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Stellungnahme

Stellungnahme

XIX. Hauptgutachten der Monopolkommission 2010/2011 „Stärkung des Wettbewerbs bei Handel und Dienstleistungen“

7. September 202010. September 2012 | Liberalisierung_Privatisierung

Monopolkommission

Die Trinkwasserversorgung in Deutschland wurde bereits bei dem letzten Hauptgutachten der Monopolkommission untersucht. Hierzu hat sich die Bundesregierung kritisch geäußert. Trotzdem ist die Kontrolle von Trinkwasserpreisen immer noch im Fokus … weiterlesen …

Stellungnahme

Anhörung durch den Ausschuss für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags

7. September 202029. August 2012 | Gewässerschutz, Vorrang für Trinkwasser

Fracking

Wir fordern, dass auch bei der Anwendung der Fracking-Technologie der Gewässerschutz, insbesondere der Grundwasserschutz, in den Vordergrund rückt. Die Diskussion zeigt, dass im Hinblick auf die Gefahren und die Ängste … weiterlesen …

Stellungnahme

Ressortabstimmung zu der AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen)

7. September 202026. Juli 2012 | Gewässerschutz

AwSV

Der Gewässerschutz darf nicht hinter wirtschaftlichen Interessen einzelner Branchen zurückstehen. Kosten, die die Industrie oder die Landwirtschaft bei den Vorsorge- und Schutzmaßnahmen einsparen will, werden letzten Endes der Wasserwirtschaft aufgebürdet, … weiterlesen …

Stellungnahme

Gesetzentwurf Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (8. GWB-ÄndG)

7. September 202021. Juni 2012 | Daseinsvorsorge, Liberalisierung_Privatisierung

8. GWB-ÄndG

Der AöW ist es wichtig, die vorrangige Zuordnung der Wasserversorgung in die kommunalen Strukturen, darunter gehört auch die Satzungshoheit über Gebühren, weiterhin beizubehalten und zu respektieren, weshalb wir eine ausdrückliche … weiterlesen …

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