Die AöW begrüßt die Vorlage des Entwurfs. Wir schlagen jedoch vor, den Verordnungsnamen in: Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer und zur wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzungen zu erweitern. Im Sinne eines ganzheitlichen und nachhaltigen Schutzes der Wasserressourcen halten wir Vorgaben für den behördlichen Vollzug vor Ort für erforderlich.
Entwurf einer Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung – OgewV)
Oberflächengewässerverordnung – OgewV
AöW-Stellungnahme zur Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz
Landschaftswasserhaushalt im Fokus
Die AöW hat zum Entwurf zur Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz Stellung genommen. Im Fokus stehen dabei insbesondere Maßnahmen zum Landschaftswasserhaushalt sowie geeignete Förder- und Rahmenbedingungen für die öffentliche Wasserwirtschaft.
AöW-Stellungnahme zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz (BT-Drs. 21/4099)
Die AöW hat zum Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (BT-Drs. 21/4099) Stellung genommen.
Die öffentliche Wasserwirtschaft unterstützt das Ziel, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Zugleich weist die Stellungnahme darauf hin, dass nachhaltige Wasserwirtschaft, Gewässerschutz sowie die erheblichen Investitions- und Modernisierungsbedarfe der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im weiteren Gesetzgebungsverfahren angemessen berücksichtigt werden müssen. (Fotoquelle: Pixelio/Sebastian Göbel)