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Sehr geehrte*r Leser*in,
herzlich willkommen zum AöW-Rundbrief 10/2021. Wie gewohnt haben wir Ihnen aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt. Wir freuen uns über Ihr Feedback und wünschen eine interessante Lektüre.
Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
Dr. Durmus Ünlü, Leonie Hilmers und Anja Kutzsch
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AöW-Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2021
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Prof. Lothar Scheuer, AöW-Präsident: „Die Aufgaben der öffentlichen Wasserwirtschaft sind Lebensgrundlage für die heutige und zukünftige Gesellschaft und die Umwelt. Dies muss sich – auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch den Klimawandel – in der zukünftigen Wasserpolitik der Bundesregierung deutlich wiederfinden und unterstützt werden.“
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UMK zur Klimaanpassung: Länder fordern inhaltliche und finanzielle Hilfen vom Bund
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Die Länder haben bei der Sonder-Umweltministerkonferenz am 11. Oktober inhaltliche und finanzielle Hilfen vom Bund gefordert, um die Zukunftsaufgabe Vorsorge vor extremen Wetterereignissen zu bewältigen. Die Anpassung an den Klimawandel diene dem langfristigen Erhalt gleichwertiger Lebensverhältnisse und sei von gesamtstaatlichem Interesse. Daher solle eine Gemeinschaftsfinanzierung von Bund und Ländern die Klimaanpassung im Wassersektor dauerhaft gewährleisten mittels eines Finanzvolumens von rund einer Milliarde Euro pro Jahr. Das Geld solle unter anderem für Soforthilfen, Wiederaufbau, personelle Unterstützung der Länder und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Bereich Klimaanpassung genutzt werden. Außerdem werden bundeseinheitliche Regelungen gefordert zur uneingeschränkten Veröffentlichung von Starkregengefahrenkarten, zum systematischen Starkregenrisikomanagement und präventiven Hochwasserschutz im Bauplanungsrecht.
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UN-Menschenrechtsrat: Saubere Umwelt ist Menschenrecht
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Der UN-Menschenrechtsrat hat erstmalig in der Resolution 48/13 am 8. Oktober das Menschenrecht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt anerkannt. Außerdem hat der Rat eine Person mit Sonderberichterstatter-Mandat für die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte etabliert. Die hohe Kommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet hat zuvor die dreifache planetarische Bedrohung durch Klimawandel, Umweltverschmutzung und Naturverlust als die größte Menschenrechtsherausforderung unserer Zeit beschrieben. Die Resolution zu einer gesunden Umwelt erkenne die Schäden an, die der Klimawandel und die Umweltzerstörung Millionen von Menschen auf der ganzen Welt zufügen. Er unterstreiche auch, dass die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen stärker betroffen sind. Das Thema wird nun zur weiteren Prüfung an die UN-Generalversammlung weitergegeben.
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Europäischer Rechnungshof kritisiert landwirtschaftliche Wassernutzung
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Der Europäischer Rechnungshof hat im Sonderbericht Nr. 20/2021 vom 28. September die EU-Wasserpolitik kritisiert und kommt zu dem Schluss, dass Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) oft eine intensivere statt einer effizienteren Wassernutzung förderten. Die GAP knüpfe EU-Beihilfen für Landwirte zumeist nicht an Verpflichtungen zu einer effizienteren Wassernutzung. Stattdessen werde häufig der Anbau von wasserintensiven Kulturen auch in Regionen, in denen Wassermangel herrsche und die Bewässerung größerer Flächen gefördert. Der Cross-Compliance-Mechanismus der GAP, also die Bindung von Zahlungen an bestimmte Umweltauflagen, habe kaum Auswirkungen, heißt es in dem Bericht weiter. Die Anforderungen würden nicht für alle Landwirte gelten, und die Mitgliedstaaten würden nicht genügend geeignete Kontrollen durchführen, um eine abschreckende Wirkung vor Wasserverschwendung zu erreichen. Außerdem seien die Wasserpreise für die Landwirte nach wie vor günstiger, und viele Mitgliedstaaten würden in der Landwirtschaft, anders als in anderen Bereichen der Wirtschaft, den Grundsatz der Kostendeckung immer noch nicht anwenden. Durch diesen wenig nachhaltigen Umgang mit der begrenzten Ressource Wasser werde letztendlich auch die Zukunft der Landwirte selbst gefährdet.
Der Rechnungshof empfiehlt daher, dass die Mitgliedstaaten Ausnahmen von der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Landwirtschaft besser begründen. Außerdem sollte die Kommission Zahlungen im Rahmen der GAP an die Einhaltung von Umweltstandards zur nachhaltigen Wassernutzung knüpfen.
Quelle und weitere Informationen [Extern]
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EU-Kommission fordert stärkeres Engagement gegen Nitratbelastung in Gewässern
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Die EU-Kommission fordert von den Mitgliedstaaten mehr gegen Nitratbelastung in Gewässern zu tun, dies geht aus einem Bericht vom 11. Oktober hervor. In den letzten zehn Jahren seien nur geringe Fortschritte bei der Verringerung der Nitratkonzentrationen in den Gewässern der EU erzielt worden. Demnach stelle besonders die Überdüngung in vielen Teilen der EU nach wie vor ein Problem dar. Deutschland stehe neben einer Reihe anderer Mitgliedstaaten vor den größten Herausforderungen bei der Verringerung der Nährstoffbelastung durch die Landwirtschaft. Der für Trinkwasser festgelegte Nitratgrenzwert sei im Zeitraum 2016-2019 EU-weit bei 14 Prozent des Grundwassers immer noch überschritten worden. Als eutroph gemeldet seien 81 Prozent der Meeresgewässer, 31 Prozent der Küstengewässer, 36 Prozent der Flüsse und 32 Prozent der Seen in der EU. Im Einklang mit dem europäischen „Grünen Deal“ seien daher dringend weitere Maßnahmen erforderlich, um zu einer nachhaltigen Landwirtschaft zu gelangen und die Versorgung mit wertvollem Trinkwasser schützen zu können. Der europäische „Grüne Deal“ fordere bis 2030 die Nährstoffverluste um mindestens die Hälfte zu reduzieren. Dafür seien jedoch verstärkte Anstrengungen in den meisten Mitgliedstaaten auf nationaler und regionaler Ebene nötig.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Weltwetterorganisation warnt vor der drohenden Wasserkrise
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Die Weltwetterorganisation (WMO) - eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen – hat Anfang Oktober einen von ihr koordinierten Bericht veröffentlicht. Der Bericht enthält Beiträge von mehr als 20 internationalen Organisationen, Entwicklungsorganisationen und wissenschaftlichen Einrichtungen. Laut WMO werden wasserbedingte Gefahren wie Überschwemmungen und Dürren aufgrund des Klimawandels zunehmen. Es wird erwartet, dass die Zahl der Menschen, die unter Wasserstress leiden, in die Höhe schießen wird, was durch das Bevölkerungswachstum und die schwindende Verfügbarkeit von Trinkwasser noch verschärft werde. Management, Überwachung, Vorhersagen und Frühwarnungen seien fragmentiert und unzureichend, während die globalen Bemühungen zur Klimafinanzierung unzureichend seien.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ abgeschlossen
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Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Bienen und Bauern retten“ hat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die erforderliche Grenze von 1 Million gültiger Stimmen erreicht, dies geht aus einer Meldung der Initiative hervor. Eine Bestätigung durch die europäischen Behörden über den Erfolg stehe noch aus.
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Die EBI "Bienen und Bauern retten” fordert
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- eine Reduzierung des Einsatzes synthetischer Pestizide um 80 % bis 2030 und um 100 % bis 2035 in der EU,
- Maßnahmen zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt auf landwirtschaftlichen Flächen und
- eine massive Unterstützung der Landwirte bei der Umstellung auf Agrarökologie.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Deklaration zum Alternativen Weltwasserforum 2022 veröffentlicht
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Anfang Oktober traf sich die Europäische Wasserbewegung in Barcelona und veröffentlichte eine Deklaration zum Alternativen Weltwasserforum 2022. Die Europäische Wasserbewegung ruft alle Bürgerbewegungen, die sich für das Thema Wasser einsetzen, auf, am Alternativen Weltwasserforum teilzunehmen, welches 2022 in Dakar in Senegal stattfindet.
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Hinsichtlich der Klimakrise sei es dringend erforderlich, die Auswirkungen des Klimawandels auf die Verfügbarkeit von Wasserressourcen und das Management von sich verstärkenden Extremereignissen, partizipativ anzugehen.
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Außerdem setze sich die Europäische Wasserbewegung weiterhin entschieden gegen Privatisierung und Raubbau an Wasserquellen ein. Sie stellt fest, dass die Rekommunalisierungsprozesse, die vielfach gegen den radikalen Widerstand privater Lobbies durchgeführt wurden, langsam, aber deutlich zugenommen haben. Dennoch gebe es nach wie vor einen starken Widerstand zugunsten der Privatisierung mit eindeutig unzureichenden Kontroll- und Bürgerbeteiligungsmechanismen. Mit großer Besorgnis werde die europäische Politik zugunsten privater Akteure zur Kenntnis genommen, wie sie im «Next Generation»-Plan und den damit verbundenen nationalen Konjunkturplänen definiert sei. Außerdem führe der wachsende Einfluss der Finanzakteure auf die Entwicklung der Wasser- und Sanitärinfrastruktur zu einer spekulativen Logik, die in der Finanzwelt vorherrsche. Wasser könne kein Finanzgut sein, dessen Wert auf den Finanzmärkten festgelegt wird.
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Quelle und weitere Informationen:
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Manifest von zivilgesellschaftlichen Organisationen für öffentliche Dienste
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Die PSI (Public Services International) hat sich mit zahlreichen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der ganzen Welt zusammengeschlossen, um ein gemeinsames Manifest für öffentliche Dienste zu entwickeln – als eine Vision einer besseren Welt.
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Die Zukunft ist öffentlich, heißt es in der PSI-Meldung zum Manifest: Das Manifest soll der Zivilgesellschaft einen Appell für öffentliche Dienstleistungen geben und eine konkrete Alternative zum vorherrschenden neoliberalen Narrativ anbieten, dem es nicht gelungen sei, ein würdiges Leben für alle zu gewährleisten. Das Manifest positioniert öffentliche Dienstleistungen als Grundlage einer fairen und gerechten Gesellschaft und des Sozialpakts, der die Grundwerte Solidarität, Gleichheit und Menschenwürde umsetzt. Es enthalte eine Reihe von zehn Grundsätzen für universelle, hochwertige öffentliche Dienste im 21. Jahrhundert und zeige auf, wie deren Finanzierung möglich ist.
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Quelle und weitere Informationen:
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In Kürze soll auch eine Übersetzung in die deutsche Sprache veröffentlicht werden.
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Wissensnetzwerk SDSN Germany veröffentlicht „Orientierungspapier“ zu Fragen des Natur- und Biodiversitätsschutzes in Deutschland
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Das Wissensnetzwerk Sustainable Development Solutions Network (SDSN) Germany hat ein „Orientierungspapier“ zu Fragen des Natur- und Biodiversitätsschutzes in Deutschland veröffentlicht. Die Handlungsempfehlungen für die neue Bundesregierung wurden von namhaften wissenschaftlichen Expertinnen und Experten verfasst. Sie beziehen sich auf Ökosysteme wie Wälder, Moore und Meere sowie auf Fragen der Finanzierung und Organisation von Naturschutz. Die Autoren zeigen auf, wo der größte Handlungsbedarf besteht und wie die massiven Umsetzungslücken zu schließen sind. Zu den Kernforderungen des Papiers gehört, Natur- und Klimaschutz als gemeinsames Leitbild allen politischen Handelns zu machen. Die Potenziale der Natur, Treibhausgase zu absorbieren, müssten dringend erhalten und ausgebaut werden. Darüber hinaus soll die nächste Bundesregierung eine gesetzliche Grundlage für den Biodiversitätsschutz schaffen und die massiven finanziellen und personellen Lücken beim Naturschutz schließen. Unter den Handlungsempfehlungen finden sich auch eine Grundgesetzänderung zur gemeinsamen Erfüllung deutscher, europäischer und internationaler Naturschutzziele durch Bund und Länder; die verpflichtende ökosystemgerechte Waldbewirtschaftung; und eine nationale Moorschutzstrategie mit ambitionierten Zielsetzungen.
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Quelle und weitere Informationen:
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Bayern: Neue Arbeitshilfe unterstützt Kommunen bei Planungen von grüner und blauer Infrastruktur
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Mit einer neuen Arbeitshilfe "Instrumente zur Klimaanpassung vor Ort" sollen Kommunen unterstützt werden, die Zukunftsaufgabe der Planung von grüner und blauer Infrastruktur möglichst umfassend anzugehen. Die neue Arbeitshilfe wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in enger Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeindetag und dem Bayerischen Städtetag konzipiert und erstellt.
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Neufassung der Kommunalrichtlinie tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft
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Mit der „Kommunalrichtlinie“ unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 den Klimaschutz in Städten und Gemeinden. Jetzt hat das BMU die Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) novelliert. Ab dem 1. Januar 2022 haben kommunale Akteurinnen und Akteure noch mehr Möglichkeiten, sich für den Klimaschutz stark zu machen. Dazu ist die Kommunalrichtlinie umfassend neugestaltet, übersichtlich strukturiert und erweitert worden. Sie gilt bis zum 31. Dezember 2027. Noch bis Ende 2022 sind die zu erbringenden Eigenmittelanteile reduziert. Finanzschwache Kommunen profitieren auch weiterhin von erhöhten Förderquoten – bis hin zur Vollfinanzierung für ein Erstvorhaben Klimaschutzkonzept und -management. Förderanträge können ganzjährig gestellt werden.
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Neues von den AöW-Mitgliedern
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Wir berichten regelmäßig über die wichtigsten Neuigkeiten der AöW-Mitglieder, wie beispielsweise innovative Projekte, wichtige technische oder organisatorische Neuerungen, Kampagnen, neue Führungskräfte.
Wenn Sie Ihre Themen und Meldungen mit den Kolleginnen und Kollegen in der AöW teilen möchten, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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EGLV: Lippeverband und Stadt machen Hamm fit für den Klimawandel
Der Rat der Stadt Hamm hat die Teilnahme an der „Klimaresilienten Region mit internationaler Strahlkraft“ beschlossen. Damit legen sich die Stadt Hamm und der Lippeverband fest: Gemeinsam wollen sie in den nächsten Jahren konkrete Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Hammer Stadtgebiet umsetzen. EGLV vom 15.09.2021
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Ruhrverband: Ruhrverband und AWWR präsentieren 48. Ausgabe des Ruhrgüteberichts
Das dramatische Hochwasser im Juli dieses Jahres mit vielen Toten und Schäden in bisher nicht gekannter Höhe ist ein deutliches Zeichen des Klimawandels – ebenso wie es die geringen Füllstände in den Ruhrtalsperren nach den trockenen Sommern der Jahre 2018 bis 2020 waren. Extremwetterereignisse, die derartige Zustände hervorrufen, werden aufgrund des Klimawandels immer heftiger und häufiger. Ruhrverband vom 22.09.2021
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ZDF | Sonntags, Wasser erhalten, 03.10.21
Externer Link zum Beitrag
- RBB | Steppe, Dürre, Hitze: Klimawandel in Brandenburg, 06.10.21, Abrufbar unter Youtube
Externer Link zum Beitrag
- ZDF | Terra Xpress, Ausgetrocknet - Wenn Seen verschwinden, 10.10.21
Externer Link zum Beitrag
- ZDF | Terra Xpress, Plötzlich ist das Wasser weg, 17.10.21
Externer Link zum Beitrag
- ARTE | Auf dem Trockenen - Wie Großkonzerne unsere Wasserressourcen ausbeuten, 18.10.21
Externer Link zum Beitrag
- RBB | Streit um Tesla, 26.10.2021
Externer Link zum Beitrag
- RBB | Tesla schlägt ein - Eine Region verändert sich, 28.10.21
Externer Link zum Beitrag
- ZDF | Terra Xpress, Mission Klima – was steht uns im Weg?, 30.10.21
Externer Link zum Beitrag
- ZDF | ZDFzeit, Deutschland und der Klimawandel - Die Fakten von Harald Lesch, 03.11.21
Externer Link zum Beitrag
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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A tip: tap - Online-Beratung zu Trinkwasser
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Mit der Online-Beratung ergänzt a tip: tap seine Vor-Ort-Angebote und ermöglicht allen eine ortsunabhängige Teilnahme. Neben den beliebten Themen Umstieg am Arbeitsplatz und Trinkbrunnen, geht es auch um Trinkwasser in Kommunen und Angebote für den Bildungsbereich. Es sind auch immer wieder externe Referent*innen eingeladen, andere Online-Seminare entstehen in Kooperation (z.B. mit AWO, Max-Planck Gesellschaft etc.) oder es wird auf aktuelle Themen eingegangen, wodurch das Angebot Schritt für Schritt ausgebaut wird.
Näheres: https://atiptap.org/beratung/online-beratung/
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- 04. November 2021 in Berlin und online
Kommunale Klimakonferenz 2021
Externer Link
- 4. November 2021 (Online)
a tip: tap: Trinkwasser in der Kommune - Hitzeaktionsplan der Stadt Mannheim und Klimaschutzagentur Mannheim
Externer Link
- 09. November 2021 in Brüssel (Hybrid)
Back to the Nature: Exploring the potential of nature-based solutions to face the effects of climate change on water
Externer Link
- 10. November 2021
Leitungskanäle im urbanen Raum
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- 10.+11. November 2021 (Online)
12. Bayerische Immissionsschutztage
Externer Link
- 11. November 2021 in Hildesheim (Hybrid)
HochwasserTag der DWA
- 15.+16. November (Online)
BfG: Gewässergütemodellierung - Aktuelle Anwendungen und integrative Modellansätze
Externer Link
- 17.+18. November 2021 in Mülheim/Ruhr (Hybrid)
3rd Water JPI Conference: “FROM RESEARCH TO PRACTICE: pollutants, pathogens and antimicrobial resistances in the water cycle”
Externer Link
- 17.+19. November 2021 in Berlin
Bundesweite Konferenz für Ausbildungskräfte in der Ver- und Entsorgungswirtschaft
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- 25. November 2021 in Offenbach am Main (Hybrid)
14. Klimatagung beim Deutschen Wetterdienst
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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