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Liebe Leserinnen und Leser,
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wie gewohnt haben wir für Sie aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Der Austausch mit Ihnen ist uns wichtig, um aktuelle Themen und Positionen weiterzuentwickeln. Wenn Sie mit unserer Arbeit zufrieden sind, empfehlen Sie uns bitte an Ihre Kolleg:innen weiter.
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Neu: Unsere „Schnuppermitgliedschaft“ für Unternehmen/Betriebe/Verbände aus der öffentlichen Wasserwirtschaft – beitragsfrei, mit Stimmrecht, endet automatisch nach 12 Monaten. Eine ideale Möglichkeit, unsere politische Arbeit kennenzulernen und uns weiter zu unterstützen. Näheres: https://aoew.de/ueber-uns/mitglied-werden/.
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Wir freuen uns auf Ihr Feedback und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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Gemeinsame Position der Verbände zur Abwasserüberwachung
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Am 11.06. hat die AöW gemeinsam mit Verbänden aus der Wasserwirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden ihre gemeinsame Position zur Abwasserüberwachung veröffentlicht. Darin weisen sie auf die Problematik der neuen verschärften Anforderungen der kommunalen Abwasserrichtlinie an die Elimination von Stickstoff (N) und Phosphor (P) hin.
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Gemeinsam fordern sie die Beendigung des deutschen Sonderweges von der qualifizierten Stichprobe hin zur europäischen Lösung der 24-Stunden-Mischprobe.
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Aufzeichnung: „Wie helfen Kooperationen der öffentlichen Wasserwirtschaft?“
AöW-Fachforum auf der Woche der Umwelt 2024
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Im Rahmen der Woche der Umwelt wurde das Fachforum der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) zum Thema „Hochwasser, Starkregen, Dürre, Hitzekollaps … Wie helfen Kooperationen der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand?“ durchgeführt. Das Fachforum lieferte wertvolle Erkenntnisse und Impulse zur Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels im Bereich der Wasserwirtschaft.
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Bundesweites Klimaanpassungsgesetz in Kraft
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Am 1. Juli 2024 ist das bundesweite Klimaanpassungsgesetz in Kraft getreten. Damit gibt es in Deutschland erstmals einen verbindlichen Rechtsrahmen für die Klimaanpassung des Bundes, der Länder und der Kommunen. Mit dem Klimaanpassungsgesetz verpflichtet sich die Bundesregierung, eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen vorzulegen, regelmäßig fortzuschreiben und fortlaufend umsetzen. Vor Ort müssen Klimaanpassungskonzepte entwickelt werden. Nach dem Klimaanpassungsgesetz werden zudem alle Länder jeweils eigene Klimaanpassungsstrategien vorlegen und umsetzen.
Die vorsorgende Klimaanpassungsstrategie des Bundes mit messbaren Zielen soll Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Als nächster Schritt muss die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen zur Klimaanpassung sichergestellt werden. In der Umweltministerkonferenz wird diskutiert, ob die Beteiligung des Bundes an dieser langfristigen Aufgabe durch die Schaffung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz abgesichert werden soll.
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Glyphosat: Anwendungseinschränkungen bleiben bestehen
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Der Bundesrat hat am 14. Juni über die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung abgestimmt. In der Empfehlung des Agrarausschusses war noch vorgeschlagen worden, das Anwendungsverbot von Glyphosat in sensiblen Gebieten sowie auch in Wasserschutzgebieten aufzuheben. Der Bundesrat ist der entsprechenden Empfehlung des Agrarausschusses nicht gefolgt, so dass die Anwendungsbeschränkungen bestehen bleiben.
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Die AöW hatte sich aufgrund des vorsorgenden Umweltschutzes für die Beibehaltung der Anwendungsbeschränkung in sensiblen Gebieten ausgesprochen.
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Oberflächengewässer und Grundwasser: Rat einigt sich auf Verhandlungsmandat zur Aktualisierung der Schadstoffliste
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Der Rat der Europäischen Union hat am 19. Juni sein Verhandlungsmandat für die Richtlinie zur Änderung der Wasserrahmenrichtlinie, der Grundwasserrichtlinie und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen angenommen. Mit dem Vorschlag wird die Liste der Wasserschadstoffe aktualisiert, indem neue Schadstoffe und entsprechende Qualitätsnormen für bestimmte per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS), Arzneimittel und Pestizide hinzugefügt werden.
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Weiterhin soll das bisherige "One out, all out"-Prinzip aufgegeben werden. Stattdessen wurde die Kommission aufgefordert, Indikatoren auf EU-Ebene festzulegen, um den Fortschritt auch in Situationen aufzuzeigen, in denen nicht alle Qualitätsstandards den guten Zustand erreichen. Die Mitgliedstaaten haben auch den Begriff der Verschlechterung des Zustands eines Wasserkörpers modifiziert: Kurzfristige Tätigkeiten, die keine dauerhaften Auswirkungen haben, oder bereits bestehende Verlagerungen der Verschmutzung innerhalb oder zwischen Wasserkörpern gelten nicht als Verschlechterung, solange sie nicht zu einer allgemeinen Zunahme der Verschmutzung führen.
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In Bezug auf Grundwasserstoffe von nationaler Bedeutung schränkt das Verhandlungsmandat den Geltungsbereich ein und legt EU-weite Werte nur für synthetische Stoffe fest. Außerdem haben die Mitgliedstaaten bis 2039 Zeit, einen guten chemischen Zustand des Grundwassers zu erreichen. Da Grundwasser in vielen Mitgliedstaaten die Hauptquelle für Trinkwasser ist, passt das Verhandlungsmandat die PFAS-Anforderungen für Grundwasser an die Trinkwasserrichtlinie an. Das Verhandlungsmandat sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die Richtlinie innerhalb von zwei Jahren umsetzen.
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Wasserstoffbeschleunigungsgesetz im Bundestag
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Mit dem Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes will die Bundesregierung den Markthochlauf von Wasserstoff bis 2030 deutlich beschleunigen. So soll für Vorhaben im Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes grundsätzlich ein überragendes öffentliches Interesse anerkannt und festgestellt werden, dass diese Vorhaben der Wahrung der öffentlichen Sicherheit dienen. Das Gesetz soll weitere Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff erleichtern. So sollen beispielsweise Höchstfristen für wasserrechtliche Zulassungen festgelegt, der vorzeitige Maßnahmenbeginn erleichtert, Instanzenwege verkürzt, Eilverfahren beschleunigt und Prüfverfahren für Elektrolyseure vereinfacht werden.
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Die AöW hatte in der Verbändeanhörung eine Klarstellung in § 4 WassBG gefordert, dass die Belange der öffentlichen Wasserversorgung und des Wasserhaushalts von der wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung für Vorhaben nach § 2 Abs. 1 WassBG unberührt bleiben. Dies gilt im neuen Entwurf nur, „wenn durch die Wasserentnahme die öffentliche Wasserversorgung oder der Wasserhaushalt erheblich beeinträchtigt werden kann“.
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Europäischer Ausschuss der Regionen fordert ehrgeizige und sektorenübergreifende europäische Wasserstrategie
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Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) fordert die Europäische Kommission auf, das Thema Wasser in der Amtszeit 2024–2029 strategisch zu priorisieren und einen EU-Kommissar für Wasser zu ernennen. Lokale und regionale Entscheidungsträger warnen vor den Folgen für die Wasserverfügbarkeit, die Nahrungsmittelsicherheit, die Energieproduktion und die Industrie in der EU.
Die Regionen und Städte betonen die Abhängigkeit der Landwirtschaft und der Ernährungssicherheit von der Wasserverfügbarkeit. Sie fordern die Stärkung nachhaltiger Wassernutzungspraktiken. Dies bedeute, naturbasierten Lösungen, wie der Wiederherstellung natürlicher Überschwemmungsgebiete, Vorrang einzuräumen und innovative und nachhaltige landwirtschaftliche Praktiken wie Fruchtwechsel, Bodenschutz und Präzisionsbewässerung zu fördern.
Der AdR empfiehlt zudem die Einführung eines Grundsatzes der Wassereffizienz, um die Wiederverwendung und den sparsamen Umgang mit Wasser zu fördern und die Verschmutzung durch die Anwendung des Verursacherprinzips an der Quelle zu bekämpfen.
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UBA empfiehlt Politikmaßnahmen für den Umbau zur Schwammstadt
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In der UBA-Fachbroschüre vom Juli 2024 „Ziele und Politikinstrumente für klimaresiliente Schwammstädte“ werden eine Reihe von Politikinstrumenten vorgeschlagen. Hervorzuheben sind: Niederschlagswasser als lokale Ressource stärker nutzen und diesen Ansatz durch entsprechende Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz verankern sowie den Fachbegriff „grün-blaue Infrastruktur“ und Schwammstadtmaßnahmen zur Minderung von Klimarisiken und zur Verbesserung des lokalen Wasserhaushalts in das Baugesetzbuch aufnehmen. Im Zusammenspiel mit weiteren Instrumenten könnten laut UBA langfristige Veränderungen im kommunalen Handeln erreicht werden. Die finanzielle Förderung der Umsetzung und Evaluierung von Schwammstadtprojekten mache es möglich, lokale Erfahrungen und Lösungsansätze zu sammeln und auszuwerten.
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Im Bundestag: Potenziale der Abwasserwärme
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Die Bundesregierung soll Abwasserwärme als wichtige Säule einer klimaneutralen Wärmeversorgung anerkennen und ihre Nutzung fördern. Das fordert die Unionsfraktion im Bundestag. Sie fordert die Bundesregierung auf, Abwasserwärme als wesentliche Option für eine klimaneutrale Wärmeversorgung klar zu benennen, zu fördern und eine Strategie zur verstärkten Nutzung der Abwasserwärme zu entwickeln. Bis zu 15 Prozent des Wärmebedarfs im Gebäudesektor könnten mit Abwasserwärme abgedeckt werden, heißt es in dem Antrag. Allerdings müssten Herausforderungen wie hohe Anfangsinvestitionen und Informationsdefizite überwunden werden.
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In der Anhörung am 03. Juli wiesen die Experten jedoch auf einige Herausforderungen hin. So seien die Anfangsinvestitionen hoch, Informationen wie digitale Karten über die Lage und andere Parameter des Kanalnetzes nicht ausreichend verfügbar, es fehle an Wissen über die Potenziale und die Genehmigungsverfahren seien nicht standardisiert.
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Studie: Kosten des Klimawandels in Deutschland steigen kontinuierlich
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Am 12. Juni hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Bundestag mit einem Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu den Kosten des Klimawandels in Deutschland befasst.
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Das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), Prognos und die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) haben die volkswirtschaftlichen Folgekosten und immateriellen Schäden klimawandelbedingter Extremwetterereignisse systematisch und umfassend untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die zu erwartenden jährlichen Folgekosten für den Zeitraum 2022 bis 2050 im Zeitverlauf kontinuierlich ansteigen und sich schließlich auf 280 bis 900 Milliarden Euro summieren würden. Zum Vergleich: Die Hochwasserschäden für das Jahr 2021 werden auf mindestens rund 40 Milliarden Euro geschätzt. Ein solches Schadenausmaß könnte demnach immer häufiger und bis zur Mitte des Jahrhunderts rein rechnerisch fast jedes Jahr auftreten, heißt es in dem Bericht. Bei den ermittelten Kosten handelt es sich jeweils um eine Untergrenze, da nur solche Klimawirkungen berücksichtigt wurden, die sich monetär bewerten und in ökonomischen Modellen abbilden lassen.
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Online-Beteiligung an der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie gestartet
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Die Bundesregierung hat die Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) veröffentlicht. Diese steht online bereit, um gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und Stakeholdern aus Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft weiterentwickelt zu werden. Eine Beteiligung ist bis zum 26. Juli 2024 möglich.
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Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) besteht seit 2002 und wird alle vier Jahre aktualisiert. An der Erarbeitung und Weiterentwicklung der Strategie arbeiten das Bundeskanzleramt, alle Ministerien und viele weitere Akteur:innen.
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UBA-Bericht: Fällmittelnotstand bei der Abwasserbehandlung
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Im April 2024 veröffentlichte das Umweltbundesamt das Fachgutachten zum Fällmittelnotstand bei der Abwasserbehandlung. Die aus dem Krieg in der Ukraine resultierende Energie- und Versorgungskrise hat insbesondere die Abwasserentsorger vor große Herausforderungen gestellt.
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Ziel des Forschungsberichtes ist es, den Fällmittelbedarf für die chemische Phosphorelimination in Deutschland zu ermitteln und die zu erwartenden Fehlmengen aufgrund der Mangelsituation zu berechnen. Weiterhin werden Lösungsmöglichkeiten zur Einsparung bzw. Substitution von Fällmitteln aufgezeigt. Es werden Hilfestellungen für die Praxis und Modifikationen des Betriebsablaufes formuliert und wie sich der verfahrenstechnische Einfluss von regulatorischen Änderungen auf den Betrieb auswirkt.
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Bayern: KUMAS sucht Leitprojekte 2024
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Seit seiner Gründung unterstützt das KUMAS UMWELTNETZWERK Umweltprojekte in ganz Bayern. Innovationsgehalt, Gestaltungsqualität und verbessernde Umwelteigenschaften stehen bei der Bewertung durch eine unabhängige Jury genauso im Vordergrund wie die Steigerung der Ressourceneffizienz. Die ausgezeichneten Leitprojekte werden öffentlichkeitswirksam ein Jahr lang in den Medien, auf der Internetseite des KUMAS-UMWELTNETZWERKS im Rahmen der KUMAS-Fachkongresse, Messeauftritten und den Netzwerkveranstaltungen präsentiert.
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Bis 31. August haben Bewerber:innen die Möglichkeit, aktuelle Projekte ihres Hauses mit Umweltbezug als Bewerbung für die Auszeichnung „KUMAS-Leitprojekt 2024“ einzureichen oder ihnen bekannte Projekte vorzuschlagen.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Besuchen Sie uns auch auf LinkedIn und informieren Sie sich dort regelmäßig über wichtige AöW-Aktivitäten!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Wasserdicht – Der Podcast des Ruhrverbands
In seinem Podcast beleuchtet der Ruhrverband in jeder Folge zusammen mit den eingeladenen Gästen aus Ruhrverband oder Ruhreinzugsgebiet spannende Wasserthemen und stellt die Menschen hinter den Kulissen der Wasserwirtschaft vor. Zur Meldung und zu den einzelnen Episoden
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Wasserverband Eifel-Rur: Interkommunale Zusammenarbeit zum Hochwasserschutz
Der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) hat sich mit mehreren Kommunen und dem Kreis Euskirchen zu einer Interkommunalen Zusammenarbeit zusammengeschlossen, um ein gemeinsames Konzept zur Verbesserung des Hochwasserschutzes zu erstellen. Dazu wurden zunächst auf Fachebene Workshops für jedes Gemeindegebiet durchgeführt und im Anschluss in einem gemeinsamen Workshop zu einem Gesamtkatalog zusammengestellt. Insgesamt nahmen an dem ganztägigen Workshop über 40 Experten und Interessensvertreter teil. Meldung vom 21.06.2024
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Emschergenossenschaft/Lippeverband: Liana Weismüller neues Mitglied des Vorstands
Liana Weismüller wurde vom EGLV-Aufsichtsrat zum neuen Vorstandsmitglied für Personal und Nachhaltigkeit gewählt. Damit bildet sie künftig gemeinsam mit Dr.-Ing. Frank Obenaus, Vorstand für Wassermanagement und Technik, und dem Vorstandsvorsitzenden, Prof. Dr. Uli Paetzel, die dreiköpfige Spitze des EGLV. Meldung vom 17.06.2024
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StEB Köln: Erste Gemeinwohl-Bilanz erfolgreich abgeschlossen
Von der Stadt Köln erhielt die Stadtentwässerung die Möglichkeit, als eines von zwei städtischen Unternehmen am Pilotprojekt Gemeinwohl-Bilanz teilzunehmen. Dabei wurden Aktivitäten und Prozesse hinsichtlich ihres Beitrags zum Gemeinwohl bewertet. Mit dem guten Ergebnis und den besonders herausragenden Bewertungen in den Bereichen „Solidarität und Qualitätssicherung“ sowie „Transparenz und Mitbestimmung“ nimmt die StEB Köln eine Vorreiterrolle in der Region ein. Meldung vom 20.06.2024
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ARD alpha | Campus Talk, Wie gelingt eine nachhaltige Wasserversorgung?, 01.07.2024
Externer Link
- ARD alpha | Respekt, Recht auf Wasser, 30.06.2024
Externer Link
- 3sat | NANO, Sind Hitzewellen die neue Normalität?, 21.06.2026
Externer Link
- BR | BR Story, Starkregen und Sturzfluten - Was ist zu tun?, 05.06.2024
Externer Link
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Veranstaltungshinweise
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- 09.-11.08.2024, Burghausen
Alpenfluss Symposium
Externer Link
- 07.09.2024, Düsseldorf
Tag der offenen Tür beim Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf
Externer Link
- 11./12.09.2024, Koblenz
Wasserressourcen Deutschlands im Wandel – Herausforderungen und Anpassungsmöglichkeiten | Bundesanstalt für Gewässerkunde
Externer Link
- 25./26.09.2024, Marktheidenfeld
12. Nordbayerische Trinkwassertagung
Externer Link
- 26.09.2024, Fürth
Nürnberger Kolloquien zur Trinkwasserversorgung
Externer Link
- 07./08.10.2024, Hamburg
Sustainability Conference
Externer Link
- 28./29.10.2024, Köln
Kommunale Überflutungsvorsorge – Planer im Dialog
Externer Link
- 13./14.11.2024, Augsburg
Bayerische Wassertage | KUMAS-Fachkongress zu aktuellen Fragestellungen und Entwicklungen im Wasserecht und Gewässerschutz
Externer Link
- 06.02.2025, Hannover
6. Hannover Fachtagung „Pflanzenschutzmittel und ihre Metabolite – Bedeutung für die Niedersächsische Wasserversorgung“
Externer Link
- 06./07.02.2025, Freiburg
14. Kongress Klimaneutrale Kommunen
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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