können.
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Wir freuen uns darauf, Sie persönlich kennenzulernen oder wiederzusehen.
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Letta-Bericht zum Europäischen Binnenmarkt, darunter auch zur Wasserwirtschaft
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Der Europäische Rat hat sich in seiner Sitzung am 18. April mit der Wettbewerbsfähigkeit der EU befasst. Der Bericht befasst sich auf PDF-S. 44f. kritisch mit der Wasserwirtschaft und der „ausgeprägten Fragmentierung“.
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In dem „hochrangigen Bericht“ mit dem Titel „Weit mehr als ein Markt“ von Enrico Letta, Präsident des Jacques-Delors-Instituts steht im Abschnitt zur Wasserwirtschaft die „ausgeprägte Fragmentierung“ der Wasserwirtschaft im Mittelpunkt, die eine gerechte Entwicklung und Instandhaltung der Wasserinfrastruktur behindere. Diese Zersplitterung führe dazu, dass kleinere Versorgungsunternehmen oft Schwierigkeiten hätten, finanziell tragfähige Projekte aufrechtzuerhalten, was die Unterschiede in der Dienstleistungsqualität und im Umweltschutz in den einzelnen Mitgliedstaaten noch verschärfe. Infolgedessen seien jedes Jahr etwa 20 % des europäischen Territoriums und 30 % der Bevölkerung von Wasserstress betroffen, eine Situation, die durch eine alternde Infrastruktur, klimabedingte Schwankungen in der Wasserverfügbarkeit und Verschmutzungsprobleme, einschließlich der chemischen Verunreinigung durch PFAS, noch verschärft werde. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, wäre es sinnvoll, einen neuen europäischen Wasserrahmen zu entwickeln. Darüber hinaus, so der Bericht, könnte die Förderung von Zusammenschlüssen die Bildung größerer Einheiten begünstigen, die in der Lage sind, umfangreiche Infrastrukturinvestitionen zu tätigen und die durch die Fragmentierung des Sektors bedingten Ungleichheiten bei Zugang und Qualität zu beseitigen.
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Problematisch an diesen Aussagen ist insbesondere, dass die Antworten zu der im Bericht angesprochenen Problemlage (Fragmentierung) völlig offengelassen werden – in einem Bericht über den Binnenmarkt sind wettbewerblich und kommerziell ausgerichtete Maßnahmen durchaus zu erwarten. Zweifelhaft ist auch, dass hierfür ein europäischer Rechtsrahmen empfohlen wird. Schließlich wird auch nicht geklärt, ob und inwiefern kleinteilige Strukturen die Resilienz stärken und eher gefördert werden sollten. Die Anerkennung des EU-Rechts zum Subsidiaritätsprinzip, zur kommunalen Selbstverwaltung, zum Ermessen bei der Daseinsvorsorge und zur Achtung der Eigentumsordnung in den Mitgliedstaaten wird in den Ausführungen in keiner Weise thematisiert.
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Der Europäische Rat beabsichtigt, bis Ende des Jahres Fortschritte in Bezug auf die Empfehlungen des Berichts zu erzielen. Betont wurde, dass es eines neuen „Deals“ für die europäische Wettbewerbsfähigkeit bedarf, der in einem vollständig integrierten Binnenmarkt verankert ist. Es bleibt offen, ob die neu gewählte EU-Kommission die Empfehlungen des Berichts aufgreifen wird. Die AöW wird über die weitere Entwicklung berichten.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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AöW-Stellungnahme zum Entwurf Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
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Die im Referentenentwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes getroffene Festlegung von Wasserstoff als überragendes öffentliches Interesse birgt potenzielle Risiken für die öffentliche Wasserversorgung. Die öffentliche Wasserversorgung darf nicht durch den im Entwurf gewünschten Wasserstoffhochlauf beeinträchtigt werden. Die AöW fordert hierfür eine entsprechende ausdrückliche Klarstellung in § 4 WassBG. Nur so kann die öffentliche Wasserversorgung gewährleistet und Nutzungskonkurrenzen frühzeitig vermieden werden.
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AöW-Stellungnahme: BMEL Zukunftsprogramm Pflanzenschutz
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Die AöW begrüßt das Ideenpapier des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zum Zukunftsprogramm Pflanzenschutz und das erklärte Reduktionsziel von Pestiziden um 50 %. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Maßnahmen zur ehrgeizigen Reduzierung chemischer Pestizide umgesetzt werden und die Folgekosten von Pestiziden internalisiert werden. Die AöW fordert insbesondere in Wasserschutzgebieten eine verstärkte Anwendung des integrierten Pflanzenschutzes, um die Trinkwasserressourcen vor Einträgen zu schützen. Zudem wird ein transparentes Monitoring der Pestizidanwendung und -verbreitung sowie der Auswirkungen gefordert.
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AöW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
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Die AöW kritisiert die Streichung von Klärgas als erneuerbaren Energieträger im Referentenentwurf. Diese Maßnahme belastet Kläranlagenbetreiber und hindert die Nutzung von Energiepotenzialen in der Abwasserwirtschaft. Klärgas spielt eine wichtige Rolle bei der Reduzierung von CO2-Emissionen und der Förderung der Energiewende. Die Streichung benachteiligt Klärgas im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energien und steht im Widerspruch zur neuen Kommunalabwasserrichtlinie, die die Nutzung von Klärgas unterstützt, um bis 2045 den Energiebedarf von Kläranlagen zu 100 % aus erneuerbaren Energien zu decken.
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AöW-Fachforum am 05. Juni 2024 auf der „Woche der Umwelt“ in Berlin
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Die AöW wird am 5. Juni auf der „Woche der Umwelt“ im Park von Schloss Bellevue in Berlin vertreten sein.
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Unter dem Titel „Klimawandel in Stadt und Land: Hochwasser, Starkregen, Dürre, Hitzekollaps … Wie helfen Kooperationen der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand?“ führt die AöW am 05. Juni 2024, 13 Uhr ein Fachforum durch.
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Das Selbstverständnis der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand ist es, gemeinwohlorientiert zu handeln und der Allgemeinheit zu dienen. Gewollt ist ein Handeln, das weitere Bereiche und Akteur*innen mitnimmt. Eine Verzahnung der Ebenen durch eine verstärkte interkommunale Kooperation und mit der Zivilgesellschaft wird als ein zentraler Lösungsansatz gesehen. In einer Podiumsdiskussion spannen die Referent:innen den Bogen von den unterschiedlichen Strukturen in der Wasserwirtschaft über Praxisbeispiele bis hin zu Zielkonflikten und wollen die Chancen aufzeigen.
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Die Woche der Umwelt findet am 4. und 5. Juni 2024 in Berlin statt. Der Bundespräsident und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt laden zum Austausch für eine grünere Zukunft in den Park von Schloss Bellevue ein. Dort erwartet die Teilnehmenden ein vielfältiges Fachprogramm, spannende Diskussionen und rund 190 Ausstellende, die ihre Ideen für eine nachhaltige Zukunft präsentieren. Im Fokus stehen aktuelle Umweltthemen wie Wasserstoff, Energiewende, Biodiversität und vieles mehr.
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AöW-Wahlprüfsteine zur Europawahl „Resilienz in Europa durch ein wasserresilientes Europa“
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Die Europawahlen rücken näher und die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) legt einen besonderen Fokus auf die Themen, die für die Zukunft der Wasserpolitik in Europa entscheidend sind. Unter der Hauptforderung eines wasserresilienten Europas hat die AöW acht Kernforderungen formuliert, die als Wahlprüfsteine an die in Deutschland zur Europawahl antretenden Parteien – SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, Die Linke – gerichtet sind.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Besuchen Sie uns auch auf LinkedIn und informieren Sie sich dort regelmäßig über wichtige AöW-Aktivitäten!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Wasserverband Eifel-Rur: WVER stellt Strategien und Ziele bis 2028 vor
Beim 3. Wasserwirtschaftstag des Wasserverbands Eifel-Rur (WVER) wurden die Strategien und Ziele bis 2028 den Mitgliedern des Verbands vorgestellt. Es wurden 16 strategische Ziele aus vier Handlungsfeldern vorgestellt. Neben angemessenen Beiträgen und Transparenz in der Kommunikation wird auch das Ziel der Klimaneutralität der Energieversorgung bis 2030 verfolgt. Maßnahmen zur Klimawandelanpassung und Widerstandsfähigkeit der verbandlichen Infrastrukturen sind ebenso Teil der Strategie wie die Weiterentwicklung der Kläranlagen und das erfolgreiche Werben um Arbeitnehmer. Meldung vom 18.04.2024
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Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf: Potenzialkarte zur Regenwasserversickerung in Düsseldorf veröffentlicht
Naturverträgliche Alternativen zur Regenwasserableitung sollen in Düsseldorf künftig ermöglicht werden, um den lokalen Wasserhaushalt zu stärken, die natürliche Bewässerung von Grünflächen in der Stadt zu unterstützen und zu einer Verbesserung des Stadtklimas beizutragen. Der Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf (SEBD) bietet den Düsseldorfer Bürger:innen nun den Aufruf einer Potenzialkarte an, die eine erste grobe Einschätzung gibt, ob eine Versickerung von Niederschlagswasser auf dem eigenen Grundstück grundsätzlich möglich ist. Durch farbliche Markierungen der bestehenden Flurstücke wird dargestellt, dass Versickerungspotenzial - grundsätzlich oder teilweise - vorhanden ist oder nicht besteht. Meldung vom 23.04.2024
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Aggerverband: Vierte große Aufforstungsaktion an der Wiehltalsperre
In der Woche vom 15.-19.04.2024 engagierten sich wieder rund 150 Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Eckenhagen für den Erhalt der Wälder in ihrer Region. Es ist die insgesamt vierte große Aufforstungsaktion dieser Art an der Wiehltalsperre. Ziel ist es, die von Borkenkäfer und Dürre schwer geschädigten Waldflächen nachhaltig neu zu bepflanzen. Pressemitteilung vom 16.04.2024
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Emschergenossenschaft und Lippeverband: Demonstrationsanlage für Phosphor-Recycling eingeweiht
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Phosphor ist ein wichtiger Rohstoff, der jedoch endlich ist – die Verfügbarkeit der Vorkommen ist stark begrenzt. Gleichzeitig ist Abwasser eine nachhaltige Quelle, um daraus den essenziellen Nährstoff Phosphor zurückzugewinnen und als Material für beispielsweise Düngemittel wiederzuverwerten. Auf dem Gelände der Kläranlage der Emschergenossenschaft in Bottrop hat die PhosRec Phosphor-Recycling GmbH eine Demonstrationsanlage zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlammasche eingeweiht, in Kürze startet die zweijährige Versuchsphase. Die Anlage in Bottrop ist auf eine Kapazität von 1.000 Tonnen Klärschlammasche pro Jahr ausgelegt. Die Produkte und Reststoffe werden auf ihre potenziellen Nutzungsmöglichkeiten hin untersucht.
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Die PhosRec Posphor-Recycling GmbH wurde zum Zweck der gemeinsamen Umsetzung der zukünftig vorgeschriebenen Phosphorrückgewinnung von den in Nordrhein-Westfalen ansässigen Wasserwirtschaftsverbänden Ruhrverband, Wupperverband, Linksniederrheinische Entwässerungsgenossenschaft (LINEG), Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) gegründet. Pressemitteilung vom 03.05.2024
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Freiburg im Breisgau: Testlauf von zwei Jahren - öffentliche ökologische Toilette im Eschholzpark
Bei den ökologischen Toiletten handelt es sich um Trockentoiletten, die für den Spülvorgang kein Wasser benötigen. „Gespült“ wird mit Sägespänen. Die Toiletten sind barrierefrei ausgestattet und unisex. Eine 200-Watt-Solaranlage mit Speicher produziert täglich den erforderlichen Strom. Das Wasser für den Betrieb des Waschbeckens wird über eine Regenwassersammelanlage auf dem Dach der Toilette gewonnen. Flüssigkeiten werden automatisch von Feststoffen getrennt. Dadurch ist das System geruchlos. Mit einem Schlauchfahrzeug werden die Flüssigstoffe aufgesaugt und in die örtliche Kläranlage gebracht. Nach Angaben des Anbieters erfolgt der Transport der Feststoffe alle ein bis zwei Monate. Zusammen mit anderen Feststoffen aus Baden-Württemberg werden sie nach Brandenburg transportiert. Dort steht die deutschlandweit einzige Anlage, um zu testen ob sich die Feststoffe als Düngemittel eignen. Für den Testlauf mit den vier ökologischen Toiletten investiert die Stadt rund 210.000 Euro pro Jahr für Miete und Bewirtschaftung. Pressemitteilung vom 04.04.2024
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Ruhrverband: Kläranlage Brilon - Vom Bau zum Betrieb der vierten Reinigungsstufe
Am 2. Mai 2024 wurde in Brilon der Start für die Inbetriebnahme der ersten vierten Reinigungsstufe des Ruhrverbands durch den NRW-Umweltminister Oliver Krischer, den Briloner Bürgermeister, Dr. Christof Bartsch, und den Vorstandsvorsitzenden des Ruhrverbands, Prof. Norbert Jardin, offiziell gefeiert. „Durch die neue, verbesserte Abwasserreinigung wird die Hunderbecke, die oberhalb des Briloner Kurparks entspringt und nach ihrem unterirdischen Verlauf durch das Stadtgebiet erst an der Kläranlage wieder zutage tritt, wesentlich entlastet“, sagt Prof. Norbert Jardin. Durch die Erweiterung werden vor allem die Nährstoffe Stickstoff und Phosphor sowie zahlreiche Spurenstoffe in erheblich höherem Maße eliminiert. Von diesem wesentlichen Beitrag zum Gewässerschutz profitiert auch die Möhne, in die die Hunderbecke nach nur rund einem Kilometer Fließstrecke mündet. Pressemitteilung vom 02.05.2024
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StEB Köln: Zahlreiche römische Funde bei Kanalbauarbeiten entdeckt
Die archäologischen Arbeiten werden durch das Römisch-Germanische Museum/Archäologische Bodendenkmalpflege der Stadt Köln durchgeführt. Trotz des „minimal invasiven“ Bauverfahrens erbrachten die archäologischen Untersuchungen viele neue Erkenntnisse zu der antiken Hauptstraße und dem römischen Stadttor sowie zahlreiche aussagekräftige archäologische Funde. So konnte neben Teilen des Stadttorfundaments unmittelbar neben der zu erneuernden Kanaltrasse aus dem 19. Jahrhundert ein aus Stein gebauter römischer Abwasserkanal nachgewiesen werden, der etwa mittig in der römischen Straße verlief. Durch eine Anpassung der Bauausführung für die Kanalerneuerung konnten die antiken Funde erhalten bleiben. Ein besonderer archäologischer Fund ist ein gut erhaltener, etwa 8 Zentimeter großer Kopf einer römischen Terrakottafigur aus dem 2. Jahrhundert nach Christus, die nach derzeitigem Kenntnisstand in einer Kölner Töpferwerkstatt hergestellt wurde. StEB Köln vom 22.04.2024
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Wupperverband: Ausgleichsweiher unterhalb der Diepentalsperre ist durchgängig gestaltet
Der Wupperverband hat den Ausgleichsweiher Rosenthaler Teich unterhalb der Diepentalsperre durchgängig gestaltet. Der Bereich ist jetzt für Fische und andere Gewässerlebewesen passierbar. Zusätzlich hat der Verband einen großen Amphibienteich neben dem Gewässer angelegt, um u. a. der großen Erdkrötenpopulation ein geeignetes Ersatzlaichgewässer anzubieten. Die Maßnahme, die im September 2023 startete, konnte nun nach sehr regnerischen Monaten beendet werden. Die umgestaltete Fläche kann sich nun ansprechend und ökologisch wertvoll entwickeln. Pressemitteilung vom 09.04.2024
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Wasserverband Eifel-Rur: Ausbaustufe der Gruppenkläranlage Düren wird in Angriff genommen
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Der Wasserverband Eifel-Rur wird in den nächsten Jahren seine Gruppenkläranlage Düren ertüchtigen und erweitern. Zu dieser Maßnahme erfolgte heute der Spatenstich. Die Gruppenkläranlage (GKA) Düren sieht sich bereits seit geraumer Zeit einem verstärkten und stoßweisen Zulauf von so genannten CSB-Frachten ausgesetzt. Unter CSB („Chemischer Sauerstoffbedarf“) versteht man einen Mix aus Schmutzstoffen, die Sauerstoff im Wasser zehren. Ein Verbleib dieser Stoffe würde ein Überschreiten der geltenden Einleitwerte ins Einleitgewässer bedeuten und zu einem für die Gewässerbiozönose lebensbedrohlichen Entzug von Sauerstoff führen. Daraus ergab sich Handlungsbedarf für eine Ertüchtigung und Erweiterung der Anlage, um zum einen die Stöße auffangen, zum anderen aber auch steigende Frachtlasten aufnehmen zu können und damit weitere kommunale und industrielle Entwicklungen zu ermöglichen. Pressemeldung vom 25.04.2024
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ARD | Weltspiegel, England: Widerstand gegen Wasserkonzerne, 21.04.2024
Externer Link
- ARD alpha | Tagesgespräch, Wassercent und strenge Vorschriften: Wie können wir unser Trinkwasser besser schützen?, 24.04.2024
Externer Link
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Veranstaltungshinweise
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- 13.-17.05.2024, München
IFAT Messe | Treffen Sie die AöW in der Eingangshalle West beim DWA-Gemeinschaftsstand!
Externer Link
- 15.05.2024, Trier
62. Wasserwirtschaftsrechtlichen Gesprächskreis | Rechtsfragen einer kommunalen Wasserverbrauchsteuer
– Gratwanderungen zwischen Klimaanpassung und Einnahmenerzielung –
Externer Link
- 03.06.2024, Berlin
Neue EU-Kommunalabwasserrichtlinie – Herausforderungen für die Umsetzung in Deutschland | DWA-Seminar
Externer Link
- 04./05.06.2024, Berlin
Woche der Umwelt | DBU
AöW-Fachforum am 05.06.2024, 13:00 Uhr
Klimawandel in Stadt und Land: Hochwasser, Starkregen, Dürre, Hitzekollaps … Wie helfen Kooperationen der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand?
Externer Link
- 10. - 12.06.2024, Trier
SummerSchool 2024, Recht der Wasserwirtschaft
Externer Link [PDF]
- 24.-28.06.2024, Essen
Leading Edge Conference für Wasser- und Abwassertechnologie (LET)
Externer Link
- 26./27.06.2024, Offenburg
URBAN TEC live – Fachmesse und Kongress für urbane Versorgung
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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