Empfehlung

Léo Heller: Privatisierung und die Menschenrechte auf Wasser- und Sanitärversorgung


Bericht des UN-Sonderberichterstatters

Léo Heller, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für das Menschenrecht auf Wasser fasst in seinem Bericht die Risiken der Privatisierung für die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung zusammen.

Zentrales Ergebnis ist, dass die Frage der Privatisierung oder öffentlichen Bereitstellung von Wasser- und Abwasserdienstleistungen nicht neutral ist im Bezug auf die Umsetzung der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung, auch wenn dies von einigen Stellen immer wieder behauptet wird. Im Gegenteil gestalten drei Faktoren mögliche Risiken für die Umsetzung der Menschenrechte auf Wasser durch Privatisierung:

– Profitmaximierung

– Natürliches Monopol

– Machtungleichgewichte

Diese Risiken zeigt Léo Heller an praktischen Beispielen auf und gibt Empfehlungen an Regierungen, Unternehmen und internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds, um die Risiken zu minimieren. Insbesondere sollten Kredite, Zuschüsse und technische Unterstützung nicht von Privatisierung im Wasser- und Abwassersektor abhängig gemacht werden.

Link zum Bericht:

https://undocs.org/en/A/75/208

Graphisch aufbereitete Zusammenfassung:

https://www.ohchr.org/Documents/Issues/Water/10anniversary/Privatization_EN.pdf