Das TEHG-E beinhaltet Änderungen, die dazu führen, dass thermische Abfallbehandlungsanlagen in den Emissionshandeleinbezogen werden. Ob die Ausnahme nach § 2 Abs.5Nr.3 iVm. § 3 Abs. 1 Nr.1 die typischen Anlagen … weiterlesen …
Der KrWG-RefE enthält Regelungen, die die Interessen der Wasserwirtschaft betreffen. Insbesondere sind damit die Behandlung der CCS-Technologie im Rahmen des KrWG (§ 2 KrWG-RefE), die relevante Regelung zur Klärschlammbehandlung (§ … weiterlesen …
Bei der Monopolkommission besteht ein grundlegend anderes Verständnis von „Effizienz“, das von der AöW nicht geteilt wird: Reine ökonomische Effizienz durch bundeseinheitliche Ordnungsrahmen und eine Entgeltregulierung wird den wasserpolitischen Ansprüchen … weiterlesen …
Mit den im Entwurf vorgesehenen Regelungen des Gesetzes wird ein dauerhafter Schutz des Grundwassers vor den mit der CO2-Speicherung verbunden Risiken nicht erreicht. Deshalb fordert die AöW, die Abscheidung von … weiterlesen …