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AÖW, Allianz Wasserwirtschaft, Berlin
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Stellungnahmen

 

 

14.05.2018

AöW-Stellungnahme zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan

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26.01.2018

AöW-Stellungnahme zum Entwurf der 8. Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung

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21.09.2017

AöW-Schreiben: Abstimmung im Bundesrat-Plenum über die Stoffstrombilanzverordnung

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18.09.2017

AöW-Schreiben: Verhandlungen zu dem Abkommen JEFTA (EU-Japan-Freihandelsabkommen); Verbändegespräch am 26.06.2017

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12.06.2017

AöW-Schreiben: AöW zur Abstimmung im Plenum am 14.06.2017: Entschließung des Europäischen Parlaments zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 639/2014

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06.03.2017

AöW-Stellungnahme zum Referentenentwurf Mantelverordnung Ersatzbaustoffe/Bodenschutz

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07.02.2017

AöW-Schreiben zum CETA-Abkommen

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29.11.2016

AöW-Schreiben zur INTA-Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des
Rates über den Abschluss des CETA-Abkommens

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22.11.2016

AöW-Schreiben zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (BT-Drs. 18/10209), § 61e EEG – EEG-Umlage bei Bestandsanlagen

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27.10.2016

AöW-Stellungnahme – Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand; Entwurf eines Anwendungsschreibens zu § 2b UStG

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Positionen der öffentlichen Wasserwirtschaft

 

07.10.2016

AöW-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf für eine Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO)

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04.10.2016

AöW-Stellungnahme Anhörung zum Referentenentwurf (Stand: 26.09.16) eines KWKG- und EEG-Änderungsgesetzes

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06.09.2016

AöW-Stellungnahme zur 1. Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung

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22.08.2016

AöW-Stellungnahme zu dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada – CETA, zu der Anhörung im Bundestags-Wirtschaftsausschuss am 05.09.2016 

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29.07.2016

AöW-Stellungnahme zum Bericht "Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Neuauflage 2016" (Stand: 30.05.2016)

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15.06.2016

AöW-Schreiben zum Entwurf einer Entschließung über das Thema „Wege zu einem endgültigen Mehrwertsteuersystem und zur Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug“

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15.06.2016

AöW-Schreiben zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

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19.05.2016

AöW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (Stand: 22.04.2016)

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15.03.2016

AöW-Stellungnahme zur BRat-Sitzung am 18.03.2016 - TOP 18 – Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG), BRat Drs. 71/16 - Aspekte der Abwasserentsorgung

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03.02.2016

AöW-Comment on the Review of the Drinking Water Directive

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01.12.2015

AöW-Stellungnahme zum BMWi-Referentenentwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Stand: 09.11.2015)

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20.11.2015

AöW-Stellungnahme zum Entwurf „Leitfaden zur Eigenversorgung“

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09.10.2015

AöW-Stellungnahme – Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

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05.10.2015

AöW-Stellungnahme – Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Referentenentwurf

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 03.09.2015

AöW-Stellungnahme zum ENVI-Bericht über die Folgemaßnahmen zu der Europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wasser [2014/2239(INI) vom 14.07.2015]

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21.07.2015

AöW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes/ Verbändeanhörung

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23.06.2015

AöW-Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zum Bericht über die Folgemaßnahmen zu der Europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wasser [2014/2239(INI) vom 27.05.2015]

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17.06.2015

Offenes Schreiben an die Bundestagsfraktion der CDU/CSU und der SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie

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15.06.2015

AöW-Stellungnahme: Entwurf einer neuen Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung – OGewV)

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04.06.2015

AöW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie

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04.06.2015

AöW-Stellungnahme zu den INTA-Empfehlungen über einen EP-Bericht zu den TTIP-Verhandlungen [A8-0175/2015 v. 01.06.2015]

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 26.05.2015

AöW-Stellungnahme zum BMWi-Referentenentwurf (Stand: 30.04.2015) eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014) [Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG]

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30.01.2015

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen [DüV-Entw.] (Stand: 18.12.2014)

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22.01.2015

Stellungnahme zu den Referentenentwürfen zur Änderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie und anderen Vorhaben
(Regelungen zur Anwendung der Fracking-Technologie)

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12.12.2014


AöW-Comment on the 1st Draft „OECD Principles on Water Governance“

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12.09.2014

AöW-Stellungnahme zum XX. Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013 „Eine Wettbewerbsordnung für die Finanzmärkte“ (BT-Drs. 18/2150 v. 17.07.2014)

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Positionen der öffentlichen Wasserwirtschaft
31.07.2014

AöW-Stellungnahme vom 31.07.2014 zum Entwurf eines § 2b (neu) UStG-E (Stand: 13.06.2014)

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02.04.2014

AöW-Stellungnahme vom 02.04.2014 zu dem Referentenentwurf (Stand 31.03.2014) zu dem Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften des Energiewirtschaftsrechts

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24.03.2014

AöW-Schreiben vom 24.03.2014 zur EU-Verordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen

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14.03.2014

AöW-Schreiben zu AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) | Beratung im Umweltausschuss am 27.03.2014 (TOP 8)

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12.03.2014

AöW-Stellungnahme zu dem Referentenentwurf (Stand 04.03.2014) zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften des Energiewirtschaftsrechts

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09.02.2014

Die AöW hat sich mit einem Schreiben an den Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel zum Beschluss zur EEG-Reform und die Belastung des Eigenstromverbrauchs geäußert und auf die negativen Auswirkungen der derzeitigen auf die und Gebührenzahler hingewiesen.

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09.09.2013

AöW-Schreiben an die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie im Landtag von Baden-Württemberg zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-Württemberg (Landtag BW, Drs. 15/3760 vom 09.07.2013)

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28.08.2013

AöW-Stellungnahme zu dem Entwurf (Stand 19.07.2013) zur Änderung der Abwasserverordnung, des Abwasserabgabengesetzes und der Rohrfernleitungsverordnung

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19.07.2013

AöW-Schreiben an die Berichterstatterin im ITRE-Ausschuss im Europäischen Parlament, EU-Verordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (engl.)

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02.07.2013

AöW-Stellungnahme zur öffentlichen Konsultation: Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und die Energiepolitik bis 2030“ [COM(2013) 169]

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 17.06.2013 

AöW-Stellungnahme zur konsultativen Mitteilung über die Zukunft von CCS in Europa [COM(2013) 180 vom 27.03.2013]

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Positionen der öffentlichen Wasserwirtschaft17.06.2013

AöW-Schreiben vom 17.06.2013 an die MdEP im ITRE-Auschuss, Vorschlag für eine EU-Verordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation [COM(2013) 147 final vom 26.03.2013; 2013/0080 (COD)]; Aspekte der Trinkwasserversorgung

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03.06.2013

AöW-Stellungnahme zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

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22.05.2013 

AöW-Stellungnahme zum Entwurf für eine Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung;
Anhörung der Verbände

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22.05.2013

AöW-Schreiben an BMU, CIS-Leitfaden über Wasserhandelsrechte

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02.05.2013

AöW-Schreiben zur BRat-Sitzung am 03.05.2013 - Tagesordnungspunkt Nr. 60 – Vorschlag für eine EU-Verordnung über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation; Aspekte der Trinkwasserversorgung

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20.03.2013

AöW-Stellungnahme zum Entwurf [Stand: 11.03.2013] einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau)

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 20.03.2013

AöW-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes/Fracking [Stand: 07.03.2013] 

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15.03.2013

AöW-Stellungnahme zur Konsultation zu unkonventionellen fossilen Brennstoffen (z. B. Schiefergas) in Europa 

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06.03.2013

AöW- Stellungnahme zu einem Landesgesetz zum Kohlendioxid-Speichergesetz (Anhörung im Landtag Sachsen-Anhalt am 7.3.2013) 

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 08.02.2013

AöW-Stellungnahme zum zweiten Arbeitsentwurf [Stand: 31.10.2012] über die Verordnung zur Festlegung von Anforderungen für das Einbringen oder das Einleiten von Stoffen in das Grundwasser, an den Einbau von Ersatzstoffen und für die Verwendung von Boden und bodenähnlichem Material (Mantelverordnung)

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28.11.2012

AöW-Schreiben an den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zu Privatisierungsvorhaben in Griechenland