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Liebe Leserinnen und Leser,
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wir hoffen, dass Sie eine schöne Urlaubszeit verbracht und sich gut erholen haben. Wie gewohnt haben wir für Sie aktuelle Branchenthemen übersichtlich und mit Quellenangaben zusammengestellt.
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Der Austausch mit Ihnen ist uns wichtig, um aktuelle Themen und Positionen weiterzuentwickeln. Wenn Sie mit unserer Arbeit zufrieden sind, empfehlen Sie uns bitte an Ihre Kolleg:innen weiter.
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Wir freuen uns auf Ihr Feedback und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!
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Ihr Team der AöW-Geschäftsstelle
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Dr. Durmus Ünlü, Leonie Spahr und Anja Kutzsch
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Stellungnahme zum Referentenentwurf zur BauGB-Novellierung
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![[Bild von wal_172619 auf Pixabay]](https://aoew.de/wp-content/uploads/rain-7995866_1280.jpg)
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Der Klimawandel stellt Städte und Gemeinden vor neue Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf Starkregen, Dürre und Hitze. Eine Anpassung der Bauleitplanung an die neuen klimatischen Anforderungen ist daher dringend erforderlich. Vor diesem Hintergrund hat die AöW im Rahmen der Verbändeanhörung am 15.08.2024 Stellung genommen.
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BMUV startet Öffentlichkeitskampagne zur Nationalen Wasserstrategie
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Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat eine Kampagne zur Nationalen Wasserstrategie gestartet, die unter dem Motto „Weil wir Wasser wertschützen“ (#WeilWirWasserWertschützen) steht. Drei zentrale Wasservisionen prägen die Kampagne: Trinkwasserversorgung sichern, Wasser speichern sowie die Wiederherstellung naturnaher Wasserhaushalte. Sie ist der Auftakt für die kommunikative Begleitung der Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie bis 2050. Die Wasserstrategie setzt auf Förderung, rechtliche Regelungen, Wissensaufbau und Dialog. Zehn strategische Themenfelder und ein Aktionsprogramm mit 78 Maßnahmen sollen den Umgang mit Wasser zukunftsfähig machen. In den kommenden Wochen wird das BMUV Kampagnenspots und weitere Materialien in den sozialen Medien teilen, um eine breite Unterstützung zu erreichen.
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Leseempfehlung: England – Thames Water und seine Dividenden
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Thames Water steht finanziell am Ende: Die bisherigen Anteilseigner verweigerten im März eine dringend benötigte Kapitalerhöhung. Im Juli gab Thames Water bekannt, dass die Liquidität nur noch für maximal 12 Monate reicht. Am Tag vor der Weigerung der Anteilseigner, die zusätzlichen 750 Mio. £ beizusteuern, mit denen Thames Water gerechnet hatte, zahlte Thames Water rund 1,5 Mrd. £ an Dividenden. Im letzten Geschäftsjahr habe Thames Water fast 2 Mrd. £ an Dividenden ausgeschüttet. Aus dem Jahresabschluss 2023-24 gehe jedoch hervor, dass die Aktionäre keinen einzigen Cent dieser Dividenden erhalten haben. Tatsächlich hätten sie seit 2017 keine Dividende mehr erhalten.
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In einem Kommentar von Frances Coppola (COPPOLA COMMENT) wird die komplizierte Unternehmensstruktur und Konstrukt beleuchtet, insbesondere das „Whole Business Securitisation Group“-Modell und die „Kemble-Gruppe“, verdecken demnach wohin das Geld floss. Die Dividenden finanzierten hauptsächlich Schuldendienste und Steueroptimierungen, nicht die Aktionäre. Thames Water kämpft jetzt mit enormen Schulden und Regulierungskrisen.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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Das Bundeskabinett hat die CSRD beschlossen
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Am 24. Juli 2024 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur nationalen Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) beschlossen und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Der Entwurf sieht eine Regelung in § 289b HGB (Handelsgesetzbuch) vor, wonach große und kapitalmarktorientierte Kapitalgesellschaften ihren Lagebericht um einen Nachhaltigkeitsbericht erweitern müssen.
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Kleinere öffentliche Unternehmen, die eigentlich nicht unter die CSRD-Größenkriterien fallen, sind von den Regelungen dennoch nicht ausgenommen. Diese Unternehmen könnten zur Anwendung der CSRD verpflichtet werden, wenn sie aufgrund eines pauschalen Verweises im Landesgesetz oder ihrer Satzung den Lagebericht nach HGB-Vorschriften für große Kapitalgesellschaften erstellen müssen. Für viele kleinere und mittlere öffentliche Unternehmen bedeutet dies eine erhebliche Erweiterung ihrer Berichtspflichten. Daher müssten die Bundesländer ihre bisherigen pauschalen Verweise auf das HGB auf den Lagebericht beschränken.
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Übergangsfrist für § 2b UStG: Bundesregierung plant nach 2027 keine weitere Verlängerung trotz fortbestehender Herausforderungen
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Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Zwischenbilanz der zehnjährigen Übergangsfrist für die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) verschiedene Punkte erläutert. Seit der Einführung des § 2b UStG, der sicherstellen soll, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR) ihre marktrelevanten Leistungen nach den gleichen umsatzsteuerlichen Regeln versteuern wie private Marktteilnehmer, habe es zahlreiche BMF-Schreiben gegeben, die in der Antwort aufgelistet sind. Diese sollen die Umsetzung unterstützen, da nach wie vor Rechtsunsicherheiten und administrative Herausforderungen bestünden.
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Trotz bisheriger Fortschritte würden die notwendigen Anpassungen den betroffenen jPdöR weiterhin Schwierigkeiten bereiten, was zu der geplanten erneuten Fristverlängerung bis Ende 2026 führe (wir berichteten). Unterstützung werde durch FAQ-Kataloge, Praxisleitfäden und weitere BMF-Schreiben sowie durch Beratungsangebote der Landesfinanzbehörden geleistet. Darüber hinaus plane die Bundesregierung derzeit keine weitere Fristverlängerung.
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Zwar sehe die Bundesregierung keine gravierenden Wettbewerbsverzerrungen, die Notwendigkeit der Neuregelung bleibe jedoch bestehen. Mit einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission sei nicht zu rechnen. Die finanziellen Auswirkungen der vollständigen Umsetzung auf Bund, Länder und Gemeinden seien derzeit schwer abzuschätzen.
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Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm: Gemeinsame Erklärung von Bund, Ländern und Verbänden zum Ausbau
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Das Bundesumweltministerium, das Bundeslandwirtschaftsministerium, dreizehn Bundesländer sowie Verbände und Unternehmen haben am 21.08.2024 eine gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm veröffentlicht. Ab 2029 wird die Phosphorrückgewinnung gesetzlich verpflichtend. Damit die Umsetzung gelingt, wollen die Unterzeichnenden die Voraussetzungen verbessern. Folgende Lösungsansätze werden definiert:
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- Ausbau der Anlagenkapazitäten zur Phosphorrückgewinnung,
- Sofortiger Beginn der Planung und Umsetzung des Anlagenbaus bei allen betroffenen Klärschlammerzeugern,
- Klärung der Möglichkeit zur Umlage der Phosphorrückgewinnungskosten auf die Abwassergebühren vor 2029 und der erforderlichen Investitionssicherheit durch Ausschreibung der Verwertung von Klärschlamm und
- Nutzung der rückholbaren Ablagerung von Klärschlammverbrennungsaschen nur in Ausnahmefällen. Insbesondere zu diesem Aspekt seien noch technische, wirtschaftliche und rechtliche Fragen offen.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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VKU/DWA-Hilfestellung: Abwasserwärme effizient nutzen - Rechtliche und technische Rahmenbedingungen
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Abwasser hat das Potenzial, 5 bis 10 % des Wärmebedarfs von Gebäuden in Deutschland zu decken und kann somit erheblich zu einer klimaschonenden Wärmeversorgung beitragen. Auch gemäß dem Wärmeplanungsgesetz ist die Abwasserwärme als erneuerbare Wärmequelle zu berücksichtigen. DWA und VKU geben mit der gemeinsamen Broschüre eine Hilfestellung.
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FDP-Positionspapier für effektiven Hochwasserschutz
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Die FDP-Bundestagsfraktion hat Mitte Juli 2024 ein Positionspapier zum Hochwasserschutz veröffentlicht. Die FDP-Fraktion setzt sich für eine umfassende Klimaanpassungsstrategie ein, die das Wassermanagement modernisiert und die Risiken von Hochwasser und Starkregen minimiert. Dazu gehöre die Schaffung bundesweit einheitlicher Standards zur Risikobewertung auf der Basis verbesserter Datengrundlagen und Hochwasserrisikokarten.
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Der Hochwasserschutz soll durch technische und naturnahe Maßnahmen gestärkt werden. Bei Nutzungskonflikten sei eine klare Priorisierung des Katastrophenschutzes notwendig. Zudem sollten Talsperrenbetreiber stärker in den Katastrophenschutz einbezogen werden. Präventive Maßnahmen und der Abschluss von Elementarschadenversicherungen sollen die Eigenvorsorge fördern. Eine Pflichtversicherung lehnt die FDP jedoch ab und fordert stattdessen transparente Risikoinformationen. Zur Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen im Hochwasserschutz werde qualifiziertes Personal benötigt.
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DBU Deutscher Umweltpreis: Auszeichnung für Praxis-Pioniere
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Zum 32. Mal vergibt die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) den Deutschen Umweltpreis – dieses Jahr an Dr. Franziska Tanneberger und Thomas Speidel.
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Dr. Franziska Tanneberger gilt als treibende Kraft bei der Revitalisierung von Mooren. Sie betont die Bedeutung der Wiedervernässung von Mooren, da trockengelegte Moore sieben Prozent der deutschen Treibhausgas-Emissionen verursachen und die Artenvielfalt stark beeinträchtigen. Ihre Arbeit zeigt, wie Moor-Renaturierung mit Landwirtschaft harmonieren kann und bietet Vorteile für die Biodiversität.
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Thomas Speidel, Geschäftsführer der ads-tec Energy, hat innovative batteriegepufferte Hochleistungssysteme entwickelt, die als „Schweizer Taschenmesser der Energiewende“ bezeichnet werden. Sie ermöglichen schnelles Stromtanken und stabilisieren das Netz durch lokal erzeugte Sonnenenergie.
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Der Deutsche Umweltpreis würdigt diese Praxis-Pioniere und ihre Beiträge zum Klimaschutz. Die Preisverleihung findet am 27. Oktober in Mainz durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier statt.
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Quelle und weitere Informationen [Extern]:
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LAWA Starkregenportal: Neue Plattform zur Erfassung von Starkregenereignissen
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Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst (DWD) das Starkregenportal gestartet. Diese Plattform bietet umfangreiche Informationen zu aktuellen und vergangenen Starkregenereignissen. Das Portal ermöglicht es, solche Ereignisse deutschlandweit einheitlich zu erfassen und zu dokumentieren. Zudem können Nutzer selbst Schäden und Auswirkungen von Starkregen melden. Entwickelt wurde das Portal von LAWA in Kooperation mit der hydro & meteo GmbH und der Okeanos Smart Data Solutions GmbH.
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AöW-Schnuppermitgliedschaft für Unternehmen in der öffentlichen Wasserwirtschaft
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Entdecken Sie unsere Arbeit: Nutzen Sie die beitragsfreie Schnuppermitgliedschaft für Unternehmen, Betriebe und Verbände aus der öffentlichen Wasserwirtschaft. Mit Stimmrecht und einer Laufzeit von 12 Monaten endet die Mitgliedschaft automatisch. Eine ideale Gelegenheit, unsere politische Arbeit kennenzulernen und uns aktiv zu unterstützen.
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Wir sind stetig dabei unsere Social Media Präsenz auszubauen, um Sie mit den wichtigsten Informationen über die AöW-Aktivitäten zu versorgen.
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Besuchen Sie uns auch auf LinkedIn und informieren Sie sich dort regelmäßig über wichtige AöW-Aktivitäten!
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Neues von AöW-Mitgliedern
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StEB Köln: Azubis leiten Klärwerk in Köln-Weiden
Bereits zum fünften Mal übernahmen die Auszubildenden der StEB Köln aus verschiedenen Fachrichtungen wieder für eine Woche die Kläranlage in Köln-Weiden. Dabei waren die Auszubildenden sowohl für die Klärwerksleitung als auch für die täglich anfallenden Aufgaben allein zuständig. Um auf diese Aufgaben vorbereitet zu sein, wurden die Auszubildenden im Vorfeld intensiv in Theorie und Praxis geschult. Die Klärwerksübernahme ist fester Bestandteil der Ausbildung bei den StEB Köln. Meldung vom 08.08.2024
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Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg veröffentlicht Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2023
Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat ihren Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht in einer gemeinsamen Publikation veröffentlicht. In dem Bericht für das Jahr 2023 berichtet die SUN über das Tagesgeschäft rund um die Kanalnetze, die Kläranlagen und der Umweltanalytik, beleuchtet aber auch die Bereiche Nachhaltigkeit, Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft. Dafür wurden im Vorfeld aus den 17 SDGs der Vereinten Nationen relevante Ziele ausgesucht und diese den Beiträgen zugeordnet. Bericht vom 22.08.2024
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Ruhrverband für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung ausgezeichnet
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Die International Water Association hat auf dem diesjährigen Weltwasserkongress in Toronto den Ruhrverband als „Climate Smart Utility“ ausgezeichnet. Als einziges europäisches Unternehmen erhielt der Ruhrverband diese hohe internationale Auszeichnung für seinen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Bereits seit 2013 erreicht der Verband in seiner Jahresbilanz die Energieneutralität und plant als nächstes Ausbauziel eine ausgeglichene Energiebilanz an jedem Tag eines Jahres. Weiterhin wurde auch das Engagement in den Kategorien: Klimaanpassung, Klimaschutz und Leadership sowie die Bemühungen des Verbandes, sein Talsperrensystem klimaresilienter aufzustellen und damit die Trinkwasserversorgung von 4,6 Millionen Menschen im Ruhrgebiet auch bei fortschreitendem Klimawandel sicherzustellen, gewürdigt. Meldung vom 21.08.2024
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Radio-/TV-Beiträge zu Wasserthemen
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In diesem Rundbrief können wir folgende Beiträge empfehlen (abrufbar in den externen Online-Mediatheken):
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- ZDF | plan b, Da geht was, Deutschland! - Wer arbeitet für eine saubere Zukunft?, 04.09.2024 (Mikroplastik aus dem Wasser holen ab 10:50 Min.)
- rbb | Gartenzeit, Regenwasser: Wasser sparen mit Zisternen, 25.08.2024
- ARTE | ARTE Reportage, Indonesien: Jakarta wird ertrinken, 23.08.2024
- DW | Niederlande: Schwammdächer gegen die Flut, 21.08.2024
- 3sat | Durst - Wenn unser Wasser verschwindet (1/3), (2/3) und (3/3), 28.08.2024
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Wir möchten Sie über TV- und Radioberichte zu Wasserthemen ständig informieren. Wenn Sie Empfehlungen zu Sendungen haben, die online abrufbar sind, bitten wir um eine kurze Information an die AöW-Geschäftsstelle (info@aoew.de).
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Veranstaltungshinweise
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- 07.09.2024, Düsseldorf
Tag der offenen Tür beim Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf
Externer Link
- 11./12.09.2024, Koblenz
Wasserressourcen Deutschlands im Wandel – Herausforderungen und Anpassungsmöglichkeiten | Bundesanstalt für Gewässerkunde
Externer Link
- 25./26.09.2024, Marktheidenfeld
12. Nordbayerische Trinkwassertagung
Externer Link
- 26.09.2024, Fürth
Nürnberger Kolloquien zur Trinkwasserversorgung
Externer Link
- 07./08.10.2024, Hamburg
Sustainability Conference
Externer Link
- 09./10.10.2024, Bottrop
Expertenforum der Zukunftsinitiative Klima.Werk
Weitere Infos folgen.
- 10.10.2024, Stuttgart
Abwasserkolloquium Hochlastfaulung und Nutzung von Gärresten
Externer Link
- 28./29.10.2024, Köln
Kommunale Überflutungsvorsorge – Planer im Dialog
Externer Link
- 13./14.11.2024, Augsburg
Bayerische Wassertage | KUMAS-Fachkongress zu aktuellen Fragestellungen und Entwicklungen im Wasserecht und Gewässerschutz
Externer Link
- 18./19.11.2024, Koblenz
Kolloquium „Umgang mit Unsicherheiten in und von hydrologischen Vorhersagen –Wo stehen wir?“
Externer Link
- 28.11.2024, online
BLUE PLANET Berlin Water Dialogues
Externer Link
- 05.12.2024, Dresden und online
21. Sächsische Gewässertage
Externer Link
- 06.02.2025, Hannover
6. Hannover Fachtagung „Pflanzenschutzmittel und ihre Metabolite – Bedeutung für die Niedersächsische Wasserversorgung“
Externer Link
- 06./07.02.2025, Freiburg
14. Kongress Klimaneutrale Kommunen
Externer Link
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Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V.
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Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Postfach 40534, 10063 Berlin
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Inhaltlich Verantwortlicher | VisdP
Dr. Durmuş Ünlü, AöW-Geschäftsführer
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