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Liebe Leserinnen und Leser,
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wir danken Ihnen für Ihr stetes Interesse an unseren aktuellen Informationen.
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Wie gewohnt haben wir für Sie aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt.
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Der Austausch mit Ihnen ist uns wichtig, um aktuelle Themen und Positionen weiterzuentwickeln. Wenn Sie mit unserer Arbeit zufrieden sind, empfehlen Sie uns bitte an Ihre Kolleg:innen weiter.
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Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und freuen uns auf Ihre wertvollen Rückmeldungen!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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12.05.2025 in Kiel | Jahresveranstaltung von AöW und LWBV: Vorrang wasserwirtschaftlicher Belange und Kooperationen – Aktuelle Herausforderungen und bewährte Ansätze
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Die AöW und der LWBV laden Sie herzlich zur Jahresveranstaltung am 12. Mai 2025 in Kiel ein.
Klimawandel und menschliche Aktivitäten beeinflussen die Wasserressourcen und stellen die öffentliche Wasserwirtschaft vor Herausforderungen. Die Veranstaltung beleuchtet, wie Ziel- und Nutzungskonflikte vermieden und welche Rolle Kooperationen dabei spielen. Erfolgsmodelle wie die „Allianz Gewässerschutz“ in Schleswig-Holstein bieten Ansätze zum langfristigen Schutz von Wasserressourcen. Zentrale Themen wie die kommunale Abwasserrichtlinie, die geplante EU-Wasserstrategie und Finanzierungsfragen künftiger Herausforderungen werden diskutiert. Zudem werden Erfolgsmodelle in Bereichen wie Cybersicherheit, Nachhaltigkeitsberichterstattung und Pestizidvermeidung in der Landwirtschaft vorgestellt.
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Ein Get-together bietet Gelegenheit zum Austausch und zur Vernetzung.
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Pressemitteilung zum UN-Weltwassertag 2025
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Anlässlich des UN-Weltwassertags am 22. März, der in diesem Jahr unter dem Motto „Erhalt der Gletscher“ steht, betont die AöW die Bedeutung einer gemeinwohlorientierten und nachhaltigen Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand. Die Vereinten Nationen lenken mit dem diesjährigen Motto die Aufmerksamkeit auf das rasche Abschmelzen der Gletscher und dessen unberechenbare Auswirkungen auf den Wasserhaushalt. Das Schmelzwasser der Gletscher hat Folgen für die Trinkwasserversorgung, die Landwirtschaft, die Industrie, die Energieerzeugung sowie für die Flusssysteme und Ökosysteme. (Foto: Zffoto-Fotolia)
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Die Wasserwirtschaft in den Koalitionsverhandlungen: Ein Update
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Die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zeigen für die Wasserwirtschaft gemischte Entwicklungen auf.
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Positiv hervorzuheben ist die beabsichtigte Fortführung der Nationalen Wasserstrategie. Prioritäre Maßnahmen daraus sollen umgesetzt und gemeinsam mit den Ländern weiterentwickelt werden, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden. Dabei sollen insbesondere die blau-grüne Infrastruktur, der Wasserrückhalt in der Fläche und die Grundwasserneubildung gefördert werden.
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Darüber hinaus soll geprüft werden, ob eine entsprechende Gemeinschaftsaufgabe eingerichtet werden kann, um eine langfristige Finanzierung und eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern sicherzustellen. Zudem sollen Hochwasser- und Küstenschutzmaßnahmen beschleunigt und bestehende Förderprogramme zielgerichtet angepasst werden.
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Im Bereich des Planungs- und Genehmigungsrechts gibt es Bestrebungen zur Verfahrensbeschleunigung. Ziel sei es, Verfahren effizienter zu gestalten und Bürokratie abzubauen, was sich auch auf wasserwirtschaftliche Vorhaben auswirken kann.
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Im Bereich der Landwirtschaft ist der Stand der Diskussion, dass die Stoffstrombilanzverordnung abgeschafft werden soll. Ebenso sollen Betriebe, die besonders gewässerschonend wirtschaften, in belasteten Gebieten unter bestimmten Voraussetzungen von Auflagen befreit werden. Der effiziente Einsatz von Pflanzenschutzmitteln soll ein wichtiges Instrument der landwirtschaftlichen Erzeugung bleiben. Deshalb soll die Zulassungssituation verbessert werden, um transparente, schnelle und wissenschaftsbasierte Verfahren zu gewährleisten. Gleichzeitig sollen die behördlichen Abläufe gestrafft und die Zusammenarbeit effizienter gestaltet werden. Parallel dazu sollen der Einsatz und die Risiken von Pflanzenschutzmitteln reduziert werden. Dies soll unter anderem durch gezielte Anreize für die Präzisionslandwirtschaft und den integrierten Pflanzenschutz erreicht werden.
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In der Chemikalienpolitik bekennen sich die Verhandlungspartner zum Chemiestandort Deutschland und setzen auf einen risikobasierten Ansatz im Chemikalienrecht, der Umwelt-, Gesundheits- und Wettbewerbsinteressen in Einklang bringt. Dieses Prinzip soll auch bei einer Überarbeitung von REACH beibehalten werden. Ein pauschales Verbot ganzer Chemikaliengruppen wie PFAS wird nach dem bisher bekannten Verhandlungsstand abgelehnt. Stattdessen soll die Forschung und Entwicklung von Alternativstoffen stärker gefördert werden. Wo der Einsatz gleichwertiger Alternativen möglich ist, sollen PFAS zeitnah ersetzt werden. Gleichzeitig sollen Maßnahmen ergriffen werden, um Emissionen zu minimieren und Einträge in die Umwelt konsequent zu reduzieren.
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Die Zusammenfassung basiert auf veröffentlichten Dokumenten und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der weitere Verlauf der Verhandlungen bleibt abzuwarten. Über wesentliche Entwicklungen werden wir Sie auf dem Laufenden halten.
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Italienisches Wasser-Forum ruft den EGMR an
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In einer Pressemitteilung vom 25. März kündigte das Forum „Italiano dei Movimenti per l’Acqua“ an, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Klage einzureichen. Hintergrund sei die anhaltende Missachtung des Referendums von 2011, in dem sich 27 Millionen Italiener gegen eine profitorientierte Wasserwirtschaft ausgesprochen haben.
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Seither hätten verschiedene Regierungen Maßnahmen ergriffen, die diesem Votum widersprächen - von den Gesetzesänderungen unter Berlusconi bis zu den aktuellen Regelungen der Regierung Meloni. Kritisiert wird insbesondere die zunehmende Beteiligung privater, börsennotierter Unternehmen an der Wasserversorgung, wodurch die demokratische Kontrolle ausgehöhlt und soziale Ungleichheiten verschärft würden.
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Diese Entwicklung habe bereits konkrete Auswirkungen: Zwischen 2011 und 2024 seien die Wasserpreise um 75 Prozent gestiegen, während die Inflation nur 25 Prozent betragen habe. Besonders betroffen seien Haushalte in wirtschaftlich schwächeren Regionen.
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Mit der Klage vor dem EGMR wolle das Forum auf diese Missstände aufmerksam machen. Die Initiative stehe auch im Zeichen des Weltwassertages, um die Bedeutung der Wasserversorgung als öffentliches Gut zu unterstreichen. Weitere Aktionen seien geplant.
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Slowenien stärkt öffentliche Kontrolle über Wasserversorgung
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Laut einer Meldung von Radiotelevizija Slovenija (RTV SLO) vom 20. März wurde im slowenischen Parlament ein Gesetz verabschiedet, welches die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung als öffentliche Aufgabe festlegt. Demnach ist es privaten Unternehmen künftig untersagt, in diesen Bereichen Dienstleistungen zu erbringen.
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Auch eine Unterbrechung der Trinkwasserversorgung soll demnach unzulässig sein, wenn diese lediglich aufgrund der Zahlungsunfähigkeit des Nutzers erfolgt. Diese Regelung ziele darauf ab, einen gleichberechtigten Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, unabhängig von deren individuellen finanziellen Situation.
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Darüber hinaus hat das Parlament beschlossen, bestehende Konzessionen privater Anbieter nicht zu verlängern und laufende Privatisierungen zu unterbinden. Die Verantwortung für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung solle demnach zukünftig ausschließlich bei öffentlichen Stellen liegen. Das übergeordnete Ziel dieser Neuregelung bestehe in der Gewährleistung einer einheitlichen Versorgungssicherheit, der Transparenzsteigerung in der Verwaltung und der Ermöglichung langfristiger Investitionen in die Infrastruktur.
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Cybersicherheit: NIS-2-Betroffenheitsprüfung durch BSI-Online-Tool
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Die neue EU-weite NIS2-Richtlinie bringt verschärfte Anforderungen an die Cybersicherheit - davon können auch Unternehmen der Wasserwirtschaft betroffen sein. Die Richtlinie erweitert den Anwendungsbereich und erhöht die Pflichten der betroffenen Organisationen. Wer zur kritischen Infrastruktur gehört oder Teil wichtiger Lieferketten ist, kann prüfen, ob das eigene Unternehmen unter die neuen Anforderungen fällt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellt dazu ein Online-Tool zur Verfügung, das eine erste Einschätzung ermöglicht [Extern]. Die Abfragen der NIS-2-Betroffenheitsprüfung basieren derzeit auf der NIS-2-Richtlinie. Sobald ein nationales Umsetzungsgesetz beschlossen und verabschiedet ist, werde das BSI die NIS-2-Betroffenheitsprüfung anhand dieses Gesetzes anpassen und aktualisieren.
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Wie das „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft“ in einem Blogbeitrag erläutert, reiche dieser Selbstcheck allein nicht aus. Die Unternehmen müssten sich intensiver mit den Anforderungen auseinandersetzen und gezielte Maßnahmen ergreifen.
Den vollständigen Blog-Beitrag finden Sie hier [Exten]
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Position von DStGB und Bauindustrie: Kommunale Infrastruktur stärken
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und die Bauindustrie fordern in einem gemeinsamen Positionspapier vom 29. März eine Reform mit den Schwerpunkten Entlastung, Digitalisierung und Entbürokratisierung, insbesondere bei Planung, Genehmigung und Vergabe. Die aktuelle Finanzwende auf Bundesebene setze zwar ein wichtiges Signal, reiche jedoch allein nicht aus, um die wirtschaftliche Stärke und Innovationskraft Deutschlands zu sichern. Angesichts eines Investitionsrückstands von rund 190 Milliarden Euro müssten die Rahmenbedingungen für kommunale Investitionen verbessert werden. Neben Straßen, Brücken und der Wasserinfrastruktur seien Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel dringend erforderlich.
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Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ wird erweitert
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Das Bundesumweltministerium und die KfW führen das Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz fort. Neu ist die Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen zur Wiederherstellung natürlicher Bodenfunktionen. Kommunen, kommunale Zweckverbände, Eigenbetriebe kommunaler Gebietskörperschaften, Gemeindeverbände sowie weitere Körperschaften des öffentlichen Rechts können Zuschüsse von bis zu 90 Prozent für Projekte wie Grünflächenmanagement, Baumpflanzungen und die Renaturierung innerörtlicher Gewässer beantragen. Für 2025 stehen insgesamt 178 Millionen Euro bereit, darunter 33 Millionen Euro für Entsiegelungsmaßnahmen. Die Antragstellung ist seit dem 5. März 2025 bei der KfW möglich.
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BUND-Forschungspreis 2025 – Schwerpunkt Wasser
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Der BUND vergibt 2025 seinen Forschungspreis für wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit der Ressource Wasser im Spannungsfeld zwischen natürlichen Kreisläufen und menschlichen Einflüssen beschäftigen. Themen sind u. a. Trinkwasserversorgung, Ozeanveränderungen, Schadstoffe, Plastikverschmutzung, Flussrenaturierungen und Wasserverbrauch. Besonders erwünscht sind interdisziplinäre Arbeiten mit Bezug zu BUND-Aktivitäten. Der Preis wird in drei Kategorien vergeben: Bachelorarbeiten (500 €), Masterarbeiten (1.000 €) und Dissertationen (2.500 €). Einsendeschluss: 15. Mai 2025.
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Hochwasserpreis 2024/2025: Wettbewerb gestartet
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Unter dem Motto „Wassergewalten! Sichtbare Zeichen von Hochwasser und Sturzfluten“ erinnert die Hochwassernotgemeinschaft Rhein (HWNG) an die Jahrhunderthochwasser 1993 und 1995 sowie an aktuelle Ereignisse wie das Hochwasser in Niedersachsen und Bayern 2024. Ziel des Wettbewerbs ist es, das Bewusstsein für Hochwassergefahren zu schärfen und sichtbare Spuren wie Hochwassermarken, Schutzbauwerke, Straßennamen oder natürliche Erosionsspuren in den Fokus zu rücken.
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Wer mitmachen möchte, kann bis zu drei Fotos oder kurze Videos (z. B. Zeitzeugenberichte) einreichen. Teilnehmen können Einzelpersonen, Kommunen, Vereine und Initiativen.
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Die besten Einsendungen teilen sich ein Preisgeld von 5.000 Euro, der erste Platz erhält 2.500 Euro. Einsendeschluss ist der 30.04.2025.
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Exzellenzinitiative Klimaschutz-Unternehmen öffnet Bewerbungsverfahren
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Die Exzellenzinitiative Klimaschutz-Unternehmen sucht neue Mitglieder. Unternehmen aller Branchen und Größen, die Klimaschutz, Umweltschutz oder Klimaanpassung als strategisches Ziel verfolgen, können sich bis zum 31. August 2025 bewerben. Ziel ist ein Netzwerk von Vorreitern, die mit Best-Practice-Beispielen zeigen, wie betriebliches Engagement für Klimaschutz Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Nach einem Online-Check entscheidet ein Expertengremium über die Aufnahme. Erfolgreiche Bewerber werden bei einer Veranstaltung ausgezeichnet.
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AöW-Schnuppermitgliedschaft für Unternehmen in der öffentlichen Wasserwirtschaft
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Entdecken Sie unsere Arbeit: Nutzen Sie die beitragsfreie Schnuppermitgliedschaft für Unternehmen, Betriebe und Verbände aus der öffentlichen Wasserwirtschaft. Mit Stimmrecht und einer Laufzeit von 12 Monaten endet die Mitgliedschaft automatisch. Eine ideale Gelegenheit, unsere politische Arbeit kennenzulernen und uns aktiv zu unterstützen.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Besuchen Sie uns auch auf LinkedIn und informieren Sie sich dort regelmäßig über wichtige AöW-Aktivitäten!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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EGLV: Erste Kläranlage an der Emscher mit vierter Reinigungsstufe
Neue Tuchfiltration in Dortmund-Deusen ist die weltweit größte ihrer Art. Ausbau dient der Verbesserung der Wasserqualität in der Emscher. Maßnahme wurde vom Land NRW mit 31,4 Millionen Euro gefördert.
Mit blauem Wasser und grünen Ufern erfreut die renaturierte Emscher die Spazierenden in Dortmund-Deusen. Mit dem bloßen Auge jedoch nicht erkennbar sind die schädlichen Stoffe im Wasser, die bislang von der benachbarten Kläranlage der Emschergenossenschaft nicht herausgefiltert werden konnten. Das ändert sich nun: Der Wasserwirtschaftsverband hat die in den 1990er-Jahren im Zuge des Generationenprojektes Emscher-Umbau entstandene Anlage um eine sogenannte 4. Reinigungsstufe zur Eliminierung von Spurenstoffen wie etwa Medikamentenresten oder Pflanzenschutzmitteln erweitert. Am 4. April wurden die neuen Anlagenteile – darunter die weltweit größte Tuchfiltration – im Beisein von Nordrhein-Westfalens Umweltminister Oliver Krischer offiziell in Betrieb genommen. EGLV, Meldung vom 04.04.2025
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NRW-Wasserwirtschaftsverbände nehmen Demonstrationsanlage für Phosphor-Recycling aus Klärschlammasche in Betrieb
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Die großtechnische Demonstrationsanlage zur Phosphorrückgewinnung aus der Asche von Klärschlämmen hat Ende März in Bottrop ihren Betrieb aufgenommen. Dabei handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt von Ruhrverband, Wupperverband, Linksniederrheinische Entwässerungsgenossenschaft (LINEG), Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV), die sich damit bereits auf die ab 2029 in Deutschland geltende Pflicht zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm vorbereiten. Gefördert wurde die Anlage durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Verbundprojekts „Regionales Klärschlamm- und Aschen- Management zum Phosphorrecycling für einen Ballungsraum“ (AMPHORE). Ruhrverband, Meldung vom 21.03.2025
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Veranstaltungshinweise
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- 09.+10.04.2025, Landshut
8. Süd- und Ostbayerische Wassertagung
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- 11.-12.04.2025, Konstanz
Wasser im Wandel – von Quellen, Quaggamuscheln und Querelen
Externer Link
- 30.04.2025, online
Die Kommunalrichtlinie für kommunale Unternehmen
Externer Link
- 06.05.2025, Dresden
31. Trinkwasserkolloquium – Zukunftsthemen der Wasserversorgung
Externer Link
- 12.05.2025, Kiel
Jahresveranstaltung AöW und LWBV
Weitere Informationen
- 14.05.2025, Bonn
DStGB-Klimaschutzkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“
Externer Link
- 26.+27.05.2025, Berlin
Deutsches Institut für Urbanistik | Von Grau zu Grün - Entsiegelung Strategien und Instrumente
Externer Link
- 04.-05.06.2025, Baden-Baden
5. Kongress Spurenstoffe in der aquatischen Umwelt
Externer Link
- 23.-25.06.2025, Trier
13. Trierer SummerSchool zum Wasserwirtschaftsrecht
Externer Link
- 17.+18.09.2025, Paderborn
7. Westfälische Trinkwassertagung
Externer Link
- 12.11.2025, Nürnberg
Wärme- und Energietransformation von Kommunen und Industrie
Externer Link
- 18.-21.11.2025, Freiburg
WaterXChange - Expo & Conference
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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