Freihandelsabkommen

Stellungnahme

AöW-Schreiben: Verhandlungen zu dem Abkommen JEFTA (EU-Japan-Freihandelsabkommen)

| Freihandelsabkommen

JEFTA

Die AöW stellt klar, dass sie in den aktuellen protektionistischen Tendenzen (Stichwort „America first“) viele Gefahren sieht und solche Bestrebungen ausdrücklich ablehnt. Auf der anderen Seite sieht die AöW jedoch in einem unbegrenzten Freihandel und in den Handelsabkommen der sog. „neuen Generationen“ auch Gefahren. Daher müssen nach unserer Sicht vor allem ein kritischer Hinweis auf die problematischen Inhalte von Freihandels-und Investitionsabkommen erlaubt und Überlegungen, wie wirksame Absicherungen getroffen werden können, möglich sein.

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Empfehlung

„Water for Sale“ – Bericht über Kommerzialisierung des Wassers durch Freihandelsabkommen – von Maude Barlow

| Menschenrecht auf Wasser, Freihandelsabkommen, Liberalisierung_Privatisierung

Freihandelsabkommen

Im Bericht „Water for Sale“ untersucht Maude Barlow, wie moderne Freihandels- und Investitionsabkommen die Fähigkeit der Menschen und ihrer Regierungen behindern, Umweltgesetze und Vorschriften zum Schutz ihres Wassers aufrechtzuerhalten. Sie zeigt auch auf, wie Handelsabkommen die Privatisierung und Kommerzialisierung von Wasser vorantreiben. Sie argumentiert, dass für die Verwirklichung der UN-Resolution über das Wasser als Menschenrecht Wasser in all seinen Formen von solchen Abkommen für immer ausgeschlossen werden muss.

Stellungnahme

AöW zum CETA-Abkommen

| Freihandelsabkommen, Liberalisierung_Privatisierung

CETA

Die AöW appeliert, dem derzeitigen CETA-Abkommen nicht zuzustimmen. Bereits im April 2016 haben wir darauf hingewiesen, dass die Wasserwirtschaft vom CETA-Abkommen nicht deutlich genug ausgenommen ist – und dass dies nachteilige Folgen für das Gemeinwohl haben kann. An dem CETA-Text hat sich seither nichts geändert und auch durch die zum CETA-Text zu Protokoll gegebenen zwei Erklärungen (das Gemeinsame Auslegungsinstrument und die Erklärungen für das Ratsprotokoll können unsere Bedenken nicht ausgeräumt werden.