Wir begrüßen, dass sich die Nachhaltigkeitsstrategie für Deutschland an den SDGs (Sustainable Develepmont Goals) orientiert und damit gleichzeitig auch zu ihrer Erreichung beitragen soll. Allerdings vermissen wir in dem Bericht die Rolle der Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand. Die SDG-Ziele werden in Deutschland vor allem durch die Wasserwirtschaft in öffentlicher Hand in den Strukturen der kommunalen Daseinsvorsorge gesichert. Durch vielfältige Maßnahmen trägt die öffentliche Wasserwirtschaft zur Verbesserung der Gewässer-bzw. Wasserqualität bei.
AöW-Stellungnahme zum Bericht „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016“ (Stand: 30.05.2016)
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie
AöW-Stellungnahme zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz (BT-Drs. 21/4099)
Die AöW hat zum Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (BT-Drs. 21/4099) Stellung genommen.
Die öffentliche Wasserwirtschaft unterstützt das Ziel, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Zugleich weist die Stellungnahme darauf hin, dass nachhaltige Wasserwirtschaft, Gewässerschutz sowie die erheblichen Investitions- und Modernisierungsbedarfe der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im weiteren Gesetzgebungsverfahren angemessen berücksichtigt werden müssen. (Fotoquelle: Pixelio/Sebastian Göbel)
AöW-Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Die AöW hat im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Stellung genommen. Begrüßt werden insbesondere die vorgesehenen Regelungen zur Klimaanpassung und wassersensiblen Stadtentwicklung. Aus Sicht der AöW sind insbesondere Starkregen- und Hochwasserschutz sowie eine nachhaltige Niederschlagswasserbewirtschaftung stärker zu berücksichtigen.