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Liebe Leserinnen und Leser,
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die Hochwasserlage und die Auswirkungen in Bayern und Baden-Württemberg sind dramatisch. Unsere Gedanken sind in erster Linie bei den Opfern und denjenigen, die von den Überschwemmungen betroffen sind. Unser Dank gilt all jenen, die bei den Rettungs- und Hilfsmaßnahmen tatkräftig unterstützen.
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In diesem Zusammenhang möchten wir Ihnen Möglichkeiten aufzeigen, wie Sie helfen können. Die DWA hat kurzfristig die Aktion „Hochwasserhilfe Süddeutschland“ ins Leben gerufen. Diese Aktion ermöglicht es, Hilfesuchenden und Hilfsbereiten aus dem Bereich Wasserwirtschaft, sich in einer digitalen Plattform einzutragen. Ziel ist es, unbürokratisch, direkt und schnell miteinander in Kontakt zu treten. Falls Sie Hilfe anbieten möchten oder selbst Unterstützung benötigen, tragen Sie sich bitte auf der digitalen Plattform ein. Hier gelangen Sie zur digitalen Pinnwand: https://padlet.com/DWA_ev/hochwasser-in-bayern-und-baden-w-rttemberg-die-wasserwirtsch-f13c81u6dw4dbzwl.
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Wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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Europawahl 2024: Parteienrückmeldungen zu den AöW-Kernforderungen
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Am 09. Juni finden die Europawahlen statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und die zukünftige Ausrichtung Europas mitzugestalten.
Im Vorfeld der Wahlen hat die AöW acht Kernforderungen formuliert, die als Wahlprüfsteine an die zur Europawahl in Deutschland antretenden Parteien – SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke – gerichtet waren. Darin fordert die AöW ein verstärktes Engagement für ein wasserresilientes Europa, um die Herausforderungen des Klimawandels, der Urbanisierung und des steigenden Wasserverbrauchs bewältigen zu können. Die acht Kernforderungen umfassen:
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1. Resilienz in Europa durch ein wasserresilientes Europa
2. Nachhaltiger Wasserhaushalt für ein Europa, das dem Klimawandel gewachsen ist
3. Vereinfachung der Verfahren bei Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
4. Für gesunde Gewässer: konsequente Anwendung des Vorsorge- und Verursacherprinzips
5. Beachtung des EU-Subsidiaritätsprinzips
6. Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge und Organisationshoheit für Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand
7. „Nein“ zu Privatisierung und Liberalisierung im Bereich der Wasserwirtschaft
8. Stärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit
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Die Antworten von CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und die SPD liegen vor:
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Die vollständigen Wahlprüfsteine der AöW finden Sie hier.
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Erfolgreiches AöW-Fachforum zu Klimawandel und Wasserwirtschaft auf der Woche der Umwelt
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Im Rahmen der Woche der Umwelt wurde das Fachforum der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) zum Thema „Hochwasser, Starkregen, Dürre, Hitzekollaps … Wie helfen Kooperationen der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand?“ durchgeführt. Das Fachforum lieferte wertvolle Erkenntnisse und Impulse zur Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels im Bereich der Wasserwirtschaft:
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- Wasser für alle: Die Sicherstellung der Wasserversorgung für alle Akteure durch vielfältige Kooperationen ist wichtiger Teil der Lösung.
- Jetzt umdenken: Angesichts der Klimakrise und der Auswirkungen ist ein Umdenken und Handeln notwendig.
- Versickern, versickern, versickern: Die Bedeutung der Versickerung von Wasser zur Grundwasserneubildung und Klimawandelanpassung (Stichwort "Schwammstadt") wurde mehrfach betont.
- Gewässer schützen: Der Schutz von Gewässern und die konsequente Anwendung des Verursacherprinzips ist essenziell für die nachhaltige Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung.
- Regional betrachten, einzugsgebietsbezogen kooperieren: Die Notwendigkeit, Wasserwirtschaft regional und auf Basis von Einzugsgebieten zu betrachten, wurde hervorgehoben.
- Es gibt gute Beispiele: Zahlreiche erfolgreiche Beispiele zeigen, dass Kooperationen mit der öffentlichen Wasserwirtschaft funktionieren und effektive Lösungen bieten.
Referentinnen und Referenten aus der Praxis waren:
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- Dipl.-Ing. Kirsten Adamczak Lippeverband, Projekt KlimaBeHageN
- Dr. Marlene Alkhofer-Gruber, Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe
- Franz-Xaver Kunert, Präsident beim Deutschen Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e.V. (DBVW)
- Ingo Schwerdorf, Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR
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Moderation: Hanna Gersmann, Journalistin und Moderatorin
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Am 4. und 5. Juni 2024 fand die Woche der Umwelt in Berlin statt. Der Bundespräsident und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hatten zum Austausch für eine grünere Zukunft in den Park von Schloss Bellevue eingeladen. Den Teilnehmenden wurde ein vielfältiges Fachprogramm, spannende Diskussionen und rund 190 Ausstellende geboten, die ihre Ideen für eine nachhaltige Zukunft präsentierten.
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Bundeskabinett beschließt CCS-Gesetz: Offshore-CO₂-Speicherung und optionale Onshore-Speicherung in Bundesländern
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Am 29. Mai hat das Bundeskabinett die Eckpunkte einer Carbon Management-Strategie (CMS) und einen darauf basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes beschlossen. Demnach sollen die Anwendung von CCS (Carbon Capture and Storage) und CCU (Carbon Capture and Utlization) sowie der Transport und die Offshore-Speicherung von CO₂ ermöglicht werden, wobei Meeresschutzgebiete von der CO₂-Speicherung ausgeschlossen werden. Die dauerhafte Speicherung von CO₂ im geologischen Untergrund auf dem Gebiet des deutschen Festlands (onshore) wird durch das vorgeschlagene Bundesgesetz weiterhin nicht ermöglicht. Allerdings wird nach Rückmeldung der Länder im KSpG und in Ergänzung zum Entwurf von Ende Februar 2024 eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es einzelnen Bundesländern ermöglicht, durch Landesrecht die dauerhafte Speicherung von CO₂ im geologischen Untergrund auf ihrem jeweiligen Gebiet durch Landesrecht zu gestatten. Eine Onshore-Speicherung zu Forschungszwecken wird unabhängig davon bundesweit ermöglicht.
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Der Gesetzentwurf wird jetzt dem Bundestag und Bundesrat zugeleitet und dann im parlamentarischen Verfahren beraten.
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Novelle des Düngegesetzes vom Bundestag beschlossen
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Der Bundestag hat am 6. Juni nach einer einjährigen Beratung die Novelle des Düngegesetzes beschlossen. Die Änderungen zielen darauf ab, die Nährstoffbilanz landwirtschaftlicher Betriebe zu verbessern, indem landwirtschaftliche Betriebe schon ab 15 Hektar statt 20 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche Aufzeichnungen über ihre Nährstoffströme führen müssen. Zudem soll es Richtwerte für maximal zulässige betriebliche Bilanzwerte für Phosphor geben.
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Zusätzlich soll ein bundesweites Düngemonitoring die Wirksamkeit der geltenden Düngeregeln überprüfen. Diese Maßnahmen werden umgesetzt, um ein Versprechen gegenüber der EU-Kommission zu erfüllen und die Verfahren wegen zu hoher Nitratwerte in Gewässern einzustellen. Die Novelle bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates.
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Bundesregierung beschließt Wasserstoffbeschleunigungsgesetz: „Überragendes öffentliches Interesse“
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Die Bundesregierung hat das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz am 29. Mai beschlossen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Erzeugungs- und Versorgungskapazitäten zu schaffen. Ziel ist es, den Markthochlauf von Wasserstoff bis 2030 zu beschleunigen.
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Das Gesetz vereinfacht Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren für die Wasserstoffprojekte. Unter anderem werden die Wasserstoff-Infrastrukturvorhaben als „im überragenden öffentlichen Interesse“ behandelt. Zum Schutz von Trinkwasser und Wasserhaushalt verfolgt das Gesetz einen differenzierten Ansatz. Hiernach gilt in allen unkritischen Fällen das überragende öffentliche Interesse uneingeschränkt. In Problemfällen, in denen die Wasserentnahme durch Elektrolyseure die öffentliche Wasserversorgung oder den Wasserhaushalt „erheblich“ beeinträchtigen kann, soll das überragende öffentliche Interesse hingegen keine Anwendung finden. Dies gelte für Problemfälle, wenn die öffentliche Trinkwasserversorgung als Kernbestandteil der öffentlichen Wasserversorgung tangiert wird oder wenn für den Klimaschutz relevante Gebiete wie Auen, Moore und geschützte Feuchtgebiete unmittelbar unvermeidbar beeinträchtigt werden.
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Die AöW hat sich dafür eingesetzt, dass Wasserstoffprojekte bei der Genehmigung nicht automatisch Vorrang vor der öffentlichen Wasserversorgung haben. Der Gesetzesentwurf wird nun vom Bundesrat und anschließend vom Bundestag geprüft.
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Deutschlands Gewässer im Blick:
ARD ruft zur gemeinsamen Umweltforschungsaktion auf
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Lediglich acht Prozent der deutschen Flüsse gelten gemäß des Umweltbundesamtes als ökologisch gesund. Während die Wasserqualität der großen Flüsse wie Rhein, Elbe oder Donau regelmäßig überprüft wird, bleibt der Zustand vieler kleinerer Bäche und Flüsse unklar. Jessy Wellmer, Moderatorin der Tagesthemen, ruft dazu auf, für die Wissenschaft ins Grüne zu gehen und nachzuschauen, wie es den Bächen geht. Die Beobachtungen sollen helfen, Wissenslücken weiter zu schließen, so das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Biologin Aletta Bonn, Umweltforscherin am Helmholtz-Zentrum, sieht in der ARD-Mitmachaktion eine Gelegenheit, gemeinsam Wissen zu schaffen.
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Deutscher Städtetag: Diskussionspapier zur Pflichtaufgabe Klimaschutz und Klimaanpassung
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In seinem neuesten Diskussionspapier geht der Deutsche Städtetag der Frage nach, ob Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgaben eingeführt werden sollten. Zwar handelt es sich rechtlich um eine freiwillige Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung, die den Kommunen eine gewisse Flexibilität und Gestaltungsspielraum einräumt, doch bedeute dies auch, dass Klimamaßnahmen häufig hinten angestellt werden. Das Diskussionspapier des Deutschen Städtetages beleuchtet verschiedene Aspekte dieser Debatte, u.a. welche kommunalen Maßnahmen Pflichtaufgaben sein könnten und wer dafür zuständig wäre - Bund oder Länder. Auch Fragen der Finanzierung und Förderung werden diskutiert.
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Pestizid Aktions-Netzwerk: Hohe TFA-Konzentrationen in europäischem Wasser
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Eine gemeinsame Untersuchung von Mitgliedsorganisationen des Europäischen Pestizid Aktions-Netzwerks in zehn EU-Ländern hat hohe Konzentrationen der wenig bekannten und weitgehend unregulierten „Ewigkeitschemikalie“ TFA (Trifluoracetat) ergeben. TFA wurde in 23 Oberflächen- und sechs Grundwasserproben nachgewiesen. TFA entsteht als ein Abbauprodukt von PFAS-Pestiziden, F-Gasen und von anderen sogenannten „Ewigkeitschemikalien“ (PFAS).
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Das Umweltbundesamt (UBA) hat kürzlich PFAS-Pestizide als die wahrscheinlich wichtigste Quelle für die TFA-Wasserverschmutzung in ländlichen Gebieten identifiziert. TFA wurde jedoch bereits vor über 20 Jahren von der Europäischen Lebensmittelbehörde EFSA als ein sog. „nicht-relevanter Metabolit“ eingestuft und ist daher bislang von allen Überwachungspflichten und -grenzwerten ausgenommen. Auf Initiative Deutschlands prüft die ECHA, ob TFA als reproduktionstoxisch eingestuft werden sollte.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Besuchen Sie uns auch auf LinkedIn und informieren Sie sich dort regelmäßig über wichtige AöW-Aktivitäten!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Ruhrverband beteiligt sich am Event „ExtraSchicht - Die Nacht der Industriekultur“
Am 1. Juni machte das Infomobil des Ruhrverbandes Station am Aquarius Wassermuseum in Mülheim an der Ruhr und war damit Teil des außergewöhnlichen Events „ExtraSchicht“. An insgesamt 35 Spielorten in 19 Städten wurde die Industriegeschichte des Ruhrgebiets lebendig. Einmal im Jahr findet das Kulturfestival quer durch die Metropole Ruhr statt.
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Besucherinnen und Besucher konnten sich vor Ort am Infomobil Einblicke in aktuelle Projekte und Initiativen verschaffen und Fragen rund um die Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Lebensader der Region beantworten lassen. Meldung vom 28.05.2024
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Stadtentwässerung Frankfurt renaturiert den Fluss Nidda
Um den Hochwasserschutz zu verbessern, wurde der Fluss in den 1920er und 60er Jahren begradigt und zu einem Kanal umgebaut. Die Regulierung des Wasserstandes erfolgte durch Wehre an verschiedenen Stellen des Flusses. Da diese aber eine unüberwindbare Hürde für Fische darstellen, entschied man sich für die Renaturierung des Flusses. Nach und nach werden die technischen Wehre entfernt. Für den Hochwasserschutz sorgen zukünftig sogenannte Streichwehre. Sendung vom 18.04.2024
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Münchner Stadtentwässerung entwickelt Abwassereinigung strategisch weiter
Damit die MSE auch künftig die Abwasserreinigung gemäß den gesetzlichen Anforderungen erfüllen kann, hat sie ein langfristiges Konzept zum zukünftigen verfahrenstechnischen Optimierungs- und Anpassungsbedarf der Abwasserreinigungsprozesse in den Münchner Klärwerken Gut Großlappen und Gut Marienhof aufgestellt und dem Stadtentwässerungsausschuss des Münchner Stadtrats vorgelegt. Dabei wurde die aktuelle verfahrenstechnische Situation vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung, der technischen Anforderungen und der Novellierung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie bewertet. Insbesondere die Verschärfung der Ablaufgrenzwerte für Stickstoff- und Phosphorverbindungen sowie die Spurenstoffelimination rückten dabei in den Fokus.
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Für die notwendige Weiterentwicklung der Verfahrenstechnik in den Klärwerken werden bei einem Zeithorizont bis 2040 voraussichtlich Investitionen in einem niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionenbereich anfallen. Meldung vom 02.05.2024
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ARD alpha | alpha-doku, Profis am Limit? Wasser, 04.06.2024
Externer Link
- ARD alpha | alpha-doku, Trinkwasser aus Nebel, Wolkenfänger gegen die Dürre, 03.06.2024
Externer Link
- 3sat | Extrem! Zwischen Dürre und Sintflut, 30.05.2024
Externer Link
- SWR | Science Talk, Was sind PFAS und wie gefährlich sind sie?, 25.05.2024
Externer Link
- ARD alpha | alpha-Centauri, Woher kommt unser Wasser?, 22.05.2024
Externer Link
- DW | Natur und Umwelt/ Vereinigtes Königreich, Kampf gegen die Wasserkonzerne, 13.05.2024
Externer Link
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Veranstaltungshinweise
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- 10. - 12.06.2024, Trier
SummerSchool 2024, Recht der Wasserwirtschaft
Externer Link [PDF]
- 14.06.2024, Bonn und online
384. Wasserrechtliches Kolloquium - „Die wasserrechtliche Ersatzvornahme als Mittel des Verwaltungszwangs“
Externer Link
- 19.06.2024, Berlin
PFAS – Auf ewig im Wasser? | Kompetenzzentrum Wasser Berlin (KWB)
Externer Link
- 24.-28.06.2024, Essen
Leading Edge Conference für Wasser- und Abwassertechnologie (LET)
Externer Link
- 26./27.06.2024, Offenburg
URBAN TEC live – Fachmesse und Kongress für urbane Versorgung
Externer Link
- 03.07.2024, Berlin
GWP-Jahreskonferenz „Global Water Responsibility – Gemeinsam für die globale Wasserwende“
Externer Link
- 03.07.2024, Garching bei München
51. Abwassertechnisches Seminar (ATS): Die neue EU-Kommunalabwasserrichtlinie und ihre Bedeutung für Bayern
Externer Link
- 11.-12.09.2024, Koblenz
Wasserressourcen Deutschlands im Wandel – Herausforderungen und Anpassungsmöglichkeiten | Bundesanstalt für Gewässerkunde
Externer Link
- 07.-08.10.2024, Hamburg
Sustainability Conference
Externer Link
- 13.-14.11.2024, Augsburg
Bayerische Wassertage | KUMAS-Fachkongress zu aktuellen Fragestellungen und Entwicklungen im Wasserecht und Gewässerschutz
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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