Empfehlung

Broschüre des Netzwerks Gerechter Welthandel – „JEFTA entzaubert: Wunsch und Wirklichkeit des EU-Japan-Abkommens“

JEFTA

Das Netzwerk weist auf zahlreiche Kritikpunkte an dem EU-Japan-Abkommen hin. Im Abschnitt „Öffentliche Dienstleistungen und Daseinsvorsorge“ heißt es: „JEFTA birgt zahlreiche Risiken für die Daseinsvorsorge und die Aufrechterhaltung der Qualität öffentlicher Dienstleistungen, die auch verschiedene Schutzklauseln nicht ausräumen können. Zu diesen Risiken zählen z.B. die Deregulierung der Abwasserwirtschaft…

Stellungnahme

EU-Japan-Abkommen (JEFTA): AöW zur Klarstellung der EU-Kommission über Wasserprivatisierung

JEFTA

Die AöW hat sich zu der Diskussion positioniert. Aus AöW-Sicht bleibt es deshalb dabei: „Das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan ist nach dem EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) ein erneuter Schritt zu erhöhtem Privatisierungs- und Liberalisierungsdruck.“ Die Absicherungen für das Wasserthema werden von Handelsabkommen zu Handelsabkommen immer schwächer und gerade nicht stärker!

Empfehlung

ver.di: Offener Brief von ver.di-Vorsitzendem Frank Bsirske an Bundeswirtschaftsminister Altmaier „JEFTA in der derzeit vorliegenden Form nicht zustimmungsfähig“

JEFTA

Im Japanisch-Europäischen Freihandelsabkommen JEFTA sind in der derzeit vorliegenden Fassung Arbeitnehmer-, Sozial- und Umweltstandards nicht ausreichend geschützt. Vielmehr entfaltet es infolge der Liberalisierung weiteren Privatisierungsdruck auf die öffentliche Daseinsvorsorge und … weiterlesen …

Stellungnahme

AöW-Stellungnahme zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan

JEFTA

Die AöW sieht in den Freihandelsabkommen der sog. „neuen Generationen“, wie auch in dem EU-Japan-Handelsabkommen, die öffentliche Wasserwirtschaft in Deutschland nicht ausreichend abgesichert.
Nach AöW-Ansicht ist das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan nach dem EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) ein erneuter Schritt zu erhöhtem Privatisierungs- und Liberalisierungsdruck.