AöW-Comment on the Review of the Drinking Water Directive
Trinkwasser-Richtlinie
Zu der Studie “Study supporting the revision of the EU Drinking Water Directive” haben wir einige Anmerkungen,die auf die für uns wichtigen Punkte konzentriert sind.
Stellungnahme
AöW zum BMWi-Referentenentwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Stand: 09.11.2015)
Vergaberecht
Die AöW – vermisst die angekündigte Vereinfachung und Transparenz im Verfahren,– kritisiert, dass durch die Regelungen zur Schätzung des Auftragswertes die Schwellenwerte faktisch abgesenkt werden,– erkennt rechtliche Unklarheiten in wichtigen … weiterlesen …
AöW-Stellungnahme zum Entwurf „Leitfaden zur Eigenversorgung“
EEG
Rein ökonomische Gründe – wie in der Einleitung des Leitfadens unterstellt –„dominieren“ für unsere Mitglieder bei der Eigenversorgung gerade nicht. So sind besonders die öffentlichen Abwasserbetriebe bei der Erfüllung ihrer … weiterlesen …
AöW zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
DigiNetzG
Wir begrüßen ausdrücklich, dass Trinkwasserversorgungsinfrastrukturen bereits in der Definition über das „öffentliche Versorgungsnetz“ ausgenommen werden. Wir sind jedoch der Ansicht, dass die öffentlichen Abwasserinfrastrukturen ebenfalls aus dem Kreis der zur … weiterlesen …