Die AöW als Interessenvertretung der öffentlichen, kommunalen und verbandlichen Wasserwirtschaft und damit auch der Abwasserbeseitigungsbetriebe fordert deshalb, Klärgas und Klärschlamm weiterhin in der Steuerbefreiung zu belassen und die oben vorgeschlagene … weiterlesen …
Die AöW begrüßt die Vorlage des Entwurfs. Wir schlagen jedoch vor, den Verordnungsnamen in: Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer und zur wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzungen zu erweitern. Im Sinne eines … weiterlesen …
Das TEHG-E beinhaltet Änderungen, die dazu führen, dass thermische Abfallbehandlungsanlagen in den Emissionshandeleinbezogen werden. Ob die Ausnahme nach § 2 Abs.5Nr.3 iVm. § 3 Abs. 1 Nr.1 die typischen Anlagen … weiterlesen …
Der KrWG-RefE enthält Regelungen, die die Interessen der Wasserwirtschaft betreffen. Insbesondere sind damit die Behandlung der CCS-Technologie im Rahmen des KrWG (§ 2 KrWG-RefE), die relevante Regelung zur Klärschlammbehandlung (§ … weiterlesen …