Stellungnahme

EU-Japan-Abkommen (JEFTA): AöW zur Klarstellung der EU-Kommission über Wasserprivatisierung


JEFTA

Die EU-Kommission hat am 06.07.2018 eine Klarstellung im Hinblick auf die Auswirkungen des EU-Japan-Abkommens auf den Wasserbereich veröffentlicht (EU-Kommission | Vertretung in Deutschland, Klarstellung: EU-Japan-Abkommen führt nicht zu Wasserprivatisierung Externer Link).

Die AöW hat sich zu der Diskussion positioniert. Aus AöW-Sicht bleibt es deshalb dabei: „Das
Handelsabkommen zwischen der EU und Japan ist nach dem EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) ein
erneuter Schritt zu erhöhtem Privatisierungs- und Liberalisierungsdruck.“ Die Absicherungen für das
Wasserthema werden von Handelsabkommen zu Handelsabkommen immer schwächer und gerade nicht
stärker!