Gewässerschutz

Stellungnahme

AöW-Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser

| Umweltschutz, Gewässerschutz, Daseinsvorsorge, Abwasser

Die AöW begrüßt die Initiative der EU-Kommission für eine Neufassung der kommunalen Abwasserrichtlinie und unterstützt zuvorderst die Ziele des Vorschlags, den Gewässerschutz zu verbessern und die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erreichen. Der Regelungsbereich betrifft nach EU-Recht den Bereich der „Dienstleistungen im allgemeinem (wirtschaftlichen) Interesse“ – in Deutschland die „kommunale Daseinsvorsorge“ – und hat die Sicherheit, Zuverlässigkeit und Bezahlbarkeit für Alle im Fokus. Vor diesem Hintergrund hat sich die AöW positioniert.

Position

Gemeinsame Position für eine erweiterte Herstellerverantwortung in der EU-Kommunalabwasserrichtlinie

| Gewässerschutz, Umweltschutz, Abwasser, Klimaschutz

Die Verbände der Wasserwirtschaft und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich in einer gemeinsamen Positionierung für den Vorschlag der EU-Kommission ausgesprochen, eine erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) in der Kommunalabwasserrichtlinie zu verankern.
Im gemeinsamen Papier werden Bund und Länder aufgefordert, sich für den Vorschlag einer EPR einzusetzen.

Veranstaltung

Bericht zur Jahreskonferenz der AöW zum 15-jährigen Bestehen

| Klimafolgenanpassung, Gewässerschutz, Wasser in öffentlicher Hand, Daseinsvorsorge, Interkommunale Zusammenarbeit, Verband

Auf der Jahreskonferenz der AöW, die am 17. Mai anlässlich ihres 15-jährigen Bestehens eingeladen hatte, tauschten sich neben der Parlamentarischen Staatssekretärin beim BMUV, Dr. Bettina Hoffmann auch die Vizepräsidentin des Umweltbundesamtes Dr. Lilian Busse, Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, sowie Expert:innen aus der Wasserwirtschaft und die wasserpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen zu den Themen Klimawandel und Klimaschutz aus.