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Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
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wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Hilmers und Anja Kutzsch
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OLG München: Nennung von Leitungswasser als gesund im Rahmen einer Kundeninformation möglich
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Wie aus der Pressemitteilung von der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held zu entnehmen ist, hat das OLG München am 28. Juli im Hauptsacheverfahren entschieden, dass Wasserversorger ihr Leitungswasser im Rahmen einer Kundeninformation als „gesund“ bezeichnen dürfen. Die Richter*innen seien damit konsequent bei ihrer Rechtsprechung aus dem Eilverfahren im Jahr 2020 geblieben. Demnach dürfe der Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe weiterhin die gesundheitsfördernden Aspekte seines Leitungswassers auf seiner Homepage angeben. Dies sei keine „geschäftliche Handlung“ im Sinne des § 2 UWG, sondern sei von der gesetzlichen Informationspflicht der Trinkwasserverordnung gedeckt, so das Gericht laut BBH-Meldung.
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Der VDM (Verband Deutscher Mineralbrunnen) erklärte gegenüber der LebensmittelZeitung.Net vom 3.8.2022, dass die Urteilsbegründung noch nicht vorliege. Erst hiernach würden weitere Schritte geprüft, so der VDM-Pressesprecher in der Meldung.
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Quelle und weitere Informationen:
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England: Umweltverschmutzung durch Wasser- und Abwasserunternehmen erreicht neuen Tiefstand
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Die Umweltagentur von England (Environment Agency) hat am 14. Juli 2022 ihren Jahresbericht über die Umweltleistung (Environmental Performance Assessment - EPA) veröffentlicht. Aus der Pressemitteilung zum Bericht geht hervor, dass der Umweltschutz durch die Unternehmen im Jahr 2021 insgesamt auf das niedrigste Niveau gesunken ist. Trotz fortgesetzter Maßnahmen gegen Umweltgesetz-Verstöße, ließen sich die Wasserunternehmen von den derzeit von den Gerichten verhängten Strafen nicht abschrecken. Emma Howard Boyd, Vorsitzende der Umweltagentur, erklärte: „[…] Seit Jahren sehen die Menschen, wie Führungskräfte und Investoren reichlich belohnt werden, während die Umwelt den Preis dafür zahlt.“
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In England wurde 1989 der Trink- und Abwassersektor als einziges Land der Welt nicht nur auf neun große regionale Unternehmen privatisiert, sondern auch marktwirtschaftlich liberalisiert. Hintergrund der scharfen Worte der Vorsitzenden der EA ist eine im November 2021 angekündigte umfangreiche Untersuchung über mögliche weit verbreitete Verstöße gegen Genehmigungsbedingungen für Kläranlagen. Seit 2015 habe demnach die Umweltagentur im Rahmen von Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Wasserunternehmen Geldstrafen von über 138 Millionen Pfund verhängt. Die Verfahren vor den Gerichten führten jedoch letztlich dazu, dass die gerichtlich entschiedenen Bußgelder oft weniger als das Gehalt eines Geschäftsführers seien, worauf in der Mitteilung mehrfach hingewiesen wird und schärfere Strafen gefordert werden.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]]:
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Expertenkommission Fracking zur Diskussion um Fracking
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Die Expertenkommission Fracking hat im Juni 2022 ihren jährlichen Bericht veröffentlicht. Der Berichtstext ist auf wenige Ausführungen beschränkt, da es demzufolge im Vergleich zum Vorjahr keine inhaltlichen Änderungen seitens der Kommission zum Stand von Wissenschaft und Technik gibt.
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Durch den Krieg in der Ukraine habe sich zwar die politische Situation im Hinblick auf die Energiesicherheit grundlegend geändert. Infolgedessen werde aktuell in Deutschland nach Lösungen gesucht, um sich möglichst schnell aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas und Erdöl zu befreien. Dieser Umstand verändere jedoch die geltende Rechtslage für Fracking und das Aufsuchen von Kohlenwasserstoffvorkommen nicht. Die Bewertung der geologischen Verhältnisse in Deutschland sowie der wissenschaftlich-technischen Grundlagen zur möglichen Gewinnung von Kohlenwasserstoffen aus unkonventionellen Lagerstätten bleibe hiervon ebenfalls unberührt, so im Bericht der Expertenkommission Fracking.
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Umweltausschuss im Bundestag lehnt Antrag über Wasser-Rekommunalisierung ab
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Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 6.7.2022 den Antrag der Fraktion Die Linke zur Rekommunalisierung von Wasser abgelehnt. Um den Zugang zu Wasser für alle jederzeit sicherzustellen, hatte Die Linke gefordert, die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) zu beauftragen, Kommunen bei der Rekommunalisierung von Wasserinfrastruktur zu unterstützen. Bei der Planung und Umsetzung großer Industrieprojekte sollte die Bundesregierung zudem aufgefordert werden, die lokale und regionale Versorgung mit Wasser zu schützen. Die abschließende Abstimmung im Plenum war für den 7. Juli 2022 vorgesehen, wurde aber auf Antrag der Fraktion Die Linke zunächst von der Tagesordnung abgesetzt.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Extremwetter: Seit 2018 mehr als 80 Milliarden Euro Schäden
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Extremwetter wie die außergewöhnlich heißen und trockenen Sommer der vergangenen Jahre sowie die Hochwasserkatastrophe von 2021 haben in Deutschland Schäden von insgesamt über 80 Milliarden Euro verursacht. Das geht aus einer aktuellen Prognos-Studie hervor, die das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium (BMWK) in Auftrag gegeben hat und dem Bundesumweltministerium (BMUV) zur Weiterentwicklung der deutschen Anpassungsstrategie dient.
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Die Untersuchungen zeigen, dass seit dem Jahr 2000 in Deutschland jährlich im Schnitt mindestens 6,6 Milliarden Euro an Schäden entstanden sind. In dieser Reihe stechen die außergewöhnlich heißen und trockenen Sommer 2018 und 2019 sowie die verheerenden Sturzfluten und Überschwemmungen im Juli 2021, insbesondere an Ahr und Erft, heraus: Alle drei Ereignisse haben insgesamt rund 80,5 Milliarden Euro Schadenskosten verursacht.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Lesetipp: Informationen des UBA zur Trockenheit in Deutschland
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Das Umweltbundesamt (UBA) hat aktuelle Informationen zu Trockenheit und Wasserknappheit in Deutschland veröffentlicht. Darin wird eine Reihe von Fragen beantwortet, die zurzeit häufig gestellt werden. Die Antworten fassen wesentliche Fakten zusammen und enthalten zahlreiche Hinweise zu seriösen Quellen mit vertiefenden Informationen.
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Quelle und weiter Informationen:
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KnowH2O: Beiträge von AöW-Seite
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Gerade die Corona-Zeit, die fortschreitende Digitalisierung und der daraus resultierende Bedarf für die Wissensübermittlung hat unser Präsidiumsmitglied Dr. Juliane Thimet (Bayerischer Gemeindetag) veranlasst, neue Wege durch die Schaffung einer Wissensplattform für die Wasserwirtschaft anzugehen. KnowH2O ist eine unabhängige Wissensplattform, die seit Februar am Start ist und durchaus von sich reden macht. Die Köpfe für KnowH2O sind Beate Kramer, Dr. Hella Runge und Dr. Juliane Thimet.
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Die Plattform stellt Informationen und Wissen bereit für die Wasserversorgungen, die Abwasserentsorger und diejenigen, die sich mit Gewässern und Sturzfluten befassen. Dabei gibt es News, den wöchentlichen Newsletter und über den Testzugang abrufbaren Videos und Podcasts kostenlos.
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Die AöW freut sich mit einem Interview mit AöW-Präsidenten Prof. Scheuer und Erklärvideos zu Themen der Verbände für das Gelingen von knowH2O beizutragen.
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BfN-Skripten: Blitzlichtstudie „Seen und Klimawandel“
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Die globale Erwärmung und die damit verbundenen längeren Trockenperioden und häufigeren Starkregenereignisse wirken sich spürbar auf den Wasserhaushalt von Seen und Feuchtgebieten in Deutschland und Europa aus. Dies führt zu zusätzlichen Stressfaktoren für aquatische Ökosysteme und deren Artenvielfalt und zeigt zunehmend Konflikte bei der Wassernutzung auf. Vor diesem Hintergrund wirft die aktuelle Studie „Seen und Klimawandel" ein Licht auf die vorliegenden Forschungsergebnisse zu den Auswirkungen des Klimawandels und den damit verbundenen Veränderungen von Temperaturen, Niederschlagsmengen und -verteilungen auf Seen, Kleingewässer und Feuchtgebiete in Deutschland und bezieht dabei auch Erkenntnisse aus anderen europäischen Ländern ein.
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Eigene Aktionen sichtbar machen: Woche der Klimaanpassung 12.-16. September 2022
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Unter dem Motto "Gemeinsam für Klimaanpassung“ findet vom 12. bis 16. September 2022 die Woche der Klimaanpassung statt. Die bundesweit erstmals stattfindende Woche der Klimaanpassung wird durch das Zentrum KlimaAnpassung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz organisiert.
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Alle – das heißt Kommunen, soziale Einrichtungen, Verbände, Hochschulen, Vereine, Unternehmen und viele mehr – können in diesem Zeitraum gemeinsam ihr Engagement unter dem Dach der Woche der Klimaanpassung sichtbar machen. Es steht eine Online-Plattform zur Verfügung, auf der Sie Ihre Veranstaltung, oder Ihre Aktion eigenständig einstellen können. Die Anmeldemaske ist unter diesem Link freigeschaltet. Bis zum 2. September 2022 können Sie Ihre Veranstaltung eingeben, ergänzen und konkretisieren. Das Zentrum KlimaAnpassung, das Bundesumweltministerium und ihre Medienpartner*innen bewerben die Woche der Klimaanpassung und damit auch Ihre Aktion auf all ihren Kanälen. Sie erhalten von uns außerdem ein Logo, das Sie als Partner*in der Woche der Klimaanpassung ausweist und das Sie für Ihre Medien nutzen können.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Bayern: KUMAS-Leitprojekt
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Bis zum 31. August können Leitprojekte mit Umweltbezug als Bewerbung für die Auszeichnung „KUMAS-Leitprojekt 2022“ eingereicht werden. Beworben können Verfahren, Produkte, Dienstleistungen, Anlagen, Konzepte, Entwicklungen oder Forschungsergebnisse, die in besonderem Maße geeignet sind, Umweltkompetenz zu demonstrieren. Kriterien sind Innovationsgehalt, Gestaltungsqualität, Steigerung der Ressourceneffizienz und verbessernde Umwelteigenschaften. Die Leitprojekte sollen marktwirtschaftliche Ziele berücksichtigen und zur Verbesserung der Arbeitsplatzsituation in Bayern beitragen. Eine unabhängige Jury bewertet die eingegangenen Vorschläge und schlägt dem Vorstand des KUMAS e. V. bis zu drei Projekte zur Auszeichnung vor.
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Quelle und weitere Informationen: [Extern]
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AöW jetzt auch auf LinkedIn
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Seit Juni sind wir auch auf LinkedIn zu finden und werden Sie dort regelmäßig über aktuelle Geschehnisse informieren!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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Wasserverbandstag Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt veröffentlicht Positionspapier 2022/2023 Siedlungswasser-wirtschaft Niedersachsen
Die Verfügbarkeit von sauberem Trinkwasser zu jeder Zeit und der hohe Standard der deutschen Abwasserbehandlung sind Teil unserer Lebensgrundlage, sind Standortfaktor für unsere Kommunen und das ganze Land. Die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbehandlung sind wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge und der Kritischen Infrastruktur in Deutschland. Die aktuellen Herausforderungen machen Umdenkungsprozesse und Anpassungsbedarf erforderlich. WVT Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Juli 2022 [Extern | PDF]
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StEB Köln: Meilenstein auf dem Weg in eine zukunftsfähige Klärschlammverwertung
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg in eine umweltgerechte Verwertung von kommunalem Klärschlamm ist getan: Heute wurde die KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein) gegründet, die eine Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich planen, bauen und betreiben wird. Gesellschafter der KLAR GmbH sind die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), die Stadtwerke Köln GmbH (SWK), die Bundesstadt Bonn und die Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP), ein Zusammenschluss einiger kleinerer Städte und Umlandgemeinden – gegründet eigens für diese Kooperation. StEB Köln vom 26.07.2022 [Extern]
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Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Zwei interessante Projekte im SUN-Geschäftsbericht 2021: Durch die Nutzung der Kanalisation zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen lässt sich der Ausbau der digitalen Infrastruktur deutlich beschleunigen. Im Nürnberger Stadtgebiet wurden im Jahr 2021 erstmals größere Strecken – rund acht Kilometer – in den Kanälen verlegt.
Im Bereich der Umweltanalytik fanden Untersuchungen zum Corona-Monitoring im Abwasserstatt. Die Ergebnisse waren vielversprechend, so dass die Möglichkeit zur Einführung eines Frühwarnsystem für die Corona-Infektionslage besteht.
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Wasserverband Eifel-Rur (WVER): Masterplan zur Steigerung der Hochwasserresilienz im Einzugsgebiet von Inde und Vicht wird vorgestellt
Der Wasserverband Eifel-Rur hat in Kooperation mit dem Institut für Wasserbau und Wasserwirtschaft unter der Einbindung der Kommunen im Einzugsgebiet von Inde und Vicht und eines interdisziplinären Expertengremiums einen Masterplan zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit (Resilienz) gegen Hochwasser erstellt. Dieser enthält eine Vielzahl von Vorschlägen für Maßnahmen, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll.
Der Masterplan wird auf einer eigenen Homepage vorgestellt, die ab dem heutigen Jahrestag des Hochwassers freigeschaltet ist. Dabei geht es um allgemeine Informationen zum Masterplan, es werden aber auch einzelne Projekte vorgestellt. WVER vom 14.07.2022
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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- 13. September 2022 | Online
VKU-KlimaTalk | Dürre und kein Ende - Geht uns das Wasser aus?
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- 22. September 2022 in Stuttgart
56. Wasserwirtschaftsrechtlichen Gesprächskreis zum Thema „Ausgleichszahlungen in Wasserschutzgebieten und das unionsrechtliche Beihilfeverbot“
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- 23. September in Lüneburg
Tag der offenen Tür bei der AGL Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH
Externer Link
- 27.-28. September 2022 in Essen
12th Water research Horizon Conference 2022
Externer Link
- 12.-13. Oktober 2022 in Hof
2. Hofer Wassersymposium
Externer Link
- 28. Oktober 2022 online oder hybrid
Wie soll die zukunftsgerechte Gewässerbewirtschaftung bis 2027 gelingen?
Externer Link
- 02.-03. November 2022 in Essen
acqua alta | HOCHWASSERSCHUTZ HOCH 3: VORSORGE, SCHUTZ, RETTUNG
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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